im Vorgriff auf den Nachtragshaushalt 2010 eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zur Leistung einer Investition in Höhe von 100.000,00 € für das Haushaltsjahr 2011 zu bewilligen.

Der Vorsitzende verwies auf die Sitzungsvorlage des Jugendamtes vom 27. Januar 2010, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

Bürgermeister Hirsch erläuterte als zuständiger Dezernent die Vorlage. Das Konzept sei ja bereits öffentlich vorgestellt worden. Mit der vorübergehenden Unterbringung der 15 Kinder aus der Villa Unibunt in der städtischen Kindertagesstätte Haus Mahla habe man eine gute Zwischenlösung gefunden. Die bisherige eingruppige Einrichtung „Villa Unibunt“ werde auf 4 Gruppen erweitert. Die Stadt könne davon 2 Gruppen nutzen um sie mit Kindern aus Landau zu belegen. Dies sei für die Stadt eine sehr günstige Variante, um den gesetzlichen Bestimmungen gerecht zu werden. 

Der Stadtrat beschloss einstimmig: