Sitzung: 02.09.2009 Ortsbeirat Arzheim
1.
Jubiläen
Am 19./20.06.2010 sei die Feier der Jubiläen 125 Jahre Freiwillige Feuerwehr
Arzheim und 30 Jahre Jugendfeuerwehr Arzheim vorgesehen. Evtl. fände eine
Rallye statt.
2.
Schülerlotsendienst
In Arzheim soll ein Schülerlotsendienst geschaffen werden. Hierzu finde am
09.09.09 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal ein Treffen statt, bei dem auch Herr
Mandery anwesend sei.
Der Vorsitzende habe bereits mehrere Senioren angesprochen, evtl. habe auch
Ortsbeiratsmitglieder die Möglichkeit zu kommen.
3.
Bischöfliche Amtskellerei
Ortsbeiratsmitglied Heidrich stellte für die SPD Ortsbeiratsfraktion
folgenden Antrag:
Die SPD-Ortsbeiratsfraktion beantragt eine Aufstellung über die weiteren
Arbeiten zur Sanierung der Bischöflichen Amtskellerei.
Ortsbeirat, Förderverein und Gebäudemanagement sollen beraten,
welche Sanierungsschritte getätigt werden sollen. Die in 2009 und 2010 zur Verfügung
stehenden Haushaltsmittel sollen verplant werden, zusätzlich sollten Gelder aus
dem ILEK-Programm beantragt werden.
Der Förderverein bemühe sich, engagierte ehrenamliche Kräfte zu finden, die bei
der Sanierung mit Rat und Tat helfen werden.
Wir – der Ortsbeirat und der Förderverein – müssen sich ein Ziel setzen, damit
die notwendigen Maßnahmen zur Sanierung der Bischöflichen Amtskellerei in die
Wege geleitet werden können.
Die Maßnahmen bezüglich der Bischöflichen Amtskellerei sollen weiterhin in die
Prioritätenliste des Stadtteils aufgenommen werden. Es sollten hierfür auch
ILEK-Gelder beantragt werden. Zu klären sei nun welchen Weg begangen werden
soll. Jetzt müsse geklärt werden, wie der Eigenanteil von 120.000 € geleistet
werden könne. Dann käme wieder das Bauamt zum Zuge.
Der Verputz der Hauswand sei, nachdem bei den Renovierungsarbeiten ein Rohr
herausgedrückt worden sei, noch immer nicht ausgebessert worden.
4.
Raumbedarf Ortsvorsteherbüro
Es seien weitere Schränke für das Ortsvorsteherbüro beantragt.
Es soll eine Liste aller Gegenstände aufgestellt werden, um den genauen
Platzbedarf zu ermitteln. Der Stadtteilservice beschließe über den Standort der
Geräte. Es solle dem EWL glaubhaft gemacht werden, dass wir in Arzheim entspr.
Räumlichkeiten benötigen; dann ergebe sich evtl. eine Möglichkeit.
Der Ortsvorsteher und seine Stellvertreter sollen sich diesbezüglich treffen.
Diese sollten sich allgemein öfter treffen.
5.
Kleine Kalmit
Abends herrsche auf der Kleinen Kalmit reger motorisierter Verkehr, welcher
immer mehr zunehme. Dies sei nicht mehr hinnehmbar.
Nach einem kurzen Informations- und Meinungsaustausch, kam man zum Ergebnis,
dass der Vorsitzende die Fachabteilung(en) um Prüfung der Angelegenheit bzw.
möglicher Maßnahmen, wie eine Anbringung von Bügeln oder Schranken, bitten
solle.
6.
Kalmitstraße – Schotterweg
Nach den vergangenen starken Regenfällen sei in Höhe der Anwesen Scherrer und
Braun der Weg zur Hälfte mit Schotter überschwemmt. Dies stelle eine Gefährdung
für die Verkehrsteilnehmer dar. Eine Auffangrinne fehle dort, so
Ortsbeiratsmitglied Schmitz.
Der Vorsitzende habe sich diesbezüglich nach dem letzten Unwetter mit
der zuständigen Abteilung in Verbindung gesetzt. Warte aber noch auf Antwort.
In der Prinz-Eugen-Straße bestehe ebenfalls dieses Problem, ergänzte der 2.
stv. Ortsvorsteher Kißel.
7.
Parkplatz an Kapelle/öffentliche Grünflächen
Vom 1. stv. Ortsvorsteher Wind wurde vorgebracht, dass es evtl. sinnvoll
wäre den Gehweg zum Parkplatz und den Parkplatz zum Gehweg umzuwidmen.
Diesbezüglich sollte auch ein Ortstermin mit dem Ordnungsamt und der Polizei
stattfinden.
Auch sollten die dortigen Grundstückseigentümer ihren Pflanzenüberhang
zurückschneiden.
Ortsbeiratsmitglied Richter ergänzte, dass auch an anderen dörflichen
Stellen und die Arbotstraße Arbeitsbedarf bestehe.
Diese Arbeiten würden demnächst vom Gemeindearbeiter und dem Stadtteilservice
erledigt, informierte der Vorsitzende.
8.
Verkehrs- und Parkproblematik
Es wurde ein mögliches Parkverbot in der Kalmitstraße gegenüber der Volksbank
vorgeschlagen und die Problematik vorm Kindergarten. Auch wurde angeregt in
Arzheim Parkbuchten einzuzeichnen.
Dies werde der Vorsitzende beim Ortsbegang mit Herrn Hauck (Ordnungsamt)
und Herrn Bohn (Polizei) ansprechen.
9.
Straßenmarkierungen
In der Prinz-Eugen-Straße seien die Piktogramme verblasst und müssten erneuert
werden, so 2. stv. Ortsvorsteher Kißel.
Dies sei bereits beauftragt, so der Vorsitzende.
10.
Spritzenwagen
Der Spritzenwagen stehe noch beim 1. stv. Ortsvorsteher Wind. Dieser könne
gemeinsam mit den Anwesenden im Anschluß an die Sitzung geholt werden.
11.
Verlegung des Tagesordnungspunktes Haushaltsplan
2010 – Prioritätenliste in den öffentlichen Teil der Sitzung
Aus der Mitte des Ortsbeirates wurde beantragt den obigen TOP in die
öffentliche Sitzung zu verlegen.
Der Ortsbeirat war einstimmig dafür diesen TOP in die öffentliche Sitzung, TOP
9 vorzuziehen.