Beschlussvorschlag:

 

Dem Bau des Mitfahrerparkplatzes im Bereich der Anschlussstelle Landau-Zentrum/Ost wird zugestimmt

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der Abteilung Straßen vom 21.03.2013, welche der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Herr Eisold fragte, was mit den bestehenden Mitfahrerparkplätzen geschieht.

 

Herr Bernhard antwortete, dass diese bestehen bleiben.

 

Herr Lerch wollte wissen, ob tatsächlich der Bedarf eines zusätzlichen Mitfahrerparkplatzes besteht.

 

Herr Bernhard sagte, dass der Bedarf an dieser Stelle eindeutig ermittelt wurde.

 

Ratsmitglied Herr Scharhag machte deutlich, dass man froh sein soll, dass dieser Parkplatz entsteht und die Stadt nichts kostet.

 

Der Bauausschuss beschloss einstimmig nachgenannten Beschlussvorschlag: