SessionNet | Hauptausschuss - 24.09.2024 - 17:00-18:07 Uhr

Sitzung

HA/001/2024/IV

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

24.09.2024

Zeit

17:00-18:07 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Bréal-Marathon Landau - Nachtrag der Firma RTS GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/443/2024	Sitzungsvorlage
Ö 3	Beschaffung eines Gerätewagen Gefahrgut (GWG) für die Freiwillige Feuerwehr Landau und Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Bereich Brand- und Katastrophenschutz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	150/079/2024	Sitzungsvorlage Auswertung GWG
Ö 4	Neubaugebiet Dammheim DH 6 „Alte Bahnhofstraße“; Schlussabrechnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	200/384/2024	Sitzungsvorlage
Ö 5	Baulandstrategie 2030; Vermarktungsstrategie für das Neubaugebiet "An den Finkenwiesen" im Stadtteil Wollmesheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/558/2024	Sitzungsvorlage Anlage 1 -Rangliste DHH Anlage 2 Rangliste EFH Anlage 3 Lageplan verfügbare Baugrundstücke Anlage 4 allgemeine Verkaufsbedingungen
Ö 6	Baulandstrategie 2030; Vermarktungsstrategie für das Neubaugebiet „Am Bittenweg“ im Stadtteil Arzheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/559/2024	Sitzungsvorlage Anlage 1 Rangliste für Doppelhaushälften Anlage 2 Rangliste Einfamilenhäuser Anlage 3 Lageplan verfügbare Baugrundstücke Anlage 4 allgemeine Verkaufsbedingungen
Ö 7	Baulandstrategie 2030; Vermarktungsstrategie für das Neubaugebiet „Kalkgrubenweg“ im Stadtteil Godramstein; Ergänzung der Rangliste Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 8	Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/229/2024	Sitzungsvorlage Übersicht der Spenden, Sponsoringleistungen und ähnliche Zuwedungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
Ö 9	Bereitstellung von überplanmäßigen Mittel für die Bezirksverbandsumlage für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/232/2024	Sitzungsvorlage
Ö 10	Stellplatzsatzung der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: zurückgestellt	300/091/2024	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Entwurf "Anlage 1 (Stellplatznormbedarf)" Entwurf "Anlage 2 (ÖPNV-Bonus)" Entwurf "Anlage 3 (Ablösebetragsgebiete)" Entwurf "Anlage 4 (Bereich Altstadt)" Stellplatzsatzung Beschlussfassung Bauausschuss 03.12.2024, Stand 05.11.2024 - nicht mehr aktuell Stellplatzsatzung Beschlussfassung Stadtrat 08.10.2024, Stand 21.08.2024 - nicht mehr aktuell Stellplatzsatzung Beschlussfassung Stadtrat 10.12.2024, Stand 04.12.2024
Ö 11	Vergabe von Landschaftsbauarbeiten zur Sanierung und teilweise Neugestaltung des Spielplatzes im Südwestpark West Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/262/2024
Ö 12	Vergabe von Landschaftsbauarbeiten Kreisel LD Nord - Dammheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/263/2024
Ö 13	Vergabe von Baumersatzpflanzungen im Herbst 2024 in Landau in der Pfalz sowie der damit verbundenen Fertigstellungs- und Entwicklungspflege Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/264/2024	Sitzungsvorlage
Ö 14	Vergabe von Pflegeleistungen auf städtischen Staudenflächen in 2025 und 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/265/2024	Sitzungsvorlage
Ö 15	Vergabe von Abfallbehälterleerungen und Reinigungen im Stadtgebiet Landau in der Pfalz in 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/266/2024	Sitzungsvorlage
Ö 16	Fortschreibung des Kindertagesstättenbedarfsplans 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	510/104/2024	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Kindertagesstättenbedarfsplan 2024
Ö 17	Rechtmäßigkeit von Ausgleichsleistungen der Stadt Landau in der Pfalz zugunsten des Gesamtunternehmens Stadtholding Landau in der Pfalz nach Maßgabe des EU-Beihilfenrechts (Erlass eines Betrauungsaktes) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	810/213/2024	Sitzungsvorlage ANLAGE Betrauungsakt
Ö 18	Verschiedenes