Sitzung: 06.11.2013 Sozialausschuss
Der Vorsitzende verwies auf die Vorlage des Sozialamtes vom 21. Oktober 2013, die am 5. November 2013 von der Steuerungsgruppe behandelt worden sei. Er brachte dabei seine Wertschätzung für die hauptsächlich beteiligten Akteure der Integrationsarbeit und die Dienststellen der Verwaltung zum Ausdruck, die kontinuierlich an den verschiedensten Themen weiterarbeiteten.
In diesem Zusammenhang nannte er die Einbürgerungskampagne und verschiedene Veranstaltungen zu kultursensiblen Gesundheitsfragen. Wegen der beachtlichen Aktivitäten bezeichne der Vertreter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge Landau mittlerweile als Integrationshauptstadt in Rheinland-Pfalz.
Herr Malo erläuterte ergänzend einige Schwerpunkte aus der aktuellen Arbeit und betonte dabei die Rollen und Kompetenzen der Arbeitsgruppen und der Steuerungsgruppe. Auch wenn die Steuergruppe in den meisten Fällen den Empfehlungen der Arbeitsgruppen folge, habe sie in ihrer gestrigen Sitzung nach einer kontrovers geführten Diskussion zwei Teilbereiche an die Arbeitsgruppe „Interkulturelle Öffnung“ zurückgegeben. Diese werde sich nun erneut mit Formulierungen im Rahmen der diesbezüglichen „Leitlinien“ und einem „Zusatz bei Ausschreibungen“ befassen.
Gefolgt sei die Steuerungsgruppe dagegen dem Vorschlag der Arbeitsgruppe Atmosphäre, ein eigenständiges Forum zur Verbesserung der „Wohnsituation für Menschen in prekären Lebenslagen“ zu schaffen. Die Arbeitsgruppe habe sich nach den Erkenntnissen aus einer Sondersitzung zu diesem Thema am 17. Oktober 2013 überfordert gesehen, sich in der üblichen Zusammensetzung mit diesem Thema übergreifend zu befassen.