eine Anhörung im Stadtrat zur Breitbandversorgung in Landau. Die Anhörung soll im 4. Quartal 2014 stattfinden.

 

Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 2. April 2014, der dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Dr. Kopf begründete den Antrag.  Bereits im Jahr 2009 habe es hierzu eine Anhörung im Stadtrat gegeben. Seit dieser Zeit hätten sich Verbesserungen ergeben, aber es gebe immer noch ganze Stadtteile die schlecht versorgt seien. Dazu gehörten u.a. Arzheim, Dammheim und Mörzheim. Es sei dies deshalb auch ein Dauerthema. Es gehe jetzt darum, nochmal externe Experten zu hören. Hierzu gehöre insbesondere der Breitbandmanager des Landes Rheinland-Pfalz, der auf ein neues Förderprogramm hingewiesen habe. Außerdem wäre es sinnvoll, betroffene Unternehmer zu hören, auch um verschiedene Richtfunklösungen kennenzulernen. Man sollte das Thema in Ruhe erörtern, eine Dringlichkeit bestehe nicht.

 

Ratsmitglied Dr. Bals begrüßte die erneute Initiative. Der CDU sei es wichtig, dass es nach der Anhörung auch relativ konkret umgesetzt wird. In den Stadtdörfern könne man beispielsweise eine Glasfaserversorgung direkt ans Haus legen. Es wäre sicher sinnvoll, auch jemanden von dieser Firma zur Anhörung einzuladen. Die CDU-Stadtratsfraktion werde dem Antrag zustimmen.

 

Ratsmitglied Schröer hielt es für wichtig, dass Landau als Mittelzentrum eine gute Breitbandversorgung hat. Dies sei wichtig sowohl für die Unternehmen, aber auch für die Universität, die Schulen und die Stadtdörfer. Die Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion werde dem Antrag zustimmen.

 

Ratsmitglied Freiermuth sprach von einem grundsätzlichen Problem, das man in diesem Bereich habe. Durch die von der Telekom im Jahr 2016 geplante Umstellung auf eine neue IT-Verbindung, sei teilweise schon jetzt ein besseres Netz verfügbar. Die FWG-Stadtratsfraktion werde der Anhörung zustimmen.

 

Ratsmitglied Silbernagel war der Auffassung, dass Landau vorne bleiben müsse. Hierfür sei ein gut funktionierendes Internet notwendig. Auch die FDP-Stadtratsfraktion stimme dem Antrag zu.

 

Ratsmitglied Marquardt teilte mit, dass auch die UBFL-Stadtratsfraktion dem Antrag zustimmen werde.   

Der Stadtrat beschloss einstimmig