Sitzung: 27.11.2014 Ortsbeirat Arzheim
Es wurde über folgendes informiert:
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Förderverein
zur Entwicklung des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens in Landau-Arzheim
e. V.
Am 09.12.14 findet um 19 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Arzheim die
Generalversammlung mit Neuwahlen statt.
Ortsbeiratsmitglied und zweiter Vorsitzender des Fördervereins Wind
informierte, dass der Verein derzeit ca. 150 Mitglieder hat. Weiter informierte
er über die Tätigkeiten und die finanzielle Situation des Vereins. Zudem
schilderte er die besondere Situation der Vorstandschaft, welche derzeit nicht
vollständig besetzt ist.
Der Vorsitzende und Ortsbeiratsmitglied Wind baten um rege Teilnahme an der
Generalversammlung und um Bereitschaft einen Posten zu übernehmen.
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Adventsfenster
in Arzheim
An mehreren Tagen im Advent wird wieder ein Adventsfenster geöffnet.
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Beschilderung
Umleitungsstrecke
Der Vorsitzende bedankte sich bei Herrn Hermann Groß für sein
Schreiben an Herrn Doll, Abteilung Straßenverkehr, bzgl. der Ausschilderung der
Umleitung während den Straßenbauarbeiten an der K9 Godramstein – Arzheim. Die
Ausschilderung wurde inzw. verbessert.
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Landauer
Weinprinzessin gesucht!
Das Büro für Tourismus ist auf der Suche einer jungen, weinaffinen
Nachfolgerin der Landauer Weinprinzessin für die Amtszeit 2015/2016.
Interessierte sollten sich bitte frühzeitig melden.
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Spielplatz
Förlenberg
Von Frau Schwall-Corfier, Grünflächenabteilung, erhielten wir die
Information, dass der Kirschbaum auf dem Spielplatz Förlenberg, in Vorbereitung
auf die Spielplatzsanierung, diese Woche gefällt wird.
Der Stamm soll als Spielgerät genutzt werden.
· Neujahrsempfang
Aufgrund eines Missverständnisses musste der Neujahrsempfang vom 11.01.15 auf den 04.01.15 vorverlegt werden.
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Verleihaktion
Strommessgeräte
Die Möglichkeit ein Strommessgerät der Energieagentur Rheinland-Pfalz, im
Ortsvorsteherbüro Arzheim, auszuleihen ist mit dieser Woche beendet.
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K3
Gehölzpflege
Aufgrund der Nachfrage von 1. stv. Ortsvorsteher Richter in der letzten
Sitzung wandten wir uns bzgl. der Gehölzpflege der K 3 an Frau Krippner,
Umweltamt. Von ihr bekamen wir die Antwort, dass die Grundstücke schon seit
mehr als 10 Jahre aus der landwirtschaftlichen und weinbaulichen Nutzung
herausgenommen wurden. Die sich in der Zwischenzeit gebildeten Gehölze und
Brachland sind aus ökologischer Sicht wertvoll und erhaltenswert. Nachdem
Bundesnaturschutzgesetz ist ein Roden oder Fällen nicht mehr so ohne weiteres
möglich. Es müsste geprüft werden, ob dort z. B. geschützte Tierarten
vorkommen. Darüber hinaus würde das Fällen einen erheblichen und nachhaltigen
Eingriff in die Natur und Landschaft darstellen. Dieser müsste durch eine
entspr. Neupflanzung ausgeglichen werden, berichtete der Vorsitzende.
Im Verlauf dieses Punktes wurde u. a. folgendes vorgetragen:
1. Stv. Ortsvorsteher Richter
monierte in Bezug auf die „Eingriffe in die Natur“, dass auf dem Taubensuhl
sicher mehr als 30 cm Boden aufgeschüttet werden durften und die Winzer
angezeigt werden, wenn sie wertvollen Mutterboden aufbringen.
Auf dem Gelände der K 3 sollte kein Wald entstehen, auch wenn es hieß
„Ökofläche“, so Ortsbeiratsmitglied Heidrich. Die Vorgetragene Antwort
von Frau Krippner sei nicht ausreichend. Was passiert bzgl. dem Rückschnitt?
Die Feldwegebeiträge fließen in Arzheim zu fast 100 % in den Gehölzrückschnitt.
Nach Meinung von Ortsbeiratsmitglied Klein würden Kirschen und Nüsse
wieder gesucht. Die Ernte der Arzheimer Bäume sollte wieder versteigert werden
und die Flächen zweimal im Jahr gemulcht werden.
Der Rückschnitt der Kirschbäume und Rodungsarbeiten sollten zur rechten
Jahreszeit erfolgen.
Kanalisation in Arzheim
Vor 1970 gab es in Arzheim keine Kanäle. Das gesamte Wasser, vmtl. Auch das
Schmutzwasser, floss über ausgebildete Mulden zwischen den Gebäuden, sog.
Winkel, oberirdisch ab. Besonders problematisch sind Geländetiefpunkte, wie z.
B. bei der Arzheimer Hauptstr. 79 und der St. Georg-Str. 23.
Gem. Herrn Menacher,
Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau (EWL), sind die Winkel bei den
Anwesen Döringer (St.-Georg-Straße 23) und Schmadel nun wieder instand gesetzt. Bei
entsprechendem Starkregen wird jedoch immer wieder der Kanal überlaufen. Der
Schacht dürfte ein Problem sein. Dieser müsste wohl auch gereinigt werden. Der
Kanal muss hier zweimal im Jahr durchgespült werden.
Bei etlichen Gebäuden liegt der Erdgeschossfußboden nur wenige cm über dem
Straßenniveau. Das ist ein Verstoß gegen die gute bauliche Praxis, nach der
mind. eine Stufe (18 cm) erforderlich ist. Dementsprechend enthält die
Entwässerungssatzung eine Regelung. Bis zu einer Überflutungshöhe von 10 cm
über der Straßenoberfläche müssen die Eigentümer eigene Vorkehrungen treffen.
Das Staublech in der Einmündung
St. Georg-Straße/Schwarzkreuzstraße wurde eingebaut. Er hätte gerne eine noch
stärkere Drosselung des Durchflusses vorgenommen. Dies war jedoch nicht
möglich. Aufgrund dessen, dass es in diesem Jahr keinen Starkregen gab, konnte
noch nicht gesehen werden, ob die getroffene Maßnahme die erhoffte Besserung
bewirkt. Herr Menacher ist der Ansicht, dass die St. Georg-Straße kanalmäßig
fertig ist.
Evtl. könne noch durch die Verlegung eines 200er Rohres über ein Grundstück der
Hessengasse das Wasser bei einer Überflutung direkt abgeleitet werden.
Kanalbaumaßnahmen sind im Wirtschaftsplan 2014 nicht enthalten. Für das Jahr
2015 ist eine kleine Maßnahme in der Arzheimer Hauptstr. 75 bis 87, aufgrund
Anregungen aus der Erörterung, vorgesehen. Hier ist lediglich eine Kanalvergrößerung
(D 600) vorgesehen.
Man wird die Situation in der St.
Georg-Straße weiter beobachten, so der Vorsitzende. In der St.
Georg-Straße wurde eine Gasleitung verlegt. Nun stellt sich die Frage, wie die
Straßenoberfläche gemacht wird. Es hieß, dass die Straßenoberfläche nach den
Kanalbauarbeiten gemacht wird.
Dies sei ein Streitpunkt, so Herr Menacher. Ggf. sogar eine justizielle
Frage. Der EWL dürfe keine Straßenbaumaßnahmen durchführen, sondern die
Straßenoberfläche nur wieder herstellen.
Nebenbei berichtete Herr Menacher, dass der EWL über die Wiederkehrenden
Beiträge in Bezug auf die Kläranlage nicht glücklich sei. Bislang bestand ein
großes Solidargebiet. Nun liege jedoch eine neue Rechtsprechung vor.
Für den Bau von Regenwasserkanälen müsse die Stadt 30 % der Kosten tragen.
1. Stv. Ortsvorsteher Richter
schilderte Herrn Menacher und den Ortsbeiratsmitgliedern, dass auch in der
Kalmitstraße ein Kanalproblem bestehe und unterstrich dies anhand seines
eigenen Anwesens. Zudem bestände auch in der Arzheimer Hauptstraße ein Problem.
Bereits im Rahmen der hydraulischen Berechnung von 2006 wurde die Situation in
der Kalmitstraße beim EWL durchgesprochen, da dies auch rechnerisch
nachvollziehbar ist, berichtete Herr Menacher. Damals hieß es von der
Feuerwehr und der Ortsverwaltung, dass es hier keine Probleme gibt.
Die Mutter von Herrn Nau besitzt in der St. Georg-Straße ein Anwesen. Von Herrn
Nau erfuhr Herr Menacher, dass aus der Kalmitstraße über die Gärten Wasser
ablaufe. Vom EWL wurde realisiert, dass hier ein Problem besteht.
Bzgl. einer Erweiterung des Ablaufes in den Ranschbach muss es sich um ein
Missverständnis handeln. Die Erweiterung dieses Kanals stand nie zur
Diskussion. Sie würde auch keine Entlastung der Hauptstraße bewirken, weil die
Schwelle im Regenüberlauf in der Kreuzung Hauptstraße/Nauweg die
weitergeleitete Wassermenge bestimmt. Ein Umbau des Regenüberlaufes mit dem
Ziel, mehr Schmutzwasser in den Ranschbach zu leiten, ist nicht
genehmigungsfähig. Es gibt Überlegungen, Zuflüsse aus landwirtschaftlichen
Flächen und den Ablauf des Rückhaltebeckens in den Kalköfen am
Mischwassersystem vorbei direkt in den Ablauf zum Ranschbach zu leiten. Ob dies
realisiert werden kann ist noch offen.
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Allgemeiner
Sportverein Arzheim (ASV)
Ortsbeiratsmitglied Travnicek berichtete, dass der Vorstand des ASV zum
31.10.14 zurückgetreten ist. Frau Böhm-Travnicek ist derzeit kommissarisch
Vorstand. Im März 2015 finden die Neuwahlen statt.
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Schnelles
Internet für Arzheim
Ortsbeiratsmitglied Groß bedankte sich beim 2. stv. Ortsvorsteher
Hieb für seinen Leserbrief.
2. stv. Ortsvorsteher Hieb berichtete, dass die Firma ENEXIO in Dammheim
Kabel verlege. In Arzheim sei beim Anwesen Beck ein Verteilerknoten vorhanden.
Nach dem Sachstand von 2008 hätte bei einer Kabelverlegung durch die Telekom
500 Haushalte einen Vertrag mit der Telekom unterschreiben müssen. Man sollte
dies nochmal angehen.
Frau Burckhardt, Mitglied des Stadtrates, konnte weiter informierten,
dass in Dammheim jetzt nur 100 Haushalte nötig waren. Für Arzheim sollten wir
einen Antrag stellen, unterstützte sie Herrn Hieb.