Beschlussvorschlag:

 

1) Der Sanierung der Maximilianstraße zwischen der Landwehrstraße und Rheinstraße wird zugestimmt.

 

2)  Das Stadtbauamt wird beauftragt die Maßnahme nach Vorliegen des Bewilligungsbescheides umzusetzen

 

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der Abteilung Straßen vom 26.02.2013, welche der Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Er informierte, dass man bei einer Überprüfung der Entwässerungsleitungen festgestellt hatte, dass auch der Hauptkanal mit einem Durchmesser von DN 1800 erneuert werden muss und die Baumaßname unter  Vollsperrung der Maximilianstraße zwischen der Landwehrstraße und der Poststraße in der Zeit von Anfang Juni bis Mitte August durchgeführt wird.

 

Ratsmitglied Herr Heuberger fragte, wie die Fahrzeuge während der Bauzeit umgeleitet werden.

 

Herr Bernhard sagte, dass die offizielle ausgeschilderte Umleitung über die Industriestraße, Ostring und die Rheinstraße führe.

 

Ratsmitglied Herr Scheid wollte wissen, warum man bei den Gesamtkosten auf einen Betrag von 655.000 Euro komme, bei den Finanziellen Auswirkungen jedoch noch zusätzlich 40.000 Euro für das Jahr 2014 vorgesehen sind.

 

Herr Bernhard erklärte, dass dies die Kosten für spätere Anpassungsarbeiten seien, welche  nicht zu den Investitionskosten zählen, die gefördert werden. Demnach habe man diese nicht bei den Gesamtkosten mit aufgeführt. 

 

Ratsmitglied Herr Scheid erkundigte sich weiter nach der Zufahrt zum Archiv.

 

Herr Bernhard zeigte anhand eines Planes, dass die Zufahrt zum Archiv künftig wieder  über den Busbahnhof führt. Eine weitere Zufahrt ist nach der Herstellung der Paul von Dennis Straße über den ehemaligen Güterbahnhof möglich.

 

Ratsmitglied Herr Prokop teilte mit, dass er bei der Maximilianstraße in Richtung Rheinstraße und in Richtung Horstbrücke mit den Verschwenkungen  nicht zufrieden sei. In den letzten Monaten wurde er diesbezüglich auch schon von vielen Leuten angesprochen. Weiter fragte er ob es eine Fußgängerampelanlage geben wird.

 

Herr Bernhard informierte, dass die bestehende Fußgängerampel weiter in Betrieb bleibt und durch eine zweite Fußgängerampel auf der Nordseite der Einmündung Ostbahnstraße ergänzt wird. 

 

Der Vorsitzende ergänzte, dass man überlegt hatte, den Fußgängern grundsätzlich beim Übergang zum Hauptbahnhof den Vorrang zu lassen, dies war jedoch aufgrund des Verkehrsflusses an dieser Stelle nicht möglich. Mit den Verschwenkungen der Fahrbahn habe man sehr gute Erfahrungen gemacht, weil sie tempomindernd wirken.

 

Ratsmitglied Frau Brunner fragte, was mit der Unterführung zum Kaufhof hin, passiere.

 

Herr Bernhard erklärte, dass  die Eingänge zur Unterführung  mit einem  „Deckel“ verschlossen werden. Die eigentliche Unterführung  unter der Straße muss bestehen bleiben, da der Kaufhof unter der Straße sein Lager hat und die Wände den Druck einer Verfüllung  nicht aushalten würden. 

 

Der Bauausschuss beschloss einstimmig nachgenannten Beschlussvorschlag: