Der Vorsitzende begrüßte die Referenten Herrn Albert Schädler, Breitbandberater des Breitband-Projektbüros und Herrn Marc Watgen, Leiter des IHK-Dienstleistungszentrum Landau. Es sei bekannt, dass die Situation in Bereichen von Landau hinsichtlich der Breitbandversorgung nicht optimal sei. Man kenne die Ursachen und arbeite an Lösungen, wie man die Situation gerade in den Ortsteilen verbessern könne.

 

Herr Schädler erläuterte, dass das Breitband-Projektbüro beim Innenministerium Rheinland-Pfalz angegliedert sei und zur Zeit aus drei Beratern bestehe.

Es sei so, dass es meistens im ländlichen Raum Probleme gebe. Dies liege daran, dass die Netzbetreiber dort nur wenig bis gar nicht investieren. In den Ballungsgebieten würden die Netzbetreiber hingegen selbst initiativ.

Zunächst müsse man feststellen, dass man drei verschiedene Breitbandtechniken habe. Dies seien zum einen die herkömmlichen Telefonkupferleitungen, dann gebe es den LTE Richtfunk und schließlich die Satellitenversorgung. Wichtig sei bei der Glasfaserverbindung, diese möglichst nah von der Betriebsstelle an den Kunden zu bringen. Die Glasfaserkabel seien ebenso wie der Richtfunk dämpfungsarm und damit sehr gut Breitbandgeeignet. In Landau habe man sechs verschiedene Betriebsstellen der Deutschen Telekom. Je weiter weg man von der Betriebsstelle sei, desto schmalbandiger werde es. Derzeit gehe ein Kupferkabel von der Betriebsstelle direkt zum Haushalt. Ziel sei es, alle Haushalte mit Glasfaser oder mit Richtfunk anzubinden.

Die Grundversorgung sei mit einer Bandbreite von 2 MB definiert, dies sei in Landau und den Stadtteilen zu 95 % erfüllt. Die zweite Stufe sei eine Bandbreite von 30 MB im Downloadbereich. Im Zentrum von Landau sei dies noch teilweise erreichbar, in der Peripherie und den Stadtteilen seien es aber noch maximal 10 % der Haushalte die diese Bandbreite erreichen. Im Vergleich zum Umland, den Gemeinden im Kreis Südliche Weinstraße, stehe Landau noch gut da. In den Stadtteilen von Landau werde es zugegeben etwas mager. Dammheim werde nun durch einen Vertrag mit der Firma Inexio an das Glasfasernetz angebunden und bekomme so schnelleres Internet. Am schlechtesten sei Mörzheim ausgebaut. Alle in Landau hätten die Grundversorgung, hinsichtlich einer Versorgung mit 30 MB müsse man aber sicher noch aktiv werden. In Landau könne und müsse man noch weiter ausbauen, es gelte vor allem die peripheren Bereiche zu erschließen.

 

Herr Watgen bezeichnete die Breitbandversorgung als sehr wichtiges Thema für Unternehmen und die Wirtschaft. 95 % der Unternehmen würden die Breitbandversorgung als sehr wichtigen Standortfaktor werten, noch vor einer guten Verkehrsanbindung. Dies sei für die Unternehmen der mit Abstand wichtigste Standortfaktor. Landau sei im Bereich Breitband unter dem Durchschnitt der pfälzischen Städte. Insofern gebe es hier dringenden Handlungsbedarf. Für Unternehmen seien 30 MB längst nicht mehr attraktiv, für diese seien 50 MB wichtig. Mittlerweile habe man „Cloud-Computing“ in dem Daten weltweit verschickt und abgelegt werden. Man habe Homeoffice, so dass man hier unbedingt die Versorgung mit 50 MB anvisieren müsse. Für Unternehmen gehe es nicht nur um Downloads, sondern seien auch die Uploads sehr wichtig. Keine andere Technologie komme am Glasfaser vorbei. Er bitte den Stadtrat nachdrücklich, dem Thema Priorität einzuräumen.

 

Ratsmitglied Freiermuth bat um Erläuterung, welche Möglichkeiten von städtischer Seite bestehen, um die Lücken in der Breitbandversorgung zu schließen. 

 

Herr Schädler erinnerte daran, dass es in der Vergangenheit möglich gewesen sei, mit irgendwelchen Mitteln die Grundversorgung zu gewährleisten. Jetzt sei eine Grundversorgung mit 2 MB zu 98,9 % erreicht. Seit 1. Juli 2014 gebe es nun einen rechtlichen Rahmen, die sogenannte Gruppenfreistellungsverordnung. In einem gewissen Rahmen gebe es hier Möglichkeiten, öffentliche Mittel zur Verfügung zu stellen. Der Bedarf müsse nachgewiesen werden, es müsse eine Interessensbekundung abgefragt werden und es müsse dann eine technikneutrale Ausschreibung geben.

 

Ratsmitglied Lerch hielt es für wichtig, dass der Stadtrat deutlich aufnehme wie wichtig der Wirtschaft eine adäquate Breitbandversorgung sei. Die Frage sei, ob die Stadt hier Geld in die Hand nehmen könne oder müsse, um hier Abhilfe zu schaffen. Er stelle die durchaus provokante Frage, ob die Breitbandversorgung wichtiger sei als ein günstiger Gewerbesteuerhebesatz.

 

Herr Watgen sah hier durchaus einen Handlungsbedarf bei den Kommunen, denn es gehe um Infrastruktur. Die Stadt sollte hier koordinierend tätig werden. Dies laufe im Moment sehr gut. Er denke beispielsweise an eine Private Partnership, in der man öffentliche und private Mittel zusammenführe.

 

Der Vorsitzende betonte, dass man hier als Stadt bereits tätig sei. Seit Jahren frage man immer wieder den Bedarf ab. Im Gewerbegebiet „Kleiner Sand“ werde es  bereits umgesetzt. In Dammheim unterschreibe man nächste Woche den Vertrag, im kommenden Jahr folge das Gewerbegebiet Am Messegelände. Das Gewerbegebiet D 10 werde gleich bei der Erschließung entsprechend versorgt.

 

Ratsmitglied Maier unterstrich, dass schnelles Internet nicht nur für die Unternehmen ein wichtiger Standortfaktor sei. Es gebe auch viele Bürger, die Homeoffice betreiben. Für diese sei es mindestens genauso wichtig. Er plädiere dafür, dass die Stadt unter Umständen den fehlenden Betrag in den Ortsteilen zuschieße, wenn die erforderliche Zahl von Vorverträgen nicht erreicht werde.

 

Ratsmitglied Dr. Bals stellte die Frage, wie man beispielsweise dieses „Breitband to

the Home“ umsetzen könne. Sei es notwendig, in ganz Landau die Bürgersteige aufzumachen, um Glasfaser zu legen?

 

Herr Schädler erläuterte, dass es sinnvoll wäre bei Tiefbaumaßnahmen Leerrohre mit zu verlegen. Tiefbauarbeiten würden 60 bis 70 % der Investitionskosten ausmachen.

 

Ratsmitglied Dr. Bals wollte ergänzend wissen, wieviel Prozent von Landau mit Leerrohren versorgt sei.

 

Herr Messemer antwortete, dass in den Gewerbegebieten bei der Erschließung Leerrohre mitverlegt worden seien.

 

Herr Schädler ergänzte, dass bisher nur bis zu den Kabelverteilern Glasfaser angebunden werde. Vom Verteiler zum Haushalt werde dann über die vorhandene Kupferleitung versorgt. Dies mache Inexio so und auch die Telekom. Ziel müsse es sein, irgendwann auch die Haushalte direkt mit Glasfaser zu versorgen. Insofern seien dies im Moment alles Zwischenschritte.

 

Ratsmitglied Dr. Ingenthron wollte wissen, ob Glasfaser in der Tat das Medium der Zukunft sei.

 

Herr Schädler bejahte dies. Was in 10, 15 oder 20 Jahren lasse sich heute schwer sagen.

 

Ratsmitglied Lerch fragte, wieviel Mbit Versorgung man in den Gewerbegebieten D 9 und D 10 habe.

 

Herr Messemer erläuterte, dass dies sehr unterschiedlich sei.

 

    

Das Gremium beschloss