SessionNet | Stadtrat - 12.11.2024

Sitzung

SR/004/2024/IV

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

12.11.2024

Zeit

17:00-19:07 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Bericht des Beirates für Migration und Integration zum Abschluss der Wahlperiode		Abschlussbericht BMI 2019-2024
Ö 3	Gemeinsamer Antrag der SPD-, CDU und FWG-Stadtratsfraktion; Zentrale Vergabe Kita-Plätze Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/777/2024	Zentrale Vergabe Kita-Plätze
Ö 3.1	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Änderungsantrag Zentrale Vergabe Kita-Plätze Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/785/2024	Änderungsantrag Zentrale Vergabe Kita-Plätze
Ö 4	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Einführung der Kitaplus-App Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/778/2024	Antrag Kitaplus-App
Ö 5	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Einladung eines Vertreters/einer Vertreterin des Universum-Theaters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/779/2024	Antrag Einladung Vertreter Universum Theater
Ö 6	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Bericht über die Vergabe von Fördermitteln (Kulturförderbericht) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/780/2024	Antrag Kulturförderbericht
Ö 7	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Kurzzeitparken Weißquartierplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/781/2024	Antrag Kurzzeitparken Weißquartierplatz
Ö 8	Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Bericht der Schuldnerberatungsstelle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/782/2024	Antrag Bericht Schuldnerberatungsstelle
Ö 9	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion; Zusammenlegung der Termine Bürgerbegehren Straßenumbenennung/Bundestagswahl Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/783/2024	Antrag Zusammenlegung Bürgerbegehren und Bundestagswahl
Ö 10	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion; Unterstützung Hauptamt/Büro für Gremienarbeit Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/784/2024	Antrag Unterstützung Hauptamt-Büro für Gremienarbeit
Ö 11	Selbstverpflichtung von Stadtrat und Verwaltung zum Landauer Klimarat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 16, Befangen: 0	045/019/2024	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 12	1. Vorhabenliste der Stadt Landau in der Pfalz - Stand: 15. Oktober 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	090/010/2024	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung 15-10-2024 1. Vorhabenliste
Ö 13	Wahl der weiteren Mitglieder des Beirates für Migration und Integration Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/444/2024	Sitzungsvorlage
Ö 14	Bericht zur Feststellung der Zuschussbeträge im Haushaltsjahr 2023 für die Einrichtungen des Teilhaushalts 15 - freiwilliger Leistungsbereich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/233/2024	Sitzungsvorlage
Ö 15	Antragsverfahren Investitionsstockförderung 2025 Rheinland-Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/243/2024	Sitzungsvorlage
Ö 16	Übertragung der Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Betriebes der zentralen IT-Plattform „VOIS“ für den Betrieb des landeseinheitlichen Fachverfahrens Meldewesens von der Kommune an den ZIDKOR. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	320/102/2024	Sitzungsvorlage Kostenerstattung StV Landau Zweckvereinbarung VOIS
Ö 17	Aufnahme und Verwahrung von Fundtieren im Tierheim "Maria Höffner" 1. Anpassung der pauschalen Entschädigung zum 01.01.2025 2. Neufassung des Vertrages Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	320/104/2024	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung 24.08.19 Abfrage Tierheime 24.10.22 Vergabevorschlag Tierheim 24.10.29 Tierheimvertrag - Entwurf Stand nov 2024
Ö 18	Neubau eines Schulgebäudes für das Caritas-Förderzentrum St. Laurentius und Paulus, Schule mit dem Förderschwerpunkt ganzheitliche Entwicklung, Bussereaustraße 21 in 76863 Herxheim. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/063/2024	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung 2024-08-29 Änderung Vereinbarungen Caritas Landkreis Stadt LD Stadt NW
Ö 19	Neufassung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches für einen Bereich im Südwesten der Kernstadt Landau „südlich Wollmesheimer Straße" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/794/2024	Sitzungsvorlage Anl Entwurf besondere Vorkaufssatzung
Ö 20	Aufhebung der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 165 Abs. 4 i. V. m. §§ 137 – 141 Baugesetzbuch (BauGB) für zwei Bereiche im Westen der Kernstadt Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/795/2024	Sitzungsvorlage Anl Übersichtsplan Aufhebung Geltungsbereich
Ö 21	Anpassung der Geschäftsordnung Gestaltungskommission der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/798/2024	Sitzungsvorlage 241017 - GO GK LD 1Aenderung
Ö 22	Vergabe Jahreszeitvertrag für Instandhaltungsarbeiten an öffentlichen Verkehrsflächen (Los 1) und Wirtschaftswegen (Los 2) für die Zeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2027 in Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/342/2024	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 23	Freigestellter Schülerverkehr Nordringschule „Schülerbeförderung“ vom 03.02.2025 – 29.01.2029 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/343/2024	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 24	Änderung der Satzung des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau – AöR über Abrechnungszeitraum und Fälligkeit öffentlicher Abgaben (Fälligkeitensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/659/2024	Vorlage EWL Anlage Änderung Fälligkeitensatzung Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 25	Verschiedenes

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2 Dokumente

Öffentlicher Teil: