Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

a)   der Aufnahme der Gemeinde Frankweiler in die Zweckvereinbarung Hochstraße“ mit Wirkung vom 01.01.2015 zu.

 

b)   der Neufassung der Zweckvereinbarung „Hochstraße“ in der vorliegenden Fassung zu.

 

 


Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der Liegenschaftsabteilung vom 18. November 2014, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 


Durch die Hauptsatzung ermächtigt, stimmt der Hauptausschuss einstimmig