Herr Kreisel trug einige Fragen zur Geothermie vor.

1. Ist Ihnen bekannt, dass eine Expertenkommission sich mit dem Problem seismischer Störungen beschäftigt hat. Fachleute, wie Naturwissenschaftler, Seismologen, Physiker und Ingenieure, haben den Entscheidungsträgern eine vom Bund und Land mitfinanzierte 3. Bohrung, eine sogenannte Entlastungsbohrung empfohlen, zur Dämpfung der seismischen Auswirkungen und zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger. Nach den abgeschlossenen Planungen hierfür und Auslösen diverser Beschaffungsaktivitäten treffen Sie nunmehr eine gegensätzliche Haltung mit Verzicht auf eine 3. Bohrung. Welche wissenschaftlichen oder eigene Erkenntnisse haben Sie zu dieser Meinungsumkehr veranlasst, welches sind die Fachleute, deren Rat Sie befolgten?
2. Die in der Nähe der Geothermieanlage entstehenden Wohngebäude auf dem Gartenschaugelände werden keine Chance der thermischen Nutzung haben. „Kostenlos“ geförderte Wärmeenergie wird die Nebenkosten dieser Wohnobjekte nicht senken können, wenn sie nicht zur Verfügung gestellt werden kann. Teilen Sie die Auffassung, dass die Wirtschaftlichkeit, Qualität und weitere Vermarktung erschwert wird?
3. Die dritte Bohrung für die Geothermie ist Bestandteil eines Sicherheitskonzeptes dieser innovativen Technik. Die seismischen Einflüsse sollen dadurch minimiert werden und der Schutzvor Einwirkungen auf die Gesundheit der Menschen und Ihrer Sachwerte verhindert werden. Welche Ersatzlösungen schweben Ihnen vor. Wie wollen Sie die seismische Unruhe im Rheingraben zukünftig überhaupt reduzieren und wie können Sie die Besorgnis der Bürgerinnen und Bürger mindern?
4. Die finanziellen Belastungen auf die Gesellschaft Energie Südwest sind nicht unerheblich. Stimmen Sie mit mir überein, dass 49 % aus dem Gewinn (51 % werden ins Saarland abgeführt) mittelfristig nicht ausreichen, um die Verpflichtungen wie Festhalle, Freibad, Hallenbad, Sauna, Kindergarten, Altes Kaufhaus… zu decken? Im Mainzer Wirtschaftsministerium waren Sie im März 2012 noch ein starker Verfechter, eine dritte Bohrung zu installieren. Erscheinen Risiken oder Mitbeteiligungen die „Suppe“ zu versalzen?
5. Wäre es sinnvoll aus dem Unternehmen geoX auszusteigen und den Pfalzwerken die zweite 50% Hälfte anzubieten, um technologisch handlungsfähiger zu sein und Ihnen, der ESW, den finanziellen Spielraum zu gewährleisten?
6. Beschädigen Sie mit derartigem unternehmerischen Verhalten nicht zu sehr die Bundesregierung mit seinem Umweltministerium und das Land Rheinland-Pfalz in seiner Fördermittelbereitschaft Forschung und Entwicklung zu betreiben?
7. Wäre es gleichfalls sinnvoll, sich bei den Förderern für die finanzielle Fehleinschätzung zu entschuldigen um einen Rückschlag auf künftiges Begehren nicht zu beeinträchtigen?
8. Welche Rückabwicklungskosten erwarten Sie für die ESW und damit für die Stadt?

 

Bürgermeister Hirsch erklärte, dass er zu den meisten der gestellten Fragen ohnehin unter Tagesordnungspunkt 5 etwas sagen werde. Den Rest werde er schriftlich beantworten.