Sitzung: 22.07.2014 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 100/134/2014
Der Stadtrat wählt
aufgrund des dieser Sitzungsvorlage in der Anlage beigefügten gemeinsamen Wahlvorschlags aller im Stadtrat
der Stadt Landau in der Pfalz vertretenen politischen Gruppen die Mitglieder
der Ausschüsse, Zweckverbände und Gremien.
Die Wahl des Umweltausschusses, des Sozialausschusses und des Schulträger-ausschusses erfolgt in der Sitzung des Stadtrates am 30. September 2014.
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Hauptamtes vom 14. Juli 2014, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Bei verschiedenen Ausschüssen seien mehr Bürgervertreter als Ratsmitglieder vorgeschlagen. Dies sei nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht zulässig. Er schlage vor, dass die Fraktionen hinsichtlich der Besetzung des Umweltausschusses, des Sozialausschusses und des Schulträgerausschusses miteinander Gespräche führen und man diese drei Ausschüsse dann in der Sitzung am 30. September 2014 wähle.
Der Stadtrat beschloss einstimmig: