Das Ortsteilbudget soll ab 2010 erhöht werden, da sich die zu pflegenden öffentlichen Grünflächen maßgebend erhöht haben.


In Bezug auf den in der vergangenen Sitzung gestellten Antrag wurde aufgeführt, dass die Grünflächen des Schallschen Gartens bis Ende 2009 durch die Fa. Andreas Bau gepflegt wurden. Mit ca. 1000 m² handelt es sich dabei um keine unerhebliche Fläche, so dass in Arzheim ein erhöhter Pflegebedarf bestehe und das Ortsteilbudget ab 2010 zu erhöhen wäre. Dass dies in Bezug auf den städt. Haushalt und dessen Genehmigung nicht ganz einfach wäre war den Anwesenden bewusst.

Es kam zur Sprache, dass der Schlüssel, nachdem sich das Ortsteilbudget bemesse (öffentl. Einrichtungen etc.) geändert werden müsse und angesichts der anstehenden Änderung des Ortsteilbudgets ab 2011 generell eine Neuberechnung des Bedarfs stattfinden müsse.

Es wurden Bedenken geäußert, dass das ehrenamtliche Engagement durch die Stadt kontraproduktiv unterlaufen werde.

 

 


Der Ortsbeirat stimmte dem Antrag der FWG einstimmig zu.