Sitzung: 14.01.2010 Ortsbeirat Arzheim
Das Ortsteilbudget soll ab 2010 erhöht werden, da sich die zu pflegenden öffentlichen Grünflächen maßgebend erhöht haben.
In Bezug auf den in der
vergangenen Sitzung gestellten Antrag wurde aufgeführt, dass die Grünflächen
des Schallschen Gartens bis Ende 2009 durch die Fa. Andreas Bau gepflegt
wurden. Mit ca. 1000 m² handelt es sich dabei um keine unerhebliche Fläche, so
dass in Arzheim ein erhöhter Pflegebedarf bestehe und das Ortsteilbudget ab
2010 zu erhöhen wäre. Dass dies in Bezug auf den städt. Haushalt und dessen
Genehmigung nicht ganz einfach wäre war den Anwesenden bewusst.
Es kam zur Sprache, dass der
Schlüssel, nachdem sich das Ortsteilbudget bemesse (öffentl. Einrichtungen
etc.) geändert werden müsse und angesichts der anstehenden Änderung des
Ortsteilbudgets ab 2011 generell eine Neuberechnung des Bedarfs stattfinden
müsse.
Es wurden Bedenken geäußert, dass
das ehrenamtliche Engagement durch die Stadt kontraproduktiv unterlaufen werde.
Der Ortsbeirat stimmte dem Antrag der FWG einstimmig zu.