Sitzung: 22.07.2014 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 100/136/2014
dem Oberbürgermeister
bzw. seinem Vertreter im Amt gemäß § 32 Abs. 1 GemO die Vergabe der
Aufträge für folgende Maßnahmen zu übertragen:
- Ausbau des Heinrich-Heine-Platzes
- Sanierung verschiedener Straßen
(K 8,
Arzheim – Godramstein
K 9, Nußdorf – L 516
Johannes-Kopp-Straße
Godramsteiner Straße)
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Hauptamtes vom 10. Juli 2014, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.
Ratsmitglied Eichhorn wies darauf hin, dass eine Sanierung der beiden Kreisstraßen K 8 und K 9 ab September wegen der Weinlese nicht funktionieren werde. Wenn man keinen Ärger mit den Winzern wolle, werde eine Umsetzung der Maßnahmen nicht vor Ende Oktober möglich sein.
Herr Bernhard bestätigte dies. Die Submission sei Anfang September, die Sanierung werde dann nach der Weinlese beginnen.
Der Stadtrat beschloss einstimmig: