Am 03. September 2009 werde in Arzheim eine Bürgerversammlung bezüglich der Einführung von wiederkehrenden Beiträgen stattfinden.

 

Hierüber fand ein reger Informations- und Meinungsaustausch statt, während dessen u. a. informiert wurde, dass der Stadtrat bereits beschlossen habe, dass es ein Abrechnungsgebiet geben werde. Es sei nur noch fraglich welches Modell angewandt werden solle. Auch sollten Vorschläge aus den Ortsteilen für die Prioritätenliste eingebracht werden können. Die Prioritätenliste sollte jedem Ortsbeiratsmitglied vorgelegt werden, damit diese die Straßen abgehen und kontrollieren könnten. Auch wurden Bedenken bezüglich einer evtl. Benachteiligung der Stadtteile geäußert.

Der Vorsitzende informierte zur Prioritätenliste, dass diese vom Bauamt erstellt werde. Der Ortsteil könne Eingaben hierzu machen und der Stadtrat entscheide über diese Liste.