Sitzung: 18.07.2014 Ortsbeirat Queichheim
Parlamentarisches
Büro
Von einigen Personen fehlt noch das Personendatenblatt sowie der Vordruck zum Versand der Sitzungsunterlagen.
Baugenehmigung
Der Christliche Lebenshilfe e. V. in der Wilhelm-Wüst-Straße 4 wurde ein eingeschossiger Anbau an der Südwestecke des bestehenden Gebäudes genehmigt.
Errichtung einer Funk-Übertragungsstelle
Der Ortsvorsteher bemühte sich darum, die Errichtung des Antennenträgers zu verhindern. Das Rechtsamt hatte sich bei der Errichtung des Mobilfunkmastes im Jahr 2006 ausführlich mit dem Vorhaben beschäftigt. Allerdings musste festgestellt werden, dass Rechtsanspruch auf Erteilung der beantragten Genehmigung bestand. An der Rechtslage hat sich nichts geändert, deshalb war eine Ablehnung des Vorhabens nicht möglich.
Sitzungsvorlage des EWL
In der nächsten Ortsbeiratssitzung wird sich der Ortsbeirat mit dem Thema „Reduzierung der Fremdwasserzuläufe zu den Mischwasserkanälen – Entwicklung eines Fremdwasserbeseitigungskonzeptes“ zu beschäftigen haben. Eine Vorbesprechung fand bereits in Verwaltungsrat des EWL statt.
Schneiderstraße
Die Aufpflasterung in der Schneiderstraße/ Ecke Drosselweg wird nach Rücksprache mit Herrn Bernhard von der Straßenbauabteilung abgebaut.
Prioritätenliste
Im September muss die Haushaltsplanung für das
Jahr 2015 vorgelegt werden. Unter anderem wird die Erstellung der
Prioritätenlisten Thema bei der nächste Ortsbeiratssitzung sein. Die Sitzung
findet am 18.09.2014 statt.