Der Vorsitzende erläuterte die Informationsvorlage der Finanzverwaltung und Wirtschaftsförderung vom 15. September 2014, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Lerch fragte nach dem niedrigeren Fördersatz des Landes.

 

Herr Messemer erläuterte, dass immer die Einzelmaßnahmen gefördert würden. Es gebe die Gesamtzusage der Förderung, die immer wieder angepasst würden je nach Maßnahmen.

 

Ratsmitglied Dr. Migl sprach die Aufstellung eines barrierefreien Riesenrades beim Aussichtsturm an. Weiter bat sie um Erläuterung zum Anstieg der Verschuldung. Dann könne man schlecht sagen, es bleibe beim Gesamtrahmen.

 

Der Vorsitzende erläuterte, dass der Gesamtrahmen der investiven Maßnahmen bleibe. Am Ende der Landesgartenschau werde man sehen, ob die Kalkulation so stimme.

 

Ratsmitglied Eichhorn bat um Erläuterung, warum das Honorarkontingent der DSK überschritten werde und ob die Förderung nicht dynamisch sei.

 

Der Vorsitzende teilte mit, dass die Förderung maximal bei 7,5 % liege.    

Der Stadtrat nahm die Information zustimmend zur Kenntnis.