1.         Vermarktung von Friedhofsflächen

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Vergabe der Bauplätze voraussichtlich im
April 2013 im Losverfahren (wird derzeit noch vom Rechtsamt überprüft) erfolgen wird.

Im Geoportal der Stadt Landau wird die Vermarktung der Bauplätze bekannt gemacht. Die Warteliste umfasst  derzeit ca. 51 Interessenten, welche erst nach Rechtskraft des Bebauungsplanes angeschrieben werden.

 

Folgende Vorarbeiten sind in den nächsten Wochen noch erledigt werden:

 

1)                  Rodung der Pflanzung entlang des Außenzaunes bis 28.02 (Beginn  Vogelbrut)

2)                  Neuverlegung der Wasserversorgung für Friedhofsbrunnen (ab 19.11.12)

(derzeitiger Wasseranschluss in der Adolf-Kessler-Straße)

3)                  Errichtung eines Außenzaunes auf der neuen Grundstücksgrenze (2013)

4)                  Verlegung der Lkw-Zufahrt (2013)

5)                  Verlegung der öffentliche Parkplätze – Abt. Straße

6)Abriss bisheriger Wege (Wert: 9.000,- €) und Einfriedungen –
Mithilfe Abt. Straße

7)                  Vermessungen

8)                  Festlegung des Bodenwertes

 

 

 

2.         Prioritätenliste 2013 – Stellungnahme der Fachämter

 

           

Die Stellungnahmen der Fachämter sind in roter Schrift dargestellt.

 

Haushaltsplanung 2013 Prioritätenliste der Stadtteile	Kosten	Priorität Einschätzung Ortsteil	Amt	Priorität, Stellungnahme Amt sehr hohe Priorität Priorität wünschenswert
1.       Weiterentwicklung unseres Stadtdorfes Kleines Baugebietes „Am Kalkgrubenweg“, Arrondierung Max-Slevogt-Straße		Dringend	610	Beschluss des Stadtrates am  25.05.2010 ® Aufstellungsbeschluss für ein Baugebiet wurde abgelehnt
2.       Plätze und Straßen a)       Ausbau des unteren Vorplatzes an den Kirchen, der Kellereigasse und der Böchinger Str. b)       Ausbau des Verbindungsweges- und Grabens zwischen der Bornergasse und des Sülzlochweges Der Weg gehört zu 660, der Graben zu 350: c)       Verbindungsstraße K 9 Godramstein – Arzheim	a) 980.000 € b) geschätzt 15.000 €. c) 250.000 €	lfde.Mßn Dringend 13/14 Dringend 13/14   Sehr dringend	660 350	a)    Förderantrag ist gestellt.       Bewilligung steht noch aus. b)    Sehr hohe Priorität; die Arbeiten werden in Kooperation mit 660 durchgeführt c)     Förderantrag ist gestellt.  Bewilligung steht noch aus.
3.       Fuß- und Radwege a)       Weiterführung des Radweges von der Hans-Boner-Straße zum Klinikum SÜW	40.000 €	Sehr dringend	660	a) wünschenswert. In der Finanzplanung derzeit für 2015 vorgesehen
4.       Dorfgemeinschaftshaus Ausbau des zweiten Obergeschosses, Pflaster im Foyer neu verlegen	100.000 €	Dringend Dringend	820	Ausbau des Obergeschosses ist abhängig von der weiteren Entscheidung über den Bestand der OVB’s, dann Priorität Pflaster in 2012 bereits ausgeführt
5.       Friedhof a)       Gestaltung von 3 Bauplätzen für Familien Hierfür Verlegung der Parkplätze von der West- zu Südseite, Neubau Einfriedung West und Lkw-Zufahrt b)       Neue Stühle für die Leichenhalle c)       Außenanstrich der Leichenhalle d)       Neugestaltung der Abfall- / Entsorgungsboxen sowie Verbesserung der Zufahrtswegen	20.000,- 5.000,- 25.000,-	Sehr dringend   Dringend Dringend Dringend	610   325	Bebauungsplanverfahren läuft.   Unaufschiebbar Notwendig Notwendig Gewünscht

 

 

 

3.         Geruchsbelästigung durch das Asphaltmischwerk in Albersweiler

Der Vorsitzende teilt mit, dass erneut massive Beschwerden, insbesondere von Bürgern aus dem  Neubaugebiet  eingegangen sind, worüber am 14.09.2012 die SGD Süd per Mail von der Ortsverwaltung informiert wurde.

Der Oberbürgermeister hat seine Unterstützung signalisiert und mit Schreiben vom 19.09.2012 die SGD aufgefordert, die Anlage einer intensiven Prüfung zu unterziehen und Maßnahmen zur Verringerung oder Vermeidung der Geruchsbelästigung zu ergreifen.

Am 31.10.2012 ging bei der Ortsverwaltung das Antwortschreiben der SGD ein, welches der Vorsitzende verliest. Es wird darauf hingewiesen, dass der Geruch, den die Bürger meistens in den Morgenstunden wahrnehmen, nur als belästigend, nicht als gesundheitsgefährdend einzustufen ist. Es wurde die Zentrale Expertengruppe Umweltschutz (ZEUS) des Landesamtes für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz von der SGD beauftragt, die aktuelle Geruchsituation zu bewerten. Entsprechende Ergebnisse werden der Stadt nach Eingang mitgeteilt.

 

 

 

4.              Baulandpotential in den Stadtteilen

 

Der Vorsitzende informiert nochmals über das Vorgespräch am 17.09.2012 mit Frau Buchmann und Frau Schaperdoth vom Bauamt, Abt. Stadtplanung und Stadtentwicklung, dem Ortsvorsteher. Hierzu waren auch die Vertreter der Ortsbeiratsfraktionen eingeladen. Anwesend waren Frau Casper (Bündnis 90 / Die Grünen) und Herr Theobald (FWG).

Im Laufe des Jahres 2013 wird der Ortsbeirat in einer Sitzung über das Thema vom Stadtbauamt informiert.

 

 

 

5.       Brückenverlängerungsarbeiten der LBM Speyer an der B 10 / K 9

 

          Die Arbeiten wurden bis zum 27.11.2012 verlängert.

 

 

 

6.         Seniorennachmittag 2012

 

Der Seniorennachmittag findet am Samstag, 01.12.2012, 14.30 Uhr statt.

Das Programm wird vom Pfarrcäcilienverein unter der Leitung von Rudolf Peter gestaltet.
Die Bewirtung wird wieder vom Frauenverein übernommen.

Als Gäste haben sich der Oberbürgermeister, die ev. Pfarrerin Frau Weißmann und Herr Geeck, Pfarrer der kath. Kirche angemeldet.

Der Vorsitzende bittet den Ortsbeirat um rege Teilnahme

 

 

 

7.                   Landesgartenschau – Baumpflanzaktion

 

Frau Klein, Leiterin der Grünflächenabteilung informierte den Ortsvorsteher, dass ein Ortsteilbudget i. H. v. 3.000 € für eine Baumpflanzaktion zur Landesgartenschau zur Verfügung steht.

Vorgesehen sind evtl. die Ortseinfahrten Ost und West bis zur Ausgleichsfläche. Es sollen ca. 6 Bäume gepflanzt werden. Spitzahorn (wird nicht zu groß) oder Vogelkirsche. Keine Platanen! Die Aktion soll eventuell durch den Ortsbeirat durchgeführt werden.

Es müssen jedoch noch Gespräche mit der Bauern- und Winzerschaft geführt werden

 

 

8.       Antrag von Ortsbeiratsmitglied Theobald in der Sitzung vom 03.09.2012

 

In der Ortsbeiratssitzung am 27.02.2013 werden Frau Krippner und Herr Abel vom Umweltamt sowie Herr Milz, Bauordnungsabteilung über die aktuelle Situation im Sülzloch berichten.

 

 

 

9.                   Veranstaltungen / Termine

 

04.11.2012                Einführung ev. Pfarrerin Weißmann durch den Dekan Janke

07.11.2012                Saumagenwettbewerb

10.11.2012        Martinsumzug

11.11.2012                Saisoneröffnung des LCC

16.11.2012                Saisoneröffnung des GKV

18.11.2012                Volkstrauertag in der kath. Kirch

23.11.2012        100-jähriges Jubiläum der Grundschule

30.11.2012        SPD-Aktion: Schmücken des Dorfbrunnens, 17.30 Uhr

 

01.12.2012                Seniorennachmittag, 14.30 Uhr

02.12.2012                Gospelkonzert in der kath. Kirche, 18 Uhr

 

 

 

Ökumenische Adventsnacht:

06.12.2012        18 Uhr in der prot. Kirche

13.12.2012                18 Uhr in der kath. Kirche

20.12.2012                18 Uhr in der prot. Kirche, anschließend in der kath.Kirche

 

05.01.2013                Neujahrsempfang des Ortsvorsteher im DGH, 17.30 Uhr

11.01.2013                Frauensitzung des GKV

19.01.2013                Prunksitzung des GKV

20.01.2013                Seniorensitzung des GKV

25.01.2013                Frauensitzung des LCC

26.01.2013                Prunksitzung des LCC

 

02.02.2013                Faschingsparty des LCC

27.02.2013        Ortsbeiratsitzung