SessionNet | Stadtrat - 26.01.2021

Sitzung

SR/012/2021/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, in der Jugendstilfesthalle, Kleiner Saal, Mahlastraße 3

Datum

26.01.2021

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/024/2020	Sitzungsvorlage Änderungssatzung Hauptsatzung Aufstellung Beiratsentschädigungen in pfälzischen Städten Aufstellung der monatlichen pauschalen Entschädigungen Feuerwehr FeuerwEntschV RP Synopse Änderung Hauptsatzung Stand 19.01.2021 Wortlaut § 5 KomAEVO
Ö 2.1	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Verzicht auf Streichung der Aufwandsentschädigung für Beiratsmitglieder Beschluss: zurückgestellt	101/580/2021	Verzicht Streichung Aufwandsentschädigung Beiräte
Ö 3	Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan und Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2024, Stellenplan, Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Landau (GML) sowie die Haushaltspläne der Bürgerstiftung Landau in der Pfalz, Landauer Kunststiftung und Strieffler Stiftung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/129/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1 Entwurf Haushaltssatzung 2021 Anlage 10 Finanzhaushalt Bürgerstiftung Anlage 11 Ergebnishaushalt Kunststiftung Anlage 12 Finanzhaushalt Kunststiftung Anlage 13 Ergebnishaushalt Strieffler Stiftung Anlage 14 Finanzhaushalt Strieffler Stiftung Anlage 15 Stellenplan Anlage 2 Ergebnishaushalt Anlage 3 Finanzhaushalt Anlage 4 Teilergebnishaushalte Anlage 5 Teilfinanzhaushalte Anlage 6 - Investitionsprogramm 2021-2024 Anlage 7 Prioritätenliste Anlage 8 Wirtschaftsplan Gebäudemanagement Anlage 9 Ergebnishaushalt Bürgerstiftung
Ö 3.1	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Gebäudemanagement Landau" für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/294/2020	Sitzungsvorlage Gesamtplan und Anlagen 2021
Ö 3.2	Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Wirtschaftsplan Gebäudemanagement Landau – Einwohnerbeteiligung Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/131/2021	Informationsvorlage
Ö 3.3	Anpassung der Feldwegebeiträge Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/248/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1 Neukalkulation über den Erhaltungsaufwand Anlage 2 Neukalkulation über ein Investitionsprogramm Anlage 3 Kalkulation der stufenweisen Erhöhung Anlage 4 Änderungssatzung Feldwegebeiträge 2021 - 2027
Ö 3.4	Antrag der Stadtratsfraktionen von GRÜNE, CDU und FDP; Schaffung von zwei Stellen in der Schulsozialarbeit für die Schulen in der Stadt Landau für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/579/2021	Schaffung Stellen Schulsozialarbeit
Ö 3.4.1	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Änderungsantrag Schulsozialarbeit Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/582/2021	Änderungsantrag Schulsozialarbeit
Ö 3.5	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Belegungsrechte an Wohnungen erwerben Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 28, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/583/2021	Belegungsrechte an Wohnungen
Ö 3.6	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Sozial-ökologische Beschaffung und Vergabe/Beitritt zum Klimabündnis Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	101/584/2021	Sozial-ökologische Beschaffung
Ö 3.7	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Anschaffung zusätzlicher Tablets für Landauer Schulen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 26, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/585/2021	Anschaffung zusätzliche Tablets Schulen
Ö 3.8	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Kulturbeirat ernst nehmen und mit eigenem Budget ausstatten Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 30, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/586/2021	Budget Kulturbeirat
Ö 4	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Stromeinspeisung funktionsfähiger Photovoltaik-Altanlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/577/2020	Stromeinspeisung Photovoltaik-Altanlagen
Ö 5	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Aufnahme der Langstraße in das neue Bauprogramm Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/578/2021	Aufnahme Langstraße in Bauprogramm
Ö 6	Antrag der Stadtratsfraktionen GRÜNE, CDU und FDP; Lokale Szene sichtbar machen: Maßnahmen zur Stärkung der Kultur in und nach der Corona-Krise Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/581/2021	Lokale Szene sichtbar machen
Ö 7	Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Landau in der Pfalz und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und des Beigeordneten für das Jahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	060/061/2020	1. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 vom 29.10.2019 2. Schlussbilanz 2019 3. Ergebnisrechnung 2019 4. Teilergebnisrechnungen 2019 5. Finanzrechnung 2019 6. Teilfinanzrechnungen 2019 7. Anhang zur Schlussbilanz 2019 7.1. Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres 2019 7.2. Beteiligungen Stadt Landau Übersichtsblatt zum 31.12.2019 8. Rechenschaftsbericht 2019 8.1. Haushaltssatzung der Stadt Landau in der Pfalz für das Haushaltsjahr 2019 8.2. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 8.3. 2. Nachtragshaushaltssatzung 2019 8.4. Gebildete Ermächtigungsübertragungen des Haushaltsjahres 2019 8.5. Teilhaushalte Stand Oktober 2019 8.6. Übersicht üpl. u. apl. Aufwendungen 2019 9. Beteiligungsbericht gem. § 90 Abs. 2 GemO für das Haushaltsjahr 2018 10. Anlagenübersicht zum 31.12.2019 11. Forderungsübersicht zum 31.12.2019 12. Verbindlichkeitenübersicht zum 31.12. 2019 13. Stellungnahme der Verwaltung Sitzungsvorlage Prüffeststellung Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 8	Prüfung des Jahresabschlusses der Bürgerstiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	060/058/2020	Sitzungsvorlage 01. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 vom 29.06.2020 02. Schlussbilanz 2019 03. Anhang zur Schlussbilanz 2019 04. Rechenschaftsbericht zur Schlussbilanz 2019 05. Ergebnisrechnung 2019 06. Finanzrechnung 2019 07. Anlagenübersicht zur Schlussbilanz 2019 08. Forderungsübersicht 2019 09. Verbindlichkeitenübersicht 2019 10. Liste der offenen Posten am 31.12.2019 11. Geschäftsbericht 2019 Prüffeststellung Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 9	Prüfung des Jahresabschlusses der Landauer Kunststiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/059/2020	Sitzungsvorlage 01. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 vom 30.06.2020 02. Schlussbilanz 2019 03. Anhang zur Schlussbilanz 2019 04. Rechenschaftsbericht zur Schlussbilanz 2019 05. Ergebnisrechnung 2019 06. Finanzrechnung 2019 07. Anlagenübersicht zur Schlussbilanz 2019 08. Forderungsübersicht 2019 09. Verbindlichkeitenübersicht 2019 10 Liste der offenen Posten am 31.12.2019 11. Geschäftsbericht 2019 Prüffeststellung Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 10	Prüfung des Jahresabschlusses der Strieffler Stiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/060/2020	Sitzungsvorlage 01. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 vom 30.06.2020 02. Schlussbilanz 2019 03. Anhang zur Schlussbilanz 2019 04. Rechenschaftsbericht zur Schlussbilanz 2019 05. Ergebnisrechnung 2019 06. Finanzrechnung 2019 07. Anlagenübersicht zur Schlussbilanz 2019 08. Forderungsübersicht 2019 09. Verbindlichkeitenübersicht 2019 10. Liste der offenen Posten am 31.12.2019 11. Geschäftsbericht für das Jahr 2019 Prüffeststellung Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 11	Ergebnisse des Prüfungsauftrages bzgl. der sozialen Wohnraumförderung in Landau (Ergebnisse aus dem Jahresbericht 2019 des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz zur Prüfung der Cité Dagobert in Landau) Beschluss: zur Kenntnis genommen	100/328/2020	Informationsvorlage Prüfbericht soziale Wohnraumförderung
Ö 12	Wahl des Umlegungsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/329/2020	Sitzungsvorlage
Ö 13	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/331/2020	Sitzungsvorlage
Ö 14	Änderung der Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/028/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Gebietsabgrenzungen (Übersichtskarte)
Ö 15	Vergabe von Baumpflanzungen im Frühjahr 2021 in Parkanlagen, auf Spielplätzen, Ausgleichsflächen, Friedhöfen und sonstigen Liegenschaften sowie in der freien Landschaft Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/182/2021	Sitzungsvorlage
Ö 16	Bebauungsplan „ND 1, Nördlich Schelmengässel – 3. Teiländerung“; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Entwurfs- und Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/637/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anl1 Geltungsbereich Anl2 Planzeichnung Anl3 Textl Festsetzungen Anl4 Begruendung
Ö 17	Neuaufstellung des Flächennutzungsplans 2030 der Stadt Landau in der Pfalz; Erneuter Entwurfs- und Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	610/639/2020	Sitzungsvorlage Anl 2 Begruendung Anl1 Planzeichnung Anl2 1 Themenkarten Anl3 Synope Oeffentlichkeit Anl4 Synopse TOEB Anl5 Synopse OBR
Ö 18	Ausbau der Walsheimer Straße in Nußdorf, hier: Vergabe von Ingenieurleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/238/2020	Sitzungsvorlage
Ö 19	Anpassung der Straßenreinigungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/507/2020	Vorlage EWL 20-11-09 Synopse zur Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung 20-11-09 Satzungsänderung Straßenreinigungsgebühren Nachhaltigkeitseinschätzung 860 507 2020
Ö 20	Wirtschaftsplan des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau (EWL) für das Jahr 2021 für die Betriebszweige Abfallentsorgung, Abwasserbeseitigung, Bauhof, Service und Straßenreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/506/2020	Vorlage EWL Anlage 1 WiPlan 2021 Anlage 2 Stellenplan EWL 2021 Anlage 3 Beteiligungsbericht EWL 2019 Nachhaltigkeitseinschätzung 860 506 2020
Ö 21	Verschiedenes

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