SessionNet | Stadtrat - 28.04.2015

Sitzung

SR/008/2015/II

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

28.04.2015

Zeit

17:00-20:34 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ö 3	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Einstieg in das Fahrradmietsystem "VRNnextbike" des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/275/2015	Einstieg Fahrradmietsystem VRNnextbike
Ö 4	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Erweiterung bzw. Neuanlage von Behindertenparkplätzen am Zugang zum Zoo Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/276/2015	Behindertenparkplätze Zugang Zoo
Ö 5	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Bewerbungsverfahren für den Titel "Fairtrade-Stadt" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/277/2015	Bewerbung Fairtrade-Stadt
Ö 6	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Veräußerung des Haus am Maulbeerbaum an einen Investor zur Errichtung eines Wohngebäudes für sozialen Wohnungsbau Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/278/2015	Veräußerung Maulbeerbaum
Ö 7	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Wiederkehrende Beiträge - Festlegung nur eines Abrechnungsgebietes für das Stadtgebiet Landau (ohne die Ortsteile) Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/280/2015	Festlegung Abrechnungsgebiet wiederkehrende Beiträge
Ö 8	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Ermittlung der Voraussetzungen zur Einführung der landesweiten Ehrenamtskarte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltungen: 1	101/281/2015	Einführung Ehrenamtskarte
Ö 9	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Energetische Sanierung des Eduard-Spranger-Gymnasiums Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/282/2015	Energetische Sanierung ESG
Ö 10	Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion; Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/283/2015	Gründung städtische Wohnungsbaugesellschaft
Ö 10.1	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Alternativantrag Wohnungsbaugesellschaft Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/285/2015	Alternativantrag Wohnungsbaugesellschaft
Ö 11	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Errichtung von Parkplätzen an der Zweibrücker Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/286/2015	Errichtung von Parkplätzen Zweibrücker Straße
Ö 12	Antrag des Ortsbeirates Arzheim; Ausweisung eines Sanierungsgebietes Arzheim Ortskern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/279/2015	Ausweisung Sanierungsgebiet Arzheim Ortskern
Ö 13	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/162/2015	Sitzungsvorlage
Ö 14	Vorbereitung der Wahl des 1. hauptamtlichen Beigeordneten (Bürgermeister) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 9	100/160/2015	Sitzungsvorlage
Ö 15	Außerplanmäßige Ausgaben für die Ersatzbeschaffung eines Kraftfahrzeugs Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	110/393/2015	Sitzungsvorlage
Ö 16	12. Controllingbericht zur Stadtentwicklung Süd Beschluss: zur Kenntnis genommen	200/203/2015	Informationsvorlage 2015.04.14 Controllingbericht zum SR 28042015
Ö 17	Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Änderung des Flurbereinigungsplanes Arzheim-Ranschbach IX vom 07.06.1994, geändert durch Nachtrag I vom 13.01.1995 und Nachtrag II vom 30.04.1997 (Einziehung eines Wirtschaftsweges) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/098/2015	Sitzungsvorlage Satzungsentwurf Auszug Arzheim-RanschbachIX Geltungsbereich Arzheim-Ranschbach IX Lageplan Grundstück Nau
Ö 18	Neue Kosten- und Benutzungsordnung für das Frank-Loebsche Haus Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	410/016/2015	Sitzungsvorlage Benutzungs-und Kostenordnung Stand April 2015
Ö 19	Konversion Landau Süd – Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans, Städtebauliche Studie zur Panzerhalle im „Wohnpark Am Ebenberg“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	610/350/2015	Informationsvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8
Ö 20	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Konversion Landau Süd; 1.) Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplanes „Konversion Landau Süd" für den Bereich „Wohnpark Am Ebenberg“; 2.) Gestaltungsfibel für Bauherren, Architekten und Investoren Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 22, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	610/342/2015	Sitzungsvorlage Stellungnahme scheuvens + wachten 20150421 Gestaltungsfibel Ebenberg Anlage 1 Rahmenplan Wohnpark Am Ebenberg Stellungnahme OB Panzerhalle
Ö 21	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“: Auswahlverfahren zur Grundstücksveräußerung im „Wohnpark Am Ebenberg“ im Jahr 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	610/344/2015	Sitzungsvorlage 02-24 Exposé AS 2015 final ohne BF 10 AS 2015 neu ohne BF 10
Ö 22	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd": Auswahlverfahren zur Grundstücksveräußerung im „Wohnpark Am Ebenberg“ im Jahr 2015, Baufeld 10 Beschluss: zur Kenntnis genommen	610/348/2015	Sitzungsvorlage 1 Vermarktungsexpose BF 10 2 Lageplan mit Kennzeichnung des Baufeldes 10
Ö 22.1	Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion; Verzicht auf die Veräußerung des Baufeldes 10 Beschluss: zurückgestellt	101/284/2015	Verzicht Veräußerung Baufeld 10
Ö 23	Sporthalle West auf dem Jahnsportplatz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	820/158/2015	Sitzungsvorlage Lageplan für eine 3-Feld-Halle
Ö 24	Änderung des Wirtschaftsplans des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/262/2015	Vorlage EWL Lageplan Erweiterungsfläche Bauhof Nachtrag zum Wirtschaftsplan EWL 2015
Ö 25	Verschiedenes

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2 Dokumente

Öffentlicher Teil: