Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10. Juni 12013, die Ampelschaltungen und die Einrichtung weiterer Grünpfeile zu überprüfen, wird in den Arbeitskreis Verkehr verwiesen.

 


Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10. Juni 2013, der dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Dr. Ingenthron begründete den Antrag. Dieses Anliegen sei darauf gerichtet, möglicherweise den Verkehrsfluss in Landau zu verbessern. Auch die Ampelschaltungen seien ein hochkomplexes System, das aufeinander abgestimmt sei. Dennoch stelle sich die Frage, ob es auch hier Verbesserungspotential gebe. Auch bei den Grünpfeilen sollte die Verwaltung ausloten, was an welcher Stelle möglich sei. Man sehe auch hier durchaus Möglichkeiten, die im Arbeitskreis Verkehr besprochen werden könnten.

 

Ratsmitglied Silbernagel wies darauf hin, dass nach Auskunft der Verwaltung jede Änderung einer Ampelschaltung gleich welcher Art zwischen 3.000 und 4.000 Euro koste. Vor diesem Hintergrund sollte man diesen Prüfauftrag auch aus Kostengesichtspunkten beleuchten.

 

Ratsmitglied Brunner entgegnete, dass ihr die Kostensituation durchaus bewusst sei. Trotzdem sollte uns weniger CO²-Ausstoß und weniger Verkehrslärm dies wert sein. Man sollte auch mal überlegen, ob wirklich alle Ampeln auch notwendig seien.  


Der Stadtrat beschloss einstimmig: