Es wurde über folgendes informiert:

 

·         Förderverein zur Entwicklung des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens in Landau-Arzheim e. V.
Am 09.12.14 findet um 19 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Arzheim die Generalversammlung mit Neuwahlen statt.
Ortsbeiratsmitglied und zweiter Vorsitzender des Fördervereins Wind informierte, dass der Verein derzeit ca. 150 Mitglieder hat. Weiter informierte er über die Tätigkeiten und die finanzielle Situation des Vereins. Zudem schilderte er die besondere Situation der Vorstandschaft, welche derzeit nicht vollständig besetzt ist.

Der Vorsitzende und Ortsbeiratsmitglied Wind baten um rege Teilnahme an der Generalversammlung und um Bereitschaft einen Posten zu übernehmen.

·         Adventsfenster in Arzheim
An mehreren Tagen im Advent wird wieder ein Adventsfenster geöffnet.

·         Beschilderung Umleitungsstrecke
Der Vorsitzende bedankte sich bei Herrn Hermann Groß für sein Schreiben an Herrn Doll, Abteilung Straßenverkehr, bzgl. der Ausschilderung der Umleitung während den Straßenbauarbeiten an der K9 Godramstein – Arzheim. Die Ausschilderung wurde inzw. verbessert.

·         Landauer Weinprinzessin gesucht!
Das Büro für Tourismus ist auf der Suche einer jungen, weinaffinen Nachfolgerin der Landauer Weinprinzessin für die Amtszeit 2015/2016. Interessierte sollten sich bitte frühzeitig melden.

·         Spielplatz Förlenberg
Von Frau Schwall-Corfier, Grünflächenabteilung, erhielten wir die Information, dass der Kirschbaum auf dem Spielplatz Förlenberg, in Vorbereitung auf die Spielplatzsanierung, diese Woche gefällt wird.
Der Stamm soll als Spielgerät genutzt werden.

·         Neujahrsempfang

Aufgrund eines Missverständnisses musste der Neujahrsempfang vom 11.01.15 auf den 04.01.15 vorverlegt werden.

 

·         Verleihaktion Strommessgeräte
Die Möglichkeit ein Strommessgerät der Energieagentur Rheinland-Pfalz, im Ortsvorsteherbüro Arzheim, auszuleihen ist mit dieser Woche beendet.

·         K3 Gehölzpflege
Aufgrund der Nachfrage von 1. stv. Ortsvorsteher Richter in der letzten Sitzung wandten wir uns bzgl. der Gehölzpflege der K 3 an Frau Krippner, Umweltamt. Von ihr bekamen wir die Antwort, dass die Grundstücke schon seit mehr als 10 Jahre aus der landwirtschaftlichen und weinbaulichen Nutzung herausgenommen wurden. Die sich in der Zwischenzeit gebildeten Gehölze und Brachland sind aus ökologischer Sicht wertvoll und erhaltenswert. Nachdem Bundesnaturschutzgesetz ist ein Roden oder Fällen nicht mehr so ohne weiteres möglich. Es müsste geprüft werden, ob dort z. B. geschützte Tierarten vorkommen. Darüber hinaus würde das Fällen einen erheblichen und nachhaltigen Eingriff in die Natur und Landschaft darstellen. Dieser müsste durch eine entspr. Neupflanzung ausgeglichen werden, berichtete der Vorsitzende.
 

Im Verlauf dieses Punktes wurde u. a. folgendes vorgetragen:

1. Stv. Ortsvorsteher Richter monierte in Bezug auf die „Eingriffe in die Natur“, dass auf dem Taubensuhl sicher mehr als 30 cm Boden aufgeschüttet werden durften und die Winzer angezeigt werden, wenn sie wertvollen Mutterboden aufbringen.
Auf dem Gelände der K 3 sollte kein Wald entstehen, auch wenn es hieß „Ökofläche“, so Ortsbeiratsmitglied Heidrich. Die Vorgetragene Antwort von Frau Krippner sei nicht ausreichend. Was passiert bzgl. dem Rückschnitt?
Die Feldwegebeiträge fließen in Arzheim zu fast 100 % in den Gehölzrückschnitt.
Nach Meinung von Ortsbeiratsmitglied Klein würden Kirschen und Nüsse wieder gesucht. Die Ernte der Arzheimer Bäume sollte wieder versteigert werden und die Flächen zweimal im Jahr gemulcht werden.
Der Rückschnitt der Kirschbäume und Rodungsarbeiten sollten zur rechten Jahreszeit erfolgen.

Kanalisation in Arzheim
Vor 1970 gab es in Arzheim keine Kanäle. Das gesamte Wasser, vmtl. Auch das Schmutzwasser, floss über ausgebildete Mulden zwischen den Gebäuden, sog. Winkel, oberirdisch ab. Besonders problematisch sind Geländetiefpunkte, wie z. B. bei der Arzheimer Hauptstr. 79 und der St. Georg-Str. 23.

Gem. Herrn Menacher, Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau (EWL), sind die Winkel bei den Anwesen Döringer (St.-Georg-Straße 23) und Schmadel  nun wieder instand gesetzt. Bei entsprechendem Starkregen wird jedoch immer wieder der Kanal überlaufen. Der Schacht dürfte ein Problem sein. Dieser müsste wohl auch gereinigt werden. Der Kanal muss hier zweimal im Jahr durchgespült werden.
Bei etlichen Gebäuden liegt der Erdgeschossfußboden nur wenige cm über dem Straßenniveau. Das ist ein Verstoß gegen die gute bauliche Praxis, nach der mind. eine Stufe (18 cm) erforderlich ist. Dementsprechend enthält die Entwässerungssatzung eine Regelung. Bis zu einer Überflutungshöhe von 10 cm über der Straßenoberfläche müssen die Eigentümer eigene Vorkehrungen treffen.

 

Das Staublech in der Einmündung St. Georg-Straße/Schwarzkreuzstraße wurde eingebaut. Er hätte gerne eine noch stärkere Drosselung des Durchflusses vorgenommen. Dies war jedoch nicht möglich. Aufgrund dessen, dass es in diesem Jahr keinen Starkregen gab, konnte noch nicht gesehen werden, ob die getroffene Maßnahme die erhoffte Besserung bewirkt. Herr Menacher ist der Ansicht, dass die St. Georg-Straße kanalmäßig fertig ist.
Evtl. könne noch durch die Verlegung eines 200er Rohres über ein Grundstück der Hessengasse das Wasser bei einer Überflutung direkt abgeleitet werden.
Kanalbaumaßnahmen sind im Wirtschaftsplan 2014 nicht enthalten. Für das Jahr 2015 ist eine kleine Maßnahme in der Arzheimer Hauptstr. 75 bis 87, aufgrund Anregungen aus der Erörterung, vorgesehen. Hier ist lediglich eine Kanalvergrößerung (D 600) vorgesehen.

 

Man wird die Situation in der St. Georg-Straße weiter beobachten, so der Vorsitzende. In der St. Georg-Straße wurde eine Gasleitung verlegt. Nun stellt sich die Frage, wie die Straßenoberfläche gemacht wird. Es hieß, dass die Straßenoberfläche nach den Kanalbauarbeiten gemacht wird.
Dies sei ein Streitpunkt, so Herr Menacher. Ggf. sogar eine justizielle Frage. Der EWL dürfe keine Straßenbaumaßnahmen durchführen, sondern die Straßenoberfläche nur wieder herstellen.

Nebenbei berichtete Herr Menacher, dass der EWL über die Wiederkehrenden Beiträge in Bezug auf die Kläranlage nicht glücklich sei. Bislang bestand ein großes Solidargebiet. Nun liege jedoch eine neue Rechtsprechung vor.
Für den Bau von Regenwasserkanälen müsse die Stadt 30 % der Kosten tragen.

1. Stv. Ortsvorsteher Richter schilderte Herrn Menacher und den Ortsbeiratsmitgliedern, dass auch in der Kalmitstraße ein Kanalproblem bestehe und unterstrich dies anhand seines eigenen Anwesens. Zudem bestände auch in der Arzheimer Hauptstraße ein Problem.

Bereits im Rahmen der hydraulischen Berechnung von 2006 wurde die Situation in der Kalmitstraße beim EWL durchgesprochen, da dies auch rechnerisch nachvollziehbar ist, berichtete Herr Menacher. Damals hieß es von der Feuerwehr und der Ortsverwaltung, dass es hier keine Probleme gibt.
Die Mutter von Herrn Nau besitzt in der St. Georg-Straße ein Anwesen. Von Herrn Nau erfuhr Herr Menacher, dass aus der Kalmitstraße über die Gärten Wasser ablaufe. Vom EWL wurde realisiert, dass hier ein Problem besteht.

Bzgl. einer Erweiterung des Ablaufes in den Ranschbach muss es sich um ein Missverständnis handeln. Die Erweiterung dieses Kanals stand nie zur Diskussion. Sie würde auch keine Entlastung der Hauptstraße bewirken, weil die Schwelle im Regenüberlauf in der Kreuzung Hauptstraße/Nauweg die weitergeleitete Wassermenge bestimmt. Ein Umbau des Regenüberlaufes mit dem Ziel, mehr Schmutzwasser in den Ranschbach zu leiten, ist nicht genehmigungsfähig. Es gibt Überlegungen, Zuflüsse aus landwirtschaftlichen Flächen und den Ablauf des Rückhaltebeckens in den Kalköfen am Mischwassersystem vorbei direkt in den Ablauf zum Ranschbach zu leiten. Ob dies realisiert werden kann ist noch offen.

·         Allgemeiner Sportverein Arzheim (ASV)
Ortsbeiratsmitglied Travnicek berichtete, dass der Vorstand des ASV zum 31.10.14 zurückgetreten ist. Frau Böhm-Travnicek ist derzeit kommissarisch Vorstand. Im März 2015 finden die Neuwahlen statt.

·         Schnelles Internet für Arzheim
Ortsbeiratsmitglied Groß bedankte sich beim 2. stv. Ortsvorsteher Hieb für seinen Leserbrief.
2. stv. Ortsvorsteher Hieb berichtete, dass die Firma ENEXIO in Dammheim Kabel verlege. In Arzheim sei beim Anwesen Beck ein Verteilerknoten vorhanden. Nach dem Sachstand von 2008 hätte bei einer Kabelverlegung durch die Telekom 500 Haushalte einen Vertrag mit der Telekom unterschreiben müssen. Man sollte dies nochmal angehen.

Frau Burckhardt, Mitglied des Stadtrates, konnte weiter informierten, dass in Dammheim jetzt nur 100 Haushalte nötig waren. Für Arzheim sollten wir einen Antrag stellen, unterstützte sie Herrn Hieb.