Sitzung
BA/004/2020/III
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Raum
Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal
Datum
28.01.2020
Zeit
17:00-18:57 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „C 36, Zweibrücker Straße 23“ in Landau in der Pfalz; Erneuter Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 610/599/2020
Ö 3
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans 2030 der Stadt Landau in der Pfalz
 
Ö 3.1
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans 2030 der Stadt Landau in der Pfalz; Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 610/588/2019
Ö 3.2
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans 2030 der Stadt Landau in der Pfalz; Stellungnahmen und Anregungen der Ortsbeiräte zum Entwurf des Flächennutzungsplans 2030

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 610/600/2020
Ö 3.3
Herausnahme Ost-Ortsumfahrung Arzheim
 
Ö 3.3.1
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Flächennutzungsplan 2030; Herausnahme Ost-Ortsumfahrung Arzheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 101/508/2019
Ö 3.3.2
Flächennutzungsplan 2030, Herausnahme der Ost-Ortsumfahrung Arzheim -
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16

 660/217/2020
Ö 4
Gestaltungssatzung für die Ortsteile
 
Ö 4.1
Überarbeitungsprozess der Gestaltungssatzung für die Ortskerne der acht Stadtdörfer – Sachstand und weitere Vorgehensweise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16

 610/594/2019
Ö 4.2
Umgang mit Solaranlagen auf Dächern
 
Ö 4.2.1
Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der FWG-Stadtratsfraktion; Keine Einschränkungen für Solaranlagen in den Gestaltungssatzungen für die Ortsteile

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5

 101/505/2019
Ö 4.2.2
Gemeinsamer Antrag der SPD- und FWG Stadtratsfraktion vom 19. November 2019; Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16

 610/596/2019
Ö 5
Bebauungsplan C 25 „Konversion Landau Süd / Landesgartenschau" – Aufstellungsbeschluss 3. Teiländerung (Gebiet in der Gemarkung Landau, Paul-von-Denis-Straße zwischen Franz-Schubert-Straße und Mozartstraße)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 610/597/2019
Ö 6
Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans „GS 10, Gewerbegebiet Godramstein Süd" der Stadt Landau in der Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 610/598/2020
Ö 7
Bauvoranfrage zum Umbau und Erweiterung des bestehenden Dorfgemeinschaftshauses auf den Grundstücken Flurstück-Nrn. 445 und 446/2 in der Gemarkung Mörzheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16

 630/395/2020
Ö 8
Neue Innenstadtmobilität

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 2

 660/213/2019
Ö 9
Entleerung, Kassettentausch, sichere Verwahrung und Zählung sowie Ablieferung von Bargeldern aus Parkscheinautomaten und einem Gebührenautomaten der öffentlichen Toilettenanlage Langstraße in Landau in der Pfalz; Vergabe des Auftrags für 2020-2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 680/206/2020
Ö 10
Verschiedenes