Der Vorsitzende wies auf die Einladung zum Festakt in Hagenau zum 50. Jahrestag der Städtepartnerschaft am 19. Januar 2014 hin. Weiter teilte er mit, dass der Neujahrsempfang der Stadt am 12. Januar 2014 stattfinden werde.

 

Ratsmitglied Heuberger fragte, warum die Ratsmitglieder nicht zur Eröffnung des Bahnhaltepunktes Süd eingeladen worden seien. Dies sei doch über E-Mail problemlos möglich.

 

Ratsmitglied Scharhag erkundigte sich nach dem Sachstand der Verhandlungen zum Parkplatz Ecke Schloßstraße/Zweibrücker Straße.

 

Der Vorsitzende erläuterte, dass sich dies positiv entwickle. Man gehe davon aus, dass es dort eine kleinere Tankstelle geben werde und zudem 40 Parkplätze entstehen könnten.

 

Ratsmitglied Dr. Migl fragte nach den Ergebnissen der Kampfmittel- und Altlastensondierung im Bürgergraben.

 

Der Vorsitzende entgegnete, dass die vorliegenden Ergebnisse mit der SGD Süd abzustimmen seien. Dies erfolge derzeit und werde wohl noch bis Weihnachten dauern. Er hoffe, dass man im Januar im Rat informieren könne, wie es im Bürgergraben weitergehe.

 

Ratsmitglied Lerch sprach von einer gelungenen Sanierung der Fußgängerzone. Er sei positiv überrascht, dass auch einige Seitenstraßen gemacht worden seien. Seiner Erinnerung nach sei dies in der ursprünglichen Planung nicht enthalten gewesen. 

 

Ratsmitglied Heuberger erkundigte sich, aus welchen Haushaltsmitteln die Sanierung des Brückengartens erfolge.

 

Herr Kamplade antwortete, dass dies aus Mitteln für den Straßenunterhalt erfolge. 

Das Gremium beschloss