Verschiedenes

 

Terminierung des AK-Verkehrs

 

Der Vorsitzende bat darum, nach der Sitzung des Bauausschusses einen Termin für den nächsten Arbeitskreis-Verkehr zu vereinbaren. Folgende Punkte sollen dort u. a. beraten werden:

 

Prüfauftrag der CDU-Stadtratsfraktion „Tempo 30 in der Eichbornstraße“

Parksituation Annweiler Straße

Prüfauftrag der CDU-Stadtratsfraktion „Radweg Horst-Südstadt“

Prüfauftrag der SPD-Stadtratsfraktion „Tempo 30 im gesamten Stadtgebiet“

 

Der Termin vom Arbeitkreis-Verkehr wurde auf den 03.07.2013 festgelegt.

 

 

 

Reinigung des neues Busbahnhofes

 

Ratsmitglied Herr Scharhag wollte wissen, ob man dem Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb schon den Auftrag zur Reinigung des neuen Busbahnhofes erteilt hat. Dieser sei mittlerweile total verdreckt.

 

Herr Bernhard informierte, dass der Busbahnhof von der Firma „Flotte Feger“ gefegt und einmal in der Woche von der Firma „Brechtel“ Nass gereinigt wird. Die Aufträge wurden vergeben und die Firmen waren dort bereits tätig.

 

Der Vorsitzende fügt hinzu, dass es sehr traurig sei, dass man den neuen Busbahnhof schon so vermüllt antreffen muss.

 

 

Parkhotel Landau

 

Ratsmitglied Herr Heuberger fragte nach dem aktuellen Stand zur Erweiterung des Parkhotels.

 

Herr Kamplade informierte, dass dem Eigentümer seit ca. einem halben Jahr ein positiver Bauvorbescheid vorliegt. Man hatte sich nach einigen Gesprächen gemeinsam auf die Durchführung eines Realisierungswettbewerbs geeinigt. Leider habe man seitdem nichts mehr von dem Eigentümer gehört.  

 

 

Müllgefäße in der neuen Fußgängerzone

 

Ratsmitglied Herr Heuberger erkundigte sich, welche Müllgefäße man in der neuen Fußgängerzone aufstellen wird.

 

Herr Bernhard erklärte, dass in der neuen Fußgängerzone an drei Stellen erstmals Unterfuhrmittelbehälter, mit jeweils 1 m³ Fassungsvermögen, eingebaut werden und man ansonsten die ovalen Behälter, wie sie jetzt bereits in der Bachgasse oder im Kaufhaus Jost stehen, aufstellen wird. Die jeweiligen Standorte wird man gemeinsam mit den Geschäftsleuten bei einem Ortstermin festlegen. Ob man die alten Müllbehälter in der „alten“ Fußgängerzone ebenfalls austauschen kann, hängt von der finanziellen Situation ab.

 

Herr Heuberger schlug vor, dass man die Werbegemeinschaft fragen könnte, ob die sich an den Kosten beteiligen würden.

 

Die Mitglieder des Bauausschusses nahmen diese Informationen zur Kenntnis.