Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 29, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

den Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion, zukünftig weder direkt noch indirekt Stellflächen für Ponykarussell-Attraktionen auf Herbst- und Maimarkt mehr zur Verfügung zu stellen, ab.

 


Der Vorsitzende erläuterte den Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 12. September 2014, der dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist und vom Hauptausschuss an den Stadtrat zurückverwiesen wurde.

 

Ratsmitglied Hartmann bedauerte, dass die von den Grünen vorgeschlagenen Alternativen vom Stadtvorstand und den Fachabteilungen nicht geprüft worden seien. Natürlich gebe es im Tierschutz Dinge, die schlimmer seien als diese Thematik. Auch seien die Möglichkeiten der Stadt in diesem Bereich begrenzt. Ponys seien Fluchttiere, die von Lärm und Licht beeinträchtigt würden. Er wolle nochmal betonen, dass er nie die Einhaltung von Richtlinien durch den Betreiber in Frage gestellt habe.

 

Beigeordneter Klemm entgegnete, dass die Verwaltung keinen Vorschlag zu prüfen brauche, der nicht realisierbar sei. Die Unterzeichner auf der Unterschriftenliste seien überwiegend Nicht-Landauer. Teilweise seien die Unterschriften sehr fragwürdig und sehr aggressiv gesammelt worden. Es gebe mittlerweile auch eine Unterschriftenliste zum Erhalt des Ponykarussells. Unterschriftenlisten sollte man auch nicht überbewerten. Die Kritiker könnten sich das Unternehmen jederzeit gerne ansehen, auch hinter den Kulissen. Man spiele hier auch mit der Existenz eines Unternehmens.

 

Ratsmitglied Dr. Migl erklärte, dass die UBFL-Stadtratsfraktion den Antrag unterstütze. Sie sei der Meinung, dass dieses ständige im Kreis laufen nicht gut für den Tierschutz sei. Der Markt leide nicht, wenn man das Ponykarussell nicht mehr habe.         


Der Stadtrat lehnt mehrheitlich mit 12 Ja,- 29 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen