Der Vorsitzende informierte kurz worum es bei dem Tagesordnungspunkt geht.
Ratsmitglied Herr Marquardt erläuterte detailliert den Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion vom 05.05.2014 zum Thema Parkbänke in der Innenstadt und in den Stadtdörfern. Das Ziel solle sein, das Angebot an Sitzmöglichkeiten wie zum Beispiel in der Fußgängerzone, an Bushaltestellen und in den Stadtdörfern zu erweitern. Er nannte Beispiele, wo es an Sitzmöglichkeiten im Stadtgebiet fehlt. Zum Bespiel findet man in der Ostbahnstraße auf der südlichen Seite in Höhe des Schwanenweihers 4 Bänke und auf der gegenüberliegenden Seite, wo Bushaltestellen vorhanden sind, keine. Ein ähnliches Problem wird in der Industriestraße in Höhe des Gloria Kino´s (hinter dem Fernmeldegebäude) gesehen. Hier sollten möglichst breite Bevölkerungsgruppen mit einbezogen werden. Die UBFL ist der Meinung mehr Bänke in der Stadt seien eine sinnvolle und wichtige Angelegenheit, gerade mit Blick auf die Landesgartenschau.
Der Vorsitzende erinnerte an eine Bürgerbeteiligung für die Planung der Fußgängerzone damals und teilte mit, dass die Stadt um jede einzelne Bank kämpfen musste. Kein Bewohner dort wollte sie haben.
Herr Kamplade bestätigte dies. Weitere Standorte waren ausdrücklich nicht erwünscht was die Gerber- und Kronstraße, als auch die Ostbahnstraße angeht. Er informierte, dass im gesamten Stadtgebiet 350 Bänke aufgestellt sind. Nach Aussage der Fachabteilung handelt es sich dabei um eine sehr gute Ausstattung. Sobald Hinweise auf Defizite konkret benannt werden, geht man der Sache auch nach und reagiert darauf. Was die Sitzmöglichkeiten in den Stadtteilen angeht, liegen der zuständigen Grünflächenabteilung derzeit keine Hinweise auf Defizite vor. Aktuell wurde lediglich in Nußdorf ein neuer Sitzplatz in der Langenbergstraße geschaffen. Die Beispiele von Herr Marquardt sind durchaus nachvollziehbar. Er werde dies entsprechend weitergeben. Sollte es weitere Defizite an Bushaltestellen geben, wird auch da, von Seiten der Abteilung für Mobilität und Verkehrsinfrastruktur nachgerüstet. Er ermunterte die Mitglieder des Bauausschusses, speziell Herrn Marquardt, wenn konkrete Vorschläge vorliegen, diese direkt an die Grünflächen- oder die Abteilung für Mobilität und Verkehrsinfrastruktur weiterzugeben. Insgesamt sagen die Zahlen, dass die Stadt gut ausgestattet ist und bisher auch keine Bürgerbeschwerden eingegangen sind.
Ratsmitglied Herr Marquardt fragte, ob erst Beschwerden eingehen müssen, bis sich was tut. Er wollte mit diesem Antrag eine allgemeine Verbesserung vorschlagen.
Herr Kamplade bat darum von Vorschlägen, anstatt von Beschwerden zu sprechen. Die Beispiele, die Herr Marquardt vorgebracht hatte, werde er auch weiterreichen. Werden weitere Hinweise eingehen, werden auch die geprüft. Man ist für jeden dankbar, allerdings muss auch immer das Budget im Auge behalten werden.
Der Vorsitzende informierte, dass man zum Beispiel im Gewerbegebiet D9 23 Bänke, am Deutschen Tor 16 und in den Fortanlagen 20 Bänke vorfindet. Er wiederholte, dass dies laut Fachabteilung ausreichend ist, man jedoch Einzelfälle stets nachprüft.
Ratsmitglied Frau Braun schlug vor, einen Stadtplan anzufertigen, wo Sitzmöglichkeiten eingezeichnet sind und den Beirat für Seniorenarbeit und den Beirat für Menschen mit Beeinträchtigung mit einzubeziehen ob die Ideen haben wo tatsächlich Defizite vorhanden sind.
Der Vorsitzende erinnerte daran, dass man dann aber auch im Haushalt mehr Mittel zur Verfügung stellen muss.
Ratsmitglied Herr Lichtenthäler machte darauf aufmerksam, dass der Antrag der UBFL zu allgemein und nicht zustimmungsfähig gestellt wurde. Probleme bei Sitzmöglichkeiten werden durch diesen nicht gelöst. Deshalb hat man sich bei der Fraktionssitzung der Grünen überlegt, wie man Qualitativ noch mehr machen könnte und die Beiräte, welche Frau Braun genannt hatte, in Erinnerung gerufen.
Ratsmitglied Herr Lerch schlug vor, die zwei konkreten Vorschläge von Herr Marquardt prüfen zu lassen und der UBFL entsprechend Bescheid zu geben. Weitere konkrete Vorschläge sollten direkt an die Verwaltung getragen werden.
Die Mitglieder des Bauausschusses nahmen diese Informationen zur Kenntnis. Die Vorschläge von Ratsmitglied Herrn Marquardt werden geprüft und die UBFL erhält eine Antwort von der Verwaltung.
Die Mitglieder des Bauausschusses nahmen diese Informationen zur Kenntnis. Die Vorschläge von Ratsmitglied Herrn Marquardt werden geprüft und die UBFL erhält eine Antwort von der Verwaltung.