Der Vorsitzende informierte, dass der Bund Abstand von der Förderung der dritten Bohrung beim Geothermiewerk nehme. Dies habe ihm der Bundestagsabgeordnete Dr. Gebhart heute mitgeteilt. Dies sei eine gute Nachricht. Zum Sonderbetriebsplan des Landesamtes für Geologie und Bergbau für eine Druck- und Injektionsbohrung werde man seitens der Stadt keine Zustimmung erteilen, wenn dies auf eine Wiederinbetriebnahme des Geothermiewerkes zielen sollte. Gegenüber der Wirtschaftsministerin Lemcke habe er in einem Schreiben nochmals den dringenden Gesprächsbedarf der Stadt Landau angemeldet.

 

Der Vorsitzende wies auf die Anhörung zur Breitbandversorgung in der Sitzung des Stadtrates am 18. November 2014 und auf das Symposium zur Bürgerbeteiligung am 7. Oktober 2014 im Alten Kaufhaus hin.

Dann liege ihm eine Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion zum Sachstand Neubau Polizeigebäude vor. Diese Anfrage werde er schriftlich beantworten und auch die anderen Fraktionen in Kenntnis setzen.

 

Ratsmitglied Follenius-Büssow kündigte eine Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion zur Lage der Asylbewerber in Landau an.

 

Ratsmitglied Dr. Migl wollte wissen, wer die Satellitenbilder zu den Bodenhebungen beauftragt habe.

 

Herr Kamplade erwiderte, dass dies die Firma Airbus im Rahmen ihrer Geschäftspolitik gemacht habe. Den Ankauf der Bilder habe man im Stadtrat beschlossen.

 

Ratsmitglied Dr. Migl fragte, ob es im Zuge der Probleme mit der Stahlbaufirma schon eine Lösung für den Aussichtsturm gebe.

 

Der Vorsitzende entgegnete, dass man hier noch dabei sei, eine Lösung zu finden.

 

Ratsmitglied Dr. Migl wollte weiter wissen, ob es Überlegungen gebe, die Bismarckstraße auszubauen.

 

Der Vorsitzende antwortete, dass dies bisher nicht Bestandteil des Bauprogrammes sei.

 

Ratsmitglied Dr. Migl wies daraufhin, dass die Homepage der Firma geoX nicht mehr aufrufbar sei.   

Das Gremium beschloss