Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorschlag:

 

Die in dem Ergebnisprotokoll der 11. Sitzung des AK Verkehr vom 05.11.2013 zu TOP 1-8 genannten Beschlussempfehlungen werden befürwortet. Die Erläuterungen zu TOP 9-10 werden zur Kenntnis genommen.

 

 


Der Vorsitzende führte kurz in das Thema der Sitzungsvorlage der Abteilung Stadtplanung und Stadtentwicklung vom 12.11.2013 ein, welche der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Herr Scharhag erläuterte anhand einer Power-Point-Präsentation die Beschlussempfehlungen aus der 11. Sitzung des Arbeitskreises Verkehr vom 05.11.2013. Es wurde vereinbart, dass der Bauausschuss über jeden dieser Beschlüsse des Arbeitskreises Verkehr gesondert abstimmt.

 

Tempo 30-Zonen im gesamten Stadtgebiet

 

Ratsmitglied Herr Heuberger gab zu verstehen, dass die CDU-Stadtratsfraktion in der Schlachthofstraße gegen eine Tempo 30-Zone sei.

 

Ratsmitglied Herr Eichhorn erinnerte daran, dass man in der Sitzung des Arbeitskreises Verkehr vereinbarte, dass dieser Punkt noch strittig sei und man demnach in der Bauausschusssitzung nochmals beraten werden.

 

Herr Bernhard bestätigte dies.

 

Die Mitglieder des Bauausschusses beschlossen demnach mehrheitlich, bei 8 Ja- und 7 Gegenstimmen, die Beschlussempfehlung des Arbeitskreises Verkehr.

 

Radweg Horst-Südstadt

 

Der Beschlussempfehlung des Arbeitskreises Verkehr wurde einstimmig zugestimmt.

 

Parksituation in der Annweilerstraße

 

Der Beschlussempfehlung des Arbeitskreises Verkehr wurde einstimmig zugestimmt.

 

Parkraumbewirtschaftung „Am Kronwerk“

 

Der Beschlussempfehlung des Arbeitskreises Verkehr wurde einstimmig zugestimmt.

 

Überquerung Fichtenstraße

 

Der Beschlussempfehlung des Arbeitskreises Verkehr wurde einstimmig zugestimmt.

 

Überprüfung der Lichtsignalanlagen

 

Der Beschlussempfehlung des Arbeitskreises Verkehr wurde einstimmig zugestimmt.

 

Grünpfeilregelung im Stadtgebiet

 

Der Beschlussempfehlung des Arbeitskreises Verkehr wurde einstimmig zugestimmt.

 

Fußgängerüberweg Schlossstraße

 

Der Beschlussempfehlung des Arbeitskreises Verkehr wurde einstimmig zugestimmt.

 

Busverkehr in Landau

 

Herr Scharhag informierte, dass die Fahrplanänderungen eine Vorlaufzeit von 6 Monaten benötigen. Haltestelleneinrichtungen können jedoch auch kurzfristig realisiert werden.

 

Ratsmitglied Herr Lerch wies darauf hin, dass man die Busverbindungen dann auch frühzeitig auf die Tagesordnung des Arbeitskreises Verkehr nehmen muss.

 

Der Termin für die nächste Sitzung des Arbeitskreises-Verkehr wurde auf Donnerstag, den 30.01.2014, ab 17.00 Uhr festgelegt.

 

Die Mitglieder des Bauausschusses nahmen diese Informationen zustimmend zur Kenntnis.