Der Vorsitzende begrüßte Herrn Wittmer von Agarp und Herrn Pede vom Hauptamt. Ebenso begrüßte er die Gäste und wies darauf hin, dass Fragen zu den Beiratswahlen gestellt werden können. Es handelt sich um eine Informationsveranstaltung. Hier sollen technische Detailfragen geklärt werden.

 

Herr Wittmer bedankte sich für die Einladung, welcher er gerne gefolgt ist. Er informierte, dass das Satzungsmuster an die Kommunen verschickt wurde. Ebenso wurden Erstmaterialien, wie Wahlplakate, Kugelschreiber, Luftballons, Flyer etc. verteilt. Bei dem Flyer handelt es sich um Grundinformationen, welche er erläuterte. Das Wahlalter wurde auf 16 Jahre gesenkt. Neu ist auch, dass Kinder von Eingebürgerten, welche in Deutschland geboren wurden, kein Wahlrecht haben.

 

Frau Chillemi Jungmann kritisierte diese Änderung.

 

Hierzu informierte der Vorsitzende, dass diese Änderung vom Land ohne Einbeziehung der Beiräte oder Agarp beschlossen wurde. Er bat darum, keine Grundsatzdiskussionen über Dinge, welche nicht zu ändern sind, zu führen. Eine politische Diskussion kann der neue Beirat führen.

 

Herr Schmidt, Bürger, kritisierte den engen Zeitplan, da nur wenig Zeit für Werbung und einer Listenaufstellung besteht.

 

Hierzu erklärte Herr Wittmer, dass die Listenaufstellung jetzt schon erfolgen kann.

 

Der Vorsitzende machte deutlich, dass die Kandidaten so schnell als möglich mit den Vorarbeiten für die Listenerstellung beginnen sollten. Auch sollten sich die Kandidaten outen, da es keine weitere Informationsveranstaltung vom Beirat für Migration und Integration geben wird.

 

Daraufhin gab Herr Schmidt bekannt, dass er mit Herrn Schwarz eine Liste „Landau International“ gründen möchte.

 

Herr Wittmer informierte, dass für eine Listenbildung ein Anschlag an das Schwarze Brett ausreicht. Auch wird ein Ganztagesseminar am Freitag, 26. September 2014 in Boppard zu den Wahlen angeboten. Am Mittwoch, 23. Juli 2014 findet die letzte Sitzung mit dem Integrationsministerium und Agarp statt.

 

Der Vorsitzende machte nochmals deutlich, dass die Wahlen gut vorbereitet und durchgeführt werden müssen. Man soll dieses Amt ernst nehmen, da es sehr zeitintensiv ist.

 

Frau Schwahn wies darauf hin, dass es bei den Wahlen im Jahr 2009 einen Fluss von Informationen gab. Die Wahlen konnten gut organisiert werden, da Agarp den Beirat gut vorbereitet und organisiert hat. Bei den jetzigen Wahlen gab es außer zwei Emails keine Informationen. Dies bedauert sie sehr.

 

Herr Wittmer informierte, dass sie jetzt erst die Protokolle der Plenarsitzungen im März und Mai 2014 erhielten und vorher nicht reagieren konnten.

Der Vorsitzende stellte fest, dass eine hohe Wahlbeteiligung von der aktiven Arbeit der einzelnen Listen abhängig ist. Die Menschen müssen angesprochen werden und im Vordergrund sollte die Erreichbarkeit der Wähler stehen.

Abschließend bedankte er sich bei Herrn Wittmer für die Informationen.

 

Herr Wittmer wies abschließend darauf hin, dass Landau ein kämpferischer Beirat ist und er hofft, dass dies so bleibt.