SessionNet | Stadtrat - 05.10.2020

Sitzung

SR/010/2020/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, in der Jugendstil-Festhalle Landau, Großer Saal

Datum

05.10.2020

Zeit

18:00-21:19 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ö 3	1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 der Stadt Landau in der Pfalz mit Nachtragshaushaltsplan und Nachtragsstellenplan sowie Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Landau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 12, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	240/126/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Entwurf 1. Nachtragssatzung 2020 Anlage 10 - Eckdatenpapier Anlage 11 - Nachtragsstellenplan 2020 Anlage 2 - Übersicht Teilhaushalte Anlage 3 - Finanzhaushalt Nachtrag 2020 Anlage 4 - Teilfinanzhaushalte Anlage 5 - Ergebnishaushalt Nachtrag 2020 Anlage 6 - Teilergebnishaushalte Anlagen 7 bis 9 - Investitionshaushalt
Ö 3.1	Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Gebäudemanagements Landau - Eigenbetrieb Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/284/2020	Sitzungsvorlage Nachtrag Gesamtplan und Anlagen 2020
Ö 3.2	Nachtragshaushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen – Veröffentlichung und Einwohnerbeteiligung Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/127/2020	Informationsvorlage
Ö 4	Jahresabschluss 2019 des Gebäudemanagements Landau - Eigenbetrieb Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/287/2020	Sitzungsvorlage 2020.09.02 Berichtsexemplar JA 31.12.2019pdf Beteiligungsbericht 2019
Ö 5	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Zusatzbeschilderung verkehrsberuhigter Bereich Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 29, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/564/2020	Zusatzbeschilderung verkehrsberuhigter Bereich
Ö 6	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion; Bildung eines Ortsbeirates für Landau-Horst Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 36, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/565/2020	Bildung Ortsbeirat Horst
Ö 7	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion; Errichtung einer Gedenktafel ehemalige "Judengasse" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 36, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/566/2020	Errichtung Gedenktafel Judengasse
Ö 8	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion; Umsetzung von "Start-up-/Pop-up-Stores" in der Innenstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/567/2020	Umsetzung Start-up-Stores
Ö 9	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Ampeltrittbretter und Aufpumpstationen für Radfahrende Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/568/2020	Ampeltrittbretter
Ö 9.1	Antrag der AfD-Stadtratsfrakrion; Änderungsantrag Ampeltrittbretter und Aufpumpstationen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/569/2020	Fahrradreparaturstationen
Ö 10	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Simone Luxembourg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/321/2020	Sitzungsvorlage
Ö 11	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Rüdiger Thomaschewski Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/322/2020	Sitzungsvorlage
Ö 12	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Barbara Weyrauch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/323/2020	Sitzungsvorlage
Ö 13	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/326/2020	Sitzungsvorlage
Ö 14	Rechnungsprüfung; Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Landau in der Pfalz durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz Beschluss: zur Kenntnis genommen	100/324/2020	Informationsvorlage Prüfungsbericht Entwurf der Stellungnahme der Verwaltung
Ö 15	Unterstützungsprogramm der Stadt Landau zur Bewältigung der Corona-Pandemie; Zweite Tranche – Aktionspaket „Vitale Innenstadt“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	200/333/2020	Sitzungsvorlage
Ö 16	Verlängerung der Frist für zinslose Stundungen städtischer Steuerforderungen gegenüber Unternehmen, insbesondere der Gewerbesteuer, anlässlich der Corona-Krise Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	220/040/2020	Sitzungsvorlage
Ö 17	Bericht zur Feststellung der Zuschussbeträge im Haushaltsjahr 2019 für die Einrichtungen des Teilhaushalts 15 - freiwilliger Leistungsbereich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/125/2020	Sitzungsvorlage Anlage Auflistung der kommunalen Einrichtungen
Ö 18	Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/021/2020	Sitzungsvorlage Änderungssatzung Jugendamt Synopse Änderung Jugendamtsatzung
Ö 19	Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Erhebung einer Jagdsteuer (Jagdsteuersatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/022/2020	Sitzungsvorlage Änderungssatzung Jagdsteuersatzung 24.08.2020 Synopse Änderung Jagdsteuersatzung
Ö 20	Klimaanpassungskonzept für die Stadt Landau in der Pfalz 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/155/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Gesamtplan Klimaanpassungskonzept LANDAU
Ö 21	Errichtung einer öffentlichen Toilette im Ostpark Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/176/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 22	Bewerbung für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport Jugend und Kultur“ – Projektaufruf 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/169/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Bundesprogramm Projektskizze
Ö 23	DigitalPakt Schule - Sofortausstattungsprogramm Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	400/170/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Grundsatzvereinbarung KSV Richtlinie Sofortausstattungsprogramm Sofortausstattungsprogramm Übersicht
Ö 24	DigitalPakt Schule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	400/172/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Empfehlungen Fa Schöllkopf 04.07.2019 Konzept zur Umsetzung des DigitalPaktes Schule in der Stadt Landau in der Pfalz Mittel Digitalpakt zum NTHH 2020 (002) VV DigitalPakt 2019 - 2024 Endversion
Ö 25	Bereitstellung überplanmäßige Mittel für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/177/2020	Sitzungsvorlage
Ö 26	Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt" (ehemals „Soziale Stadt“) in Landau in der Pfalz; Ergebnisbericht der stadtweiten Voruntersuchung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/627/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anl Ergebnisbericht Voruntersuchung
Ö 27	Bebauungsplan „D 15, Erweiterung Grundschule Queichheim" in Queichheim; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	610/628/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anl1 Geltungsbereich Anl2 Konzeptentwurf Anl3 1 Vorentwurf Planzeichnung Anl3 2 Vorentwurf textl Festsetzungen Anl3 3 Vorentwurf Begruendung
Ö 28	Bebauungsplan „G1 Landau Südwest, 2. Teiländerung, Ecke Hagenauer Straße und Wollmesheimer Höhe“ der Stadt Landau in der Pfalz; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/630/2020	Sitzungsvorlage Anl1 geaenderter Geltungsbereich Anl2 Bebauungs Nutzungskonzept Verpflichtungserkl QuotierungsRL
Ö 29	Neubaugebiete „AH 6, Am Bittenweg“ in Arzheim und „GS 9, Am Kalkgrubenweg“ in Godramstein Vergabe von Ingenieurleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/230/2020	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 30	Sporthalle West; Anbau über das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur, Projektaufruf 2018" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/288/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung 2 2018-08-29 11417 Freianlagen Jahnsportplatz-Landau-Hoe-Lag 1-1 (2) 2020.09.09 Kostenschätzung 3 180818-Spoha Landau-Vorentwurf Anbau 4 180819-Spoha Landau-Vorentwurf Anbau-Schnitt (2) Anlage Verfahrensschema RZBau
Ö 31	Alternativveranstaltung zum kunsthandwerklichen Thomas-Nast-Nikolausmarkt - Landauer Weihnachtstage sowie Erlass städtischer Sondernutzungsgebühren für dafür genutzte Flächen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	830/001/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Obertorplatz Ostbahnstraße Kaufhof Rathausplatz mit Altem Kaufhaus Stiftsplatz Untertorplatz
Ö 32	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: