Sitzung: 15.11.2012 Ortsbeirat Nußdorf
Der Vorsitzende erläuterte die nachfolgend in roter Schrift ausgeführte Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den einzelnen Punkten der Nußdorfer Prioritätenliste.
Haushaltsplanung
2013
Prioritätenliste der Stadtteile
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Kosten
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Priorität Einschätzung
Ortsteil |
Amt |
Priorität, Stellungnahme Amt sehr hohe Priorität Priorität wünschenswert |
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1.
Straßen
und Wege – Neu- und Ausbau a)
Fuß- und Radweg
vom Rebenblütenweg (ND 5) bis Boschweg; Neubau - Direktverbindung zum
Sportgelände und Anbindung an Linienbusnetz b)
K 8/Dammheimer
Straße; Ausbau - flankierende Maßnahme i. R. d. 2013er
Flurbereinigungsprojekts IV c)
K 11/Walsheimer
Straße; Ausbau - längst für 2013 im WKB-Bauprogramm erfasst d)
Wirtschaftsweg
am Herrenberg (südl. Verlängerung Bauerngasse); Ausbau - Förderung beantragt e)
Dorfplatz/Kirchstraße/Am
Kindergarten; Straßenbeleuchtungsausbau - Erneuerung der Straßenleuchten im
neu ausgebauten Straßenstück Dorfplatz/Kirchstraße/Am Kindergarten (über
WKB-Bauprogramm) f)
Wohnmobilstellplatz
(Walsheimer Straße östl. kath. Kirche); Neubau - mit vorgeschaltetem
Grundstückstausch– mit Budget II-/Restbudget-Beteiligung und
Eigenleistungen g)
Pfarrer-Lehmann-Straße;
Ausbau h)
Kirchstraße von
der Grundschule/Ortsverwaltung bis zum Kirchplatz; Ausbau (niveaugleiche
Asphaltierung der Fahrbahn und Rocca-Pflasterung der Gehwege) i)
Gehwege;
Umgestaltung - Roccapflasterung aufgrund einzelner Anliegerwünsche – mit 50 %-iger Budget II-/Restbudget-Beteiligung |
20.000 € 300.000 € 480.000 € 52.000 € e) – i) nicht ermittelt |
sehr
hohe Priorität sehr
hohe Priorität sehr
hohe Priorität sehr hohe Priorität sehr
hohe Priorität Priorität Priorität Priorität wünschens-wert |
610 660 |
Sehr hohe Priorität.
HH-Mittel sind für 2013 eingestellt 5410.096351 (2013) Sehr hohe Priorität.
Förderantrag ist gestellt. Bewilligung steht noch aus 5420.096320 (2014) Priorität. Planungsanlauf in 2012
5420.096318 (2013) Priorität. Förderung ist beantragt. Bewilligung steht noch aus e) - i) wünschenswert |
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2. Geschwindigkeitsdämpfende bzw. verkehrsberuhigende
Maßnahme Lindenbergstraße (L 512)/Breiter Weg (südlicher
Ortsein-/-ausgang); Neubau - Fahrbahnteiler (große Lösung) gemäß vorliegender
Entwurfsplanung des Landesbetriebs Mobilität (LBM); Antragstellung auf
Aufnahme in die Landestraßenplanung für 2013/2014 (!) |
nicht ermittelt |
sehr hohe Priorität |
660 |
Priorität. Landesmaßnahme. Wird für das nächste Bauprogramm des
Landes angemeldet |
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3.
Grünflächen a)
Spielplatz
(Kirchhohl); Umgestaltung – naturnaherer Umbau sowie Spielgeräteerneuerung
und -sanierung - mit Budget II-/Restbudget-Beteiligung (10.000 € abzgl.
eventueller Fördermittel) und Eigenleistungen b)
Kleiner Platz
(Ecke Lindenbergstraße/Hintergasse); Umgestaltung – Grünanlage, Pflasterung,
Sitzbank und Skulptur - mit Budget II-/Restbudget-Beteiligung (7.000 €) |
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sehr hohe Priorität sehr
hohe Priorität |
350 |
Sehr hohe Priorität. Spielgeräte werden noch in 2012 aufgestellt. Rest soll in 2013 mittels Spenden, Ortsteilbudget, Eigenleistungen und Landesförderung umgesetzt werden Sehr hohe Priorität. Soll noch in 2012 umgesetzt werden |
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4. Sportflächen Sportplatz;
Ausbau – neue Kleinfeldanlagen (Beach- und Basketball), moderate Verkürzung
des Großspielfeldes und ggf. Flutlichterweiterung (anlässlich des
100-jährigen Gründungsjubiläums des TV Nußdorf in 2013) – mit Budget
II-/Restbudgetbeteiligung (vorerst 2.000 €) |
30.000 € |
sehr
hohe Priorität |
400 |
Sehr hohe Priorität. Lt. Absprache (Vors. Dr. Sögding und OV
Eichhorn beim Ortstermin am 27.09.2012) erfolgt die Kostenübernahme durch den
TV Nußdorf |
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5. Gebäudeunterhalt a)
Gemeindehalle
(Pfarrer-Lehmann-Straße); Erneuerung - Hallentor (möglichst Schiebetor) als
Verkehrssicherungspflichtmaßnahme - mit Budget II-/Restbudget-Beteiligung b)
Grundschule;
Sanierung - Rückwand der Pausenhalle
d)
Wohngebäude
(Weidwiesenweg); Sanierung |
10.000 € 5.000 €
Kein Ansatz |
sehr
hohe Priorität sehr
hohe Priorität Priorität Priorität |
820 |
Sehr hohe Priorität WPlan GML S. 26/32 Sehr hohe Priorität WPlan GML S. 27/32
Wünschenswert (im Wohnhausbesitz höhere Prioritäten vorhanden) |
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6.
Friedhof a) Halle; Ersatzbeschaffung - Bestuhlung – mit Budget
II-/Restbudget-Beteiligung b) Halle; Sanierung – Fußbodenoberfläche – mit Budget
II-/Restbudget-Beteiligung c) Ehrenhain; Sanierung und Umgestaltung –
Gefallenendenkmal 1939-1945 und Anlage eines weiteren Urnenfeldes – mit
Budget II-/Restbudget-Beteiligung und Eigenleistungen d) Erweiterung Urnenfeld A |
5.000 € 2.000 € 10.000 € 20.000 € |
sehr hohe Priorität Priorität Priorität |
325 |
Priorität. Für 2014 geplant Priorität. Gebäudeunterhalt Priorität. Für 2015 geplant, da Gedenksteineverhältnisse von
Ortsverwaltung noch zu klären sind 5530.096307
(2015) Unaufschiebbar (VE 2012) 5530.096316 (2013) |
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7.
Stadtplanung
und -entwicklung Ortskern;
Sanierungsmaßnahme - Abschluss des Verfahrens |
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sehr
hohe Priorität |
610 |
Sehr hohe Priorität. Verfahren läuft |
Zur Umgestaltung des Spielplatzes an der Kirchhohl informierte der Vorsitzende weiter, dass die Ausschreibungen für die Spielgeräte veröffentlicht worden seien. Die Umgestaltung des nördlichen Bereiches des Spielplatzes solle mit Eigenleistungen und Fördermittel im Frühjahr 2013 erfolgen. Auch hinsichtlich der Spielgeräte seien teilweise Eigenleistungen nötig.
Der Ausbau des Sportplatzes durch den TV Nußdorf erfolge u. a. mit Fördermitteln des Sportbundes Pfalz.
Bezüglich des Zustandes des Fußbodens der Leichenhalle habe ein Ortstermin mit den Herren Schlimmer, Gebäudemanagement, Blumer, Friedhofsverwaltung, Graf, Steinmetzfirma, Diemert, 1. stv. Ortsvorsteher, und dem Vorsitzenden stattgefunden. Herr Graf habe vom Abschleifen und chemischen Behandeln des Bodens abgeraten. Denn nach diesen Behandlungsschritten müsse der Boden wieder versiegelt und wegen der dann entstehenden Rutschgefahr extra behandelt werden. Da dies zu teuer sei, habe Herr Schlimmer vorgeschlagen, dass die Reinigungsfirma Osche an einer verdeckten Stelle den Boden probereinigen solle. Dies sei vorteilhafter.
Die Sanierung und Umgestaltung des Ehrenhains sei für 2015 geplant. Die Ortsverwaltung habe vorher den Erhalt oder die Beseitigung der 60 Gedenksteine mit den betroffenen Hinterbliebenen abzuklären. Gemäß Herrn Blumer solle die Maßnahme jedoch schon 2014 angegangen werden.
2. stv. Ortsvorsteher Wambsganß berichtete in diesem Zusammenhang, dass die vorgesehene Umgestaltung der Fußgängerzone bei der Bevölkerung nicht gut ankomme.
Auch die schnelle Fällung der dortigen Bäume, ergänzte 1. stv. Ortsvorsteher Diemert.