Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.      Für das in der Anlage umgrenzte Gebiet in der Gemarkung Queichheim, östlich der Birnbaumstraße, südlich der Queichheimer Hauptstraße, westlich der Kraftgasse und nördlich des Breiten Weges wird für die Entwicklung eines Wohngebietes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB der Bebauungsplan D 13 „Im Dorf“ aufgestellt.

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB auf der Grundlage der in der Begründung dargestellten Planungsziele durchzuführen.

 


Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Stadtbauamtes vom 28. Februar 2013, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Dies sei eine klassische Innenentwicklung und daher sehr zu begrüßen.

 

Ratsmitglied Scheid betonte, dass mit dieser Innenentwicklung ein lang gehegter Wunsch Queichheims in Erfüllung gehe. Sein Dank gehe an das Bauamt und an den Ortsvorsteher, der sich hier sehr bemüht habe. Die SPD-Stadtratsfraktion stimme der Sitzungsvorlage zu.

 

Ratsmitglied Doll erklärte, dass er seit fast einem Jahr als Ortsvorsteher an dieser Nachverdichtung Im Dorf arbeite. Fast alle Eigentümer in diesem Gebiet hätten sich positiv dazu geäußert. Bei diesem Bereich handle es sich um die typische Innenverdichtung. Das Gebiet solle einer Nutzung mit Einzel- und Doppelhäusern zugeführt werden. Grundlage sei die Schaffung von Baurecht in Form eines Bebauungsplanes. Der Bebauungsplan werde in Eigenregie erarbeitet. Es gelte nun, die Bürger in die weitere engere Planung einzubeziehen. Die CDU-Stadtratsfraktion stimme der Sitzungsvorlage zu.

 

Ratsmitglied Brunner teilte mit, dass die Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion der Vorlage ebenfalls zustimme.

 

Ratsmitglied Marquardt unterstrich, dass die UBFL sinnvolle Sachen immer mittrage. Dieses Gebiet hier biete sich an für eine Nachverdichtung. Die UBFL-Stadtratsfraktion stimme ebenfalls zu.


Der Stadtrat beschloss einstimmig: