Der Vorsitzende erläuterte die Informationsvorlage der Abteilung Straßen vom 18.12.2012, welche der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Herr Bernhard erklärte nochmals ergänzend zu den Ausführungen des Vorsitzenden, warum die komplette Erneuerung der Gehwege in der Friedrich-Ebert-Straße und der Königstraße  nicht erfolgen kann.

 

Herr Eichhorn bekräftigte die Aussagen von Herrn Bernhard. Er sehe dies als reine Kosmetikmaßnahme für die die Stadt Landau, für die momentan kein Geld da sei. 

 

Herr Scharhag berichtigte, dass man mit der Anfrage im letzten Bauausschuss auch nicht eine komplette Erneuerung der Gehwege gemeint habe. Vielmehr soll lediglich der besonders schlechte Teilbereich des Gehweges auf der Westseite saniert werden.

 

Herr Bernhard stellte klar, dass dies falsch verstanden wurde. Reparaturarbeiten zur Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht werden in jeden Fall gemacht. Der Zustand der Gehwege werde nochmals geprüft.

 

Ratsmitglied Herr Heuberger regte an,  hier insbesondere die  Ecke Martin-Luther-Straße / Königstraße in Augenschein zu nehmen. 

 

Der Vorsitzende sagte, dass man die Situation überprüfen und die notwendigen Maßnahmen durchführen werde.

 

 

Die Mitglieder des Bauausschusses nahmen diese Informationen zustimmend zur Kenntnis.