Fehlendes Ortseingangsschild

Ortsbeiratsmitglied Möckli berichtete, dass anstelle des Ortseingangsschildes auf der K 8/Herrengasse, von Godramstein kommend, nun ein Schild mit der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h aufgestellt worden sei und fragte, ob den Anwesenden etwas über den Verbleib des Ortseingangsschildes bekannt ist. Dies war leider nicht der Fall.

Der Vorsitzende werde sich nach dem fehlenden Ortseingangsschild beim Ordnungsamt erkundigen.

 

Beschilderung des Radweges Richtung Walsheim

Stadtratsmitglied Pfaffmann wusste zu berichten, dass vom Radweg Richtung Walsheim zwei Hinweisschilder herausgerissen worden seien. Vermutlich seien sie ungenügend einbetoniert worden, da noch weitere Schilder wackeln würden.

Hierzu konnte 1. stv. Ortsvorsteher Diemert sagen, dass die Schilder wegen eines möglichen Umknickens nicht tiefer gesetzt worden seien. Die Maßnahme sei über Franz Müller, Leiter des Büros für Tourismus, gelaufen.

 

Bethesda

Der Vorsitzende erklärte, dass die in der Vergangenheit von der Gemeinde und dem Presbyterium für die Bewohner des Diakoniezentrums Bethesda organisierte Adventsfeier nach 53 Malen nicht mehr stattfinden werde. Dies sei auch der Wunsch der Leitung dieser Einrichtung. Jedoch würde sie sich freuen, wenn nach so langer Zeit die Verbindung zu den Nußdorfern nicht abreißen würde und eine kleinere, adäquate Alternative möglich wäre.. Das Presbyterium hätte schon den Vorschlag des Vorsitzenden einer Rundfahrt mit dem Schoppenbähnel und einer kleinen Bewirtung mit Brezeln und Wein am Pavillon des Weinerlebnispfades befürwortet.

In der folgenden Beratung wurde hierzu angesprochen, dass bei einer Fahrt mit dem Schoppenbähnel zu viele Bethesdabewohner durch ihre eingeschränkte Mobilität ausgegrenzt würden und durch den Einsatz der Spezialfahrzeuge an Wochenenden zusätzliche Kosten entstünden. Bei der Gestaltung einer Alternative, wie z. B. eines Frühlingsfestes, welches Ortsbeiratsmitglied Thiel ins Spiel brachte, bestünde die gleiche Problematik wie bei der Adventsfeier.

Der Vorsitzende schloss dieses Thema mit der Zusage ab, sich nach den Kosten für das Schoppenbähnel zu erkundigen und sich noch weitere Gedanken zu diesem Thema zu machen, welche dann in einem Gespräch mit der Bethesdaleitung besprochen werden könnten.

 

Flurbereinigung - Grundstücksauffüllung

Der Vorsitzende hatte die Niederschrift zur am 03.07.2013 stattgefundenen Sitzung des Vorstands der Teilnehmergemeinschaft des Flurbereinigungsverfahrens IV erhalten. Darin seien der Bepflanzungsplan des Projekts und die Gebietsabgrenzung vorgestellt worden. Zudem sei man auf den Weg mit den Flurstücks Nrn. 7415 und 7463 eingegangen. Hierzu hatte der Vorsitzende rechtzeitig gebeten, ihn im Rahmen des Bodenordnungsverfahrens zu schieben und mit Split einzuwerfen. Es handle sich um den Wirtschaftsweg in den Kapswiesen, der neben dem Regenüberlaufbecken (ehem. Kläranlage) nach Osten führe und im Norden im parallelen Verlauf wieder auf die K 11 nach Walsheim treffe. Dieser Weg habe tief ausgefahrene Fahrspuren, die überwiegend von dem Auto-Hänger-Fahrzeug der Familie Burgard aus der Kirchstraße stammten, und in denen Schmalspurschlepper leicht kippen könnten. Der vorgenannte Vorschlag sei jedoch, da nicht über das Verfahren IV finanzierbar, vertagt worden, obwohl der Vorsitzende bereit gewesen wäre, die erforderlichen Arbeiten der Begradigung über das Ortsteilbudget zu finanzieren.

Stadtratsmitglied Pfaffmann warnte hinsichtlich noch kommender Verfahren, dass Beteiligte u. U. auch existenzgefährdende Ernteausfallflächen verkraften müssten.

Die durch das Bioweingut Rummel entstandene Problematik der verbotenen Grundstücksauffüllung ohne Mutterbodenaustausch und mit Schaffung einer Kältestausituation für benachbarte Weinberge sei von der Stadt hausgemacht, so Pfaffmann weiter. Herr Kamplade, Stadtbauamtsleiter, habe nämlich die Auffüllung nicht genehmigt. Innerhalb der Verwaltung sei man diesbezüglich uneins. Herr Rummel habe mit der Auffüllung seines Grundstücks Fakten geschaffen. Seiner Meinung nach sollte im nächsten Bauausschuss eine offizielle Anfrage hierzu gestellt werden, da die Grundstücksauffüllung in dieser Form gesetzlich nicht erlaubt sei.

Ortsbeiratsmitglied Thiel und der Vorsitzende sprachen sich auch für diesen Vorschlag aus. Außerdem sollte dieses Thema in einem eigenen Tagesordnungspunkt behandelt werden.

 

Sanierungsgebiet

Am 14.08.2013 hätten die Herren Holch und Schulz, ARCHImedes Bauträger GmbH, Herr Kamplade und der Vorsitzende im Kamplade-Dienstzimmer eine Besprechung gehabt, berichtete der Vorsitzende.

Herr Kamplade sei positiv überrascht gewesen, dass sich die Nußdorfer VR Bank-Filiale in das Bauvorhaben Am Dorfbrunnen 1 (Träber-Haus) mit einbringen möchte. Er habe zugeben müssen, dass die Bauverwaltung die ganze Angelegenheit wegen der vorgesehenen neuen Baulandstrategie ein Jahr geschoben hätte. Herr Holch sei darüber alles andere als erbaut gewesen. Das Planungsbüro Rittmannsperger und Partner sei gerade dabei, die Vorbereitenden Untersuchungen zur Sanierung fertig zu stellen und eine Rahmenplanung zu erarbeiten. Herr Kamplade sehe gute Chancen für die Nußdorfer Sanierungsmaßnahme. Viele Widersprüche seien nicht zu erwarten. Es solle versucht werden, Anfang nächsten Jahres die Sache auf den Abstimmungsweg zu bringen.

Herr Holch betonte, dass er vor allem Planungssicherheit brauche.

Nach der Besprechung habe Herr Holch dem Vorsitzenden vorgeschlagen, die Eigentumsübergänge in die Wege zu leiten. Sein Wunschnotar sei Dr. Richter, Landau. Karl Träber sei nach wie vor bereit, die Scheune am Kohlwoog an Herrn Holch zu veräußern, so der Vorsitzende.

 

Umgestaltung zweier (Grün-)Flächen

Am 15.08.2013 hätten Frau Klein, AbtL Grünflächen, und er, so der Vorsitzende, sich zu einem Ortstermin getroffen und die nachfolgenden Flächen in Augenschein genommen bzw. Folgendes besprochen.

 

b)      Neugestaltung der Fläche vor der Wintershall-Ölpumpstation an der Pfarrer-Lehmann-Straße

Frau Klein und der Vorsitzende seien sich darüber einig gewesen, dass der bereits vor einiger Zeit umgefahrene Blumenkübel nicht mehr ersetzt werden solle. Der zweite, nördlich gelegene Blumenkübel sollte ebenfalls entfernt, aber im Rahmen einer Umgestaltung durch einen Baum und ein Beet mit Bodendeckerrosen ersetzt werden. Dabei stünden die drei Sandsteinquader zur Disposition. Frau Klein habe auch den Wunsch, dass der Gehweg von Süden her durchgezogen werde. Hierfür werde sie sich mit dem Bauamt in Verbindung setzten. Wegen einer Mitfinanzierung könnte seitens des Ortsbeirates auch die Wintershall AG angesprochen werden.

Ortsbeiratsmitglied Bittig würde die Findlinge belassen.

b)      Ausgestaltung der Grünfläche am westlichen Ortseingang in der Kirchhohl vor dem Anwesen „Weinleseweg 2“ (Sögding)

Die Garten- und Landschaftsbaufirma Liebertseder sei beauftragt worden, die Fläche mit Landschaftsrasen einzusäen, so der Vorsitzende weiter.

Der Vorschlag von Ortsbeiratsmitglied Dr. Sögding, die südliche Flächenspitze als Pendant zur gegenüberliegenden Baumscheibe vor dem Anwesen „Grombe“ anzulegen, würde ca. 600 € kosten.

1. stv. Ortsvorsteher Diemert gab die dann hinzukommenden Pflegekosten zu bedenken. Außerdem sei unser Gemeindearbeiter bereits jetzt stark ausgelastet. Er habe ca. 300 Überstunden.

Ortsbeiratsmitglied Dr. Sögding erklärte sich bereit, die Fläche zu pflegen, vorausgesetzt sie würde ordentlich angelegt.

Der Ortsbeirat ist mit der Anlage der Fläche als Pendant zur gegenüberliegenden Baumscheibe und der Übernahme der Mehrkosten von ca. 600 € aus dem Budget II einverstanden.

 

Blumenkübel am Durchgang zum Schützenhof

Stadtratsmitglied Pfaffmann sprach den defekten Zustand dieses Blumenkübels an. Hierüber sei bereits in einer vergangenen Ortsbeiratssitzung gesprochen und ein Sandsteinfindling in Erwägung gezogen worden. Ein Anwohner nehme sich dankenswerterweise wohl der Pflege des Blumenkübels an.

Verleihung der Landesehrennadel

Der Vorsitzende informierte, dass am Montag, 16.09.2013, im Empfangssaal des Rathauses, die beiden Landfrauen Rosemarie Schreiber-Kehrwald und Elfriede Hartmann für ihre herausragenden Leistungen und Verdienste vom Oberbürgermeister mit der Landesehrennadel ausgezeichnet würden. Wer Interesse daran habe, könne gerne daran teilnehmen.

 

Weinkerwe

Der Vorsitzende erhielt von Herrn Burkhard Scharff am 09.08.2013 eine E-Mail. Dieser habe mit weiteren Personen am Samstag unser Weinfest, welches „eigentlich sehr schön“ sei, besucht. Die in einem Hof gespielte Techno-Musik hätten sie allerdings als unpassend empfunden. „Als ausgesprochen tolerante Menschen halten wir es für nötig ihnen mitzuteilen, dass Techno-Musik für ein Weinfest völlig ungeeignet ist“, schrieben sie im E-Mail. Sie hätten weiterhin den Vorsitzenden gebeten, „darauf hinzuwirken, dass die gewählte Art von Musik anlässlich eines Weinfestes überdacht wird“.

Im Gegensatz zur Selbsteinschätzung von Herrn Scharff, wurde dieser von den Ortsbeiratsmitgliedern nicht als tolerant eingeschätzt. Der betroffene Hof sei lediglich am Freitag und Samstag geöffnet gewesen und hätte von diesen Besuchern ausgespart werden können. Eine Beantwortung des E-Mails wurde deshalb für nicht notwendig erachtet.

 

Sitzbänke im Außenbereich

Auf dem Aussichts- und Ruheplatz „An den drei Steinen“ sei eine Holzsitzgarnitur kaputt, so der Vorsitzende. Er würde empfehlen, die vom Gillet-Hagebaumarkt gespendete Sitzgarnitur aus Baumstämmen vom Schulhof zu  nehmen und nach hier zu verlagern. Der Förderkreis der Grundschule sei bereits damit einverstanden. Ihm habe er zugesagt, sich dafür beim Ortsbeirat um eine weitere Ausgabe der für 900 Euro neu angeschafften Sitzgarnitur zu verwenden.

Dem konnte der Ortsbeirat seine Zustimmung geben. Zuvor sollte jedoch auch das Einverständnis der Firma Gillet-Hagebaumarkt eingeholt werden.

Die Ortsgruppe Nußdorf des Pfälzerwald-Vereins würde die Gillet-Bank an Ort und Stelle installieren. Vorher sei jedoch von der Firma LBT, Landau (Roland Bittig), noch ein betonierter Sockel einzubringen, ergänzte der Vorsitzende. Des Weiteren regte er an, am vordersten der drei dort liegenden Sandsteinfindlinge (Kurvenbereich) ein Informationsschild „Aussichts- und Ruheplatz „An den drei Steinen“ 213 (?) m ü. NN“ anzubringen. Damit erklärte sich der Ortsbeirat einstimmig einverstanden.

In diesem Zusammenhang wies Stadtratsmitglied Pfaffmann darauf hin, dass auch die Bank an der Vogelhecke erneuert werden sollte.

 

Findlinge für den Außenbereich

Das Problem Sandsteinfindlinge wurde erneut aufgegriffen. Für die beiden bisher durchgeführten Flurbereinigungsverfahren würden weitere zwei Findlinge benötigt. Somit stelle sich die Frage nach dem Erwerb und Transport von insgesamt drei Findlingen, betonten einige Ortsbeiratsmitglieder.

Sie könnten aus dem Nußdorfer Wald geholt werden; das Forstamt wäre dabei behilflich, erklärte der Vorsitzende. Dabei bestehe jedoch die große Schwierigkeit des Herausholens und des Transports der Steine. Hierzu sei ein Tieflader und/oder Bagger notwendig, welche jedoch nicht alle Waldwege befahren können, war der allgemeine Tenor.

Von Insidern der Ortsbeiratsmitglieder kam der Vorschlag, diesbezüglich bei der Firma Joho GmbH, Neustadt an der Weinstraße, vorstellig zu werden. Darum werde sich der Vorsitzende kümmern, versprach dieser.