Der Vorsitzende berichtete, er habe sich am 10.06.2013 per E-Mail bezüglich mehrerer Anliegen, hauptsächlich den Straßenbau bzw. –ausbau betreffend, an Herrn Bernhard, Leiter der Abteilung Straße, gewandt. Hierauf habe er am 11.06.2013 umgehend eine Antwort erhalten.

 

Beleuchtung am Sportplatz

Die Fa. Dreißigacker sei mit den Tiefbauarbeiten beauftragt worden. Es werde schnellstmöglich eine Baustelleneinweisung terminiert.

 

K8/Dammheimer Straße bis L 516

Die Maßnahme sei in der Finanzplanung für 2014 vorgesehen. Falls in den Haushaltsberatungen nichts Unvorhergesehenes passiere, erfolge der Ausbau im kommenden Jahr.

 

Walsheimer Straße/K11

Die Planung sei, wie im Haushalt und im Bauprogramm veranschlagt, im laufenden Jahr beauftragt worden. Nach deren Abschluss müsse zuerst ein Förderantrag beim Land gestellt werden. Erst nach dessen Bewilligung könne mit dem Bau begonnen werden. Wie schnell die Bewilligung erteilt werde, sei derzeit nicht abzuschätzen. Baumittel seien im Haushalt erst für 2015 vorgesehen.

Auf Nachfrage von Stadtratsmitglied Pfaffmann konnte der Vorsitzende nicht die Gründe nennen, weshalb der für 2013 vorgesehene Ausbau der Walsheimer Straße/K 11 in die Folgejahre verschoben worden sei. Hierzu könnte Herr Bernhard im nächsten Bauausschuss befragt werden.

 

Sanierung des Wirtschaftsweges „Am Herrenberg“ (südliche Verlängerung der Bauerngasse)

Die Sanierung des Wirtschaftsweges „Am Herrenberg“ sei beim letzten Ortstermin, an dem auch Herr Herion vom Dienstleistungszentrum ländlicher Raum (DLR), Neustadt, teilgenommen habe, zugunsten der Sanierung des Wirtschaftsweges von der L 516 in Richtung Dammheim (östliche Verlängerung der K 8/Dammheimer Straße) als gemeinschaftliche Maßnahme mit der Verbandsgemeinde Landau-Land, Knöringen betreffend, zurückgestellt worden. Weil jedoch letztere Maßnahme teurer komme, seien im Nachtrag die Haushaltsmittel anzupassen.

 

Fahrbahnteiler am südlichen Ortseingang

Das neue Landesstraßenbauprogramm 2014 – 2017 werde in diesem Jahr aufgestellt. Die Stadt würde zu gegebener Zeit hierzu seitens des LBM aufgefordert, Maßnahmen vorzuschlagen. Zu diesen Maßnahmen gehöre auch der am südlichen Ortseingang L 512/Lindenbergstraße/Breiter Weg beabsichtigte Fahrbahnteiler (große Lösung). Vom LBM erfolge dann eine Bewertung und Dringlichkeitseinstufung aller Maßnahmen landesweit. Wie viele Maßnahmen umgesetzt werden könnten, hänge von den Haushaltsmitteln ab.