Sitzung: 24.10.2013 Beirat für Migration und Integration
Frau Schwarzmüller informierte über eine Fachtagung im Vincentiuskrankenhaus und bat um Anmeldung und Werbung.
Frau Schwahn wies darauf hin, dass die Veranstaltung Thema beim Runden Tisch war. Zielgruppe sind Ärzte, Pflegepersonal etc. Die Veranstaltung findet am 30. Oktober 2013 von 13.00 bis 19.00 Uhr statt. Nach der Veranstaltung erhält man ein Zertifikat.
Herr Moayyedi wies auf den Theodor-Heuss-Platz am Wohnpark Am Ebenberg hin. Dies sei ein großer Platz und man sollte ihn für das Interkulturelle Fest im nächsten Jahr ins Auge fassen. Man sei vom Termin unabhängig und könnte die Veranstaltung mit einer Begehung des Landesgartenschaugeländes verbinden.
Der Vorsitzende ist der Meinung, dass man beide Varianten Innenstadt sowie Theodor-Heuss-Platz in Betracht ziehen sollte.
Der Vorsitzende informierte über den Tag der Integration am Samstag, 14. Juni 2014. Auf Intension des Beirates wurde der Termin vorgelegt.
Frau Schwarzmüller informierte über den Termin am Dienstag, 29. Oktober 2013, 14.00 Uhr im Sitzungszimmer 9 zum Thema „Unterbringung von Asylsuchenden und Obdachlosen in der Xylanderstraße“. Eine Einladung erhielten Herr Sevdas und Herr Langenbach, Frau Oberfrank vom Caritas, Herr Malo und Herr Joritz. Sollten die Herren Sevdas und Langenbach nicht zu diesem Termin erscheinen, werden sie zu einem Vor-Ort-Termin in die Xylanderstraße gehen.
Der Vorsitzende hält eine Vor-Ort-Besichtigung für wichtig, damit Herr Joritz die Räumlichkeiten in Augenschein nehmen kann. In der Stadtratssitzung wurde festgelegt, dass die Unstimmigkeiten geklärt werden. Hierfür sei eine Vor-Ort-Besichtigung unbedingt notwendig. Was im Mietvertrag steht, muss auch vor Ort so sein.
Frau Schwarzmüller wird sich mit Herrn Joritz diesbezüglich nochmals in Verbindung setzen.
Herr Moayyedi ist ebenfalls der Ansicht, dass es um Faktenklärung geht. Dazu müsste man sich vor Ort alles ansehen. Die anschließende Besprechung könnte dann im Sitzungszimmer 8 stattfinden.
Herr Gauer ist der Meinung, dass die Situation sauber zu teilen sei. Deshalb sei die Anwesenheit von Herrn Joritz wichtig.
Frau Schwarzmüller klärt mit der Rechtsabteilung, ob die Mietverträge vorliegen. Sollte dies nicht der Fall sein, wird sie Kopien besorgen.
Frau Schwarzmüller und Frau Chillemi Jungmann werden in die Xylanderstraße gehen und Mietverträge besorgen. Sie klären dies mit den Bewohnern und messen die Räume aus.
Für den Vorsitzenden ist das Verhalten der Verwaltung nicht in Ordnung.