SessionNet | Hauptausschuss - 14.01.2025 - 17:00-17:40 Uhr

Sitzung

HA/004/2025/IV

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

14.01.2025

Zeit

17:00-17:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Bereitstellung von außerplanmäßigenMitteln in Höhe von 20.000 Euro für das Haushaltsjahr 2025 für die Verlängerung des Einsatzes des Security-Dienstes für die Dienstgebäude Rathaus und Klaus-von-Klitzing-Straße 2 bis zum 28.02.2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	130/222/2024
Ö 3	Öffentl.-rechtl. Vertrag über die gemeinsame Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Einheiten des Katastrophenschutzes im Abschnitt Gesundheit. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	150/084/2024	Sitzungsvorlage Anlage1 Organisationsplan KatS-Einheit SEG Version 1 1 Anlage2 Fahrzeugübersicht IST KatS-Einheit SEG Version 1 1 Endversion öffentlich rechtlicher Vertrag SEG-Vertrag 22.11.2024
Ö 4	Vergabe von Baumersatzpflanzungen im Frühjahr 2025 in Landau in der Pfalz sowie der damit verbundenen Fertigstellungs- und Entwicklungspflege Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/273/2024	Sitzungsvorlage
Ö 5	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Haushaltsjahr 2025 für die Errichtung einer Flutlichtanlage im Südpfalzstadion Landau. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/075/2024	Sitzungsvorlage
Ö 6	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Grundschule Queichheim für das Haushaltsjahr 2025. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/079/2024	Sitzungsvorlage
Ö 7	Anpassung Maßnahmenkatalog über bauliche Anpassung an Schulen im Hinblick auf die Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	510/106/2024	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 8	Vorbereitende Maßnahmen zur Neugestaltung des Rathausplatzes – Antrag zur Aufnahme ins „Strukturprogramm" der Städtebauförderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	610/805/2024	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anl Luftbild Rathausplatz
Ö 9	2. Ergänzungsvereinbarung zum Fernwärme-Gestattungsvertrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	660/384/2024	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage 1 2. Ergänzungsverereinbarung zum Fernwärme-Gestattungsvertrag vom 28.02.2008
Ö 10	Entleerung, Kassettentausch, sichere Verwahrung und Zählung, sowie Ablieferung von Bargeldern aus Parkscheinautomaten und Barkassen von Toilettenanlagen in Landau in der Pfalz; Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/347/2024	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 11	Verschiedenes