Sitzung: 04.09.2012 Bauausschuss
Anschlussstelle
Landau-Zentrum / West
(hierüber wurde zu Beginn der Sitzung, während Herr Ertel vom LBM noch anwesend war informiert)
Der Vorsitzende stellte zunächst einmal klar, dass diese Anschlussstelle mit der Landesgartenschau nichts zu tun habe, sondern unabhängig von ihr notwendig war. Die Stadt hatte nur durch die Landesgartenschau die Möglichkeit früher zum Zuge zu kommen. Der Kreisverkehr könne auch bis 2014 fertig gestellt werden, jedoch ist der technische Aufwand zu groß, um das Trogbauwerk (die neue Zufahrt ins Horstgebiet) bis 04/2014 fertigzustellen. Er versicherte jedoch, dass es kein Verkehrs-Chaos zur Landesgartenschau geben wird. Im Rahmen der Bauablaufplanung wird geprüft, ob zur Abwicklung des Verkehrs eine provisorische Tangente zwischen L509 Landau und der A65 oder eine Verkehrsführung über die Queichheimer Hauptstraße notwendig sein wird.
Herr Bernhard erläuterte ergänzend nochmals die Planung des kompletten Verfahrens.
Bürgerforum
Südstadt
Der Vorsitzende informierte, dass das Bürgerforum zum Thema Südstadt am 19.09.2012, um 18:00 Uhr, im Pfarrheim Sankt Maria an der Marienkirche, stattfindet.
Müllproblem in der
Innenstadt
Ratsmitglied Herr Heuberger griff das Thema Müll, vom Beginn der Sitzung nochmals auf. Die neue Gebührensatzung mit den Müllgefäßen habe bereits dazu geführt, dass viel weniger Müll in den öffentlichen Parkanlagen entsorgt werde. Er machte deutlich, dass nun auch die Größe der Müllgefäße unbedingt geändert werden sollte, da die Leute ja ihren Müll wegwerfen wollen, dies aber bei überfüllten Gefäßen nicht möglich sei.
Herr Bernhard informierte, dass es bereits einen Arbeitskreis „Stadtbildpflege“ gebe, wo genau solche Brennpunkte behandelt werden. Weiter teilte er mit, dass nach jeder städtischen Baumaßnahme neue, größere Müllbehälter aufgestellt werden. Am Obertorplatz und in der Ostbahnstraße stehen bereits größere Gefäße. Alle auf einmal könne man aufgrund der finanziellen Situation nicht austauschen.
Der Vorsitzende versicherte nochmals, dass er das Thema mit den EWL besprechen und in die nächsten Haushaltsberatungen mit einbringen werde.
Die Mitglieder des Bauausschusses nahmen diese Informationen zur Kenntnis.