Beschlussvorschlag:

 

Das Bauprogramm 2010 - 2013 (Prioritätenliste) wird um die in der Vorlage genannten Einzelmaßnahmen ergänzt.

 

 

 

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der Abteilung Straßen vom 20.09.2012, welche der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Herr Prokop erkundigte sich, warum die Kosten für eine Erneuerung von Ver- und Entsorgungsleitungen oder Reparaturen in größerem Umfang nicht nach dem Verursacherprinzip, sondern im Bauprogramm abgedeckt werden.

 

Der Vorsitzende erklärte daraufhin dass man zum Beispiel im Zuge des Umbaus des Gauer-Gebäudes Entsorgungsleitungen verlegen musste und dies habe man dann genutzt um in der Salzhausgasse neue Gehwegplatten einzubauen. Verantwortlich für die Kosten war hier der Verursacher, jedoch habe man sich in diesem Fall die Kosten geteilt bzw. den Aufpreis für einen höherwertigen Belag bezahlt.

 

Herr Moayyedi ergänzte, dass die Stadt auch die Restflächen des Gehweges übernimmt.

 

Ratsmitglied Herr Dr. Ingenthron machte darauf aufmerksam, dass der Gehweg in der Königstraße, zwischen Reiter- und Martin-Luther-Straße, in einem sehr schlechten Zustand sei und wollte demnach wissen, ob man hier auch eine Besserungsmöglichkeit sehe.

 

Der Vorsitzende erklärte, dass Gehwege in der Regel nur im Zuge von Straßenbaumaßnahmen gemacht werden und in der Königstraße in naher Zukunft nichts geplant sei, man werde diesen Punkt jedoch nochmals prüfen lassen.

Der Bauausschuss beschloss einstimmig nachgenannten Beschlussvorschlag: