Informationsveranstaltung

Am Donnerstag, 06.02.14, 19 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus eine Informationsveranstaltung zum Thema „Wo kommt unser Wasser her?“ statt. Es informiert die EnergieSüdwest AG.

 

Dienstjubiläen

Der Vorsitzende gratulierte im Namen des gesamten Ortsbeirates Herrn Mathias Langner zum 20jährigen Dienstjubiläum und seinem Bruder Ortsbeiratsmitglied Michael Langner zum 25jährigen Dienstjubiläum bei der Freiwilligen Feuerwehr Arzheim.

 

Hundetoiletten/Tütenspender

Der Vorsitzende verlas folgendes Email:

 

„Hallo Klaus,

In den letzten Monaten ist mir aufgefallen, dass auf den "kurzen Gassi -Runden" (am Friedhof entlang und beim Aussiedlerhof Siener) die Hinterlassenschaften der Hunde am Wegesrand ziemlich zugenommen haben. Wenn unser Hund im Wingert sein Geschäft verrichtet, laufe ich ihm nicht nach, um es zu entfernen. Aber so offen am Wegesrand sollte man die Hundehaufen doch einsammeln. Hilfreich wären hier diese Hundetoiletten. Diese stehen meistens am Anfang und Ende von einem Rundweg. Da kann man einen Beutel ziehen und diesen dann auch wieder dort entsorgen. Das würde vielleicht den ein oder anderen Hundehalter auch animieren, die Hinterlassenschaften seines Hundes zu entsorgen. Das sieht nämlich mittlerweile echt nicht mehr schön aus und wenn im Sommer wieder mehr spazieren gehen - auch mit kleinen Kindern - wirft das kein gutes Licht auf unser Dörfchen.

Vielleicht kannst Du das mal anregen, das Arzheim an einigen markanten Stellen solche Hundetoiletten bekommt.

Danke und Grüsse

Heike Bergmann“

 

Hierzu wurde bemerkt, dass mehr auswärtige als einheimische Hundebesitzer hier unterwegs seien. Auch der Bereich um die „Alte Kelter“ werde durch Hundekot verunreinigt.

 

Ortsbeiratsmitglied Morawietz führte kurz das nicht zum gewünschten Erfolg geführte Experiment mit den Hundetoiletten im Stadtgebiet an. Sie finde diesen Lösungsansatz aus hygienischen Gründen bedenklich. Es sei sinnvoller, wenn die Hundehalter selbst Tüten mitnehmen.

Frau Bergmann sollte man eine nette Antwort zukommen lassen.

 

Haushaltsplanung 2014 - Prioritätenliste

Die Stadt nahm noch in 2013 zu unserer Prioritätenliste wie folgt Stellung:

 

1.       Straßenbau K 9: Verbindungsstraße  zwischen Arzheim und Godramstein	Sehr hohe Priorität Förderung ist bewilligt. Umsetzung in 2014 geplant
2.       Grundschule Arzheim Reparatur bzw. Erneuerung der Fenster	Fenstersanierung soll 2014 erfolgen
3.       Bischöfliche Amtskellerei: Sanierung des Kellers in Bezug auf den Erhalt bzw. bauliche Sicherung des Gebäudes (Trockenlegung des Kellers, ect.)   Erneuerung der restlichen Fenster   Überdachung des Eingangsbereiches incl Treppe	Sicherung des Kellers soll 2013 noch erfolgen, Bauantrag ist gestellt. Es erfolgt keine Trockenlegung.   Fenster sind soweit erforderlich bereits erneuert Umsetzbarkeit ist mit der Denkmalpflege abzustimmen.
4.       Friedhof: -          Errichtung eines Splittbehälters und -          Sanierung/Reparatur der Friedhofsmauer	Splittbehälter Umsetzung 2013, Friedhofsmauer = Unterhalt

Ortsbeiratsmitglied Morawietz erkundigte sich nach dem Zustand der Kellerdecke unterhalb des Ortsvorsteherbüro.

Auch diese Kellerdecke befinde sich nicht mehr in einwandfreiem Zustand.

 

Nachdem die Leichenhalle von uns hergerichtet wurde, war Herr Blumer, Leiter der Friedhofsabteilung, bereit einen Splittbehälter aufzustellen. Den Standort wollte er vorgeben, so Ortsbeiratsmitglied Heidrich.

 

Ortsvorsteher Kißel solle nochmals mit Herrn Blumer hierüber sprechen, hielt der Vorsitzende fest.

 

Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Die Ortsbeiratsmitglieder wurden anhand des „Merkblattes Spenden“ über die Handhabung von Spenden u. ä. an die Stadt und somit auch dem Ortsteil informiert.

 

·         Die Einwerbung und die Entgegennahme des Angebots einer Zuwendung obliegt dem Oberbürgermeister, dem Bürgermeister sowie den Beigeordneten (§ 94 GemO). Mit der Verfügung des Oberbürgermeisters vom  19.03.2009 wurde die Annahme, Einwerbung und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen der Finanzverwaltung übertragen.

·         Vor bzw. mit Entgegennahme von Spenden durch die Fachämter ist die Kämmereiabteilung zu informieren.

·         Über die Annahme entscheidet der Stadtrat bzw. der Hauptausschuss.

·         Soweit sich das zu spendende Wirtschaftsgut auf dem Grund und Boden der Stadt Landau befindet (z. B. eine Sitzgarnitur im Außenbereich), ist mit den Spendern/Schenkenden u. ä. einen Leihgabe- bzw. Schenkungsvertrag abzuschließen und diesen der Kämmereiabteilung unverzüglich zuzuleiten.

 

Bei den Ortsbeiratsmitgliedern bestand Uneinigkeit darin, ob das Stiften einer Sache ebenfalls hierunter falle.

 

Es soll nachgefragt werden, ob auch eine Zuwendung durch einen gemeinnützigen Verein, wie dem Förderverein zur Entwicklung und Förderung des gesellschaftlichen und kulturellen Lebens in Arzheim e. V., so zu handhaben ist und ob dies auch für kleinere Gegenstände, z. B. für das Dorfgemeinschaftshaus Arzheim gilt.