1.       Jubiläen
Am 19./20.06.2010 sei die Feier der Jubiläen 125 Jahre Freiwillige Feuerwehr Arzheim und 30 Jahre Jugendfeuerwehr Arzheim vorgesehen. Evtl. fände eine Rallye statt.

 

2.       Schülerlotsendienst
In Arzheim soll ein Schülerlotsendienst geschaffen werden. Hierzu finde am 09.09.09 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal ein Treffen statt, bei dem auch Herr Mandery anwesend sei.
Der Vorsitzende habe bereits mehrere Senioren angesprochen, evtl. habe auch Ortsbeiratsmitglieder die Möglichkeit zu kommen.

 

3.       Bischöfliche Amtskellerei

Ortsbeiratsmitglied Heidrich stellte für die SPD Ortsbeiratsfraktion folgenden Antrag:

Die SPD-Ortsbeiratsfraktion beantragt eine Aufstellung über die weiteren Arbeiten zur Sanierung der Bischöflichen Amtskellerei.
Ortsbeirat, Förderverein und Gebäudemanagement sollen beraten, welche Sanierungsschritte getätigt werden sollen. Die in 2009 und 2010 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sollen verplant werden, zusätzlich sollten Gelder aus dem ILEK-Programm beantragt werden.
Der Förderverein bemühe sich, engagierte ehrenamliche Kräfte zu finden, die bei der Sanierung mit Rat und Tat helfen werden.
Wir – der Ortsbeirat und der Förderverein – müssen sich ein Ziel setzen, damit die notwendigen Maßnahmen zur Sanierung der Bischöflichen Amtskellerei in die Wege geleitet werden können.

 
Die Maßnahmen bezüglich der Bischöflichen Amtskellerei sollen weiterhin in die Prioritätenliste des Stadtteils aufgenommen werden. Es sollten hierfür auch ILEK-Gelder beantragt werden. Zu klären sei nun welchen Weg begangen werden soll. Jetzt müsse geklärt werden, wie der Eigenanteil von 120.000 € geleistet werden könne. Dann käme wieder das Bauamt zum Zuge.

Der Verputz der Hauswand sei, nachdem bei den Renovierungsarbeiten ein Rohr herausgedrückt worden sei, noch immer nicht ausgebessert worden.

 

4.       Raumbedarf Ortsvorsteherbüro
Es seien weitere Schränke für das Ortsvorsteherbüro beantragt.
Es soll eine Liste aller Gegenstände aufgestellt werden, um den genauen Platzbedarf zu ermitteln. Der Stadtteilservice beschließe über den Standort der Geräte. Es solle dem EWL glaubhaft gemacht werden, dass wir in Arzheim entspr. Räumlichkeiten benötigen; dann ergebe sich evtl. eine Möglichkeit.

Der Ortsvorsteher und seine Stellvertreter sollen sich diesbezüglich treffen.
Diese sollten sich allgemein öfter treffen.

 

5.       Kleine Kalmit

Abends herrsche auf der Kleinen Kalmit reger motorisierter Verkehr, welcher immer mehr zunehme. Dies sei nicht mehr hinnehmbar.
Nach einem kurzen Informations- und Meinungsaustausch, kam man zum Ergebnis, dass der Vorsitzende die Fachabteilung(en) um Prüfung der Angelegenheit bzw. möglicher Maßnahmen, wie eine Anbringung von Bügeln oder Schranken, bitten solle.

 

6.       Kalmitstraße – Schotterweg
Nach den vergangenen starken Regenfällen sei in Höhe der Anwesen Scherrer und Braun der Weg zur Hälfte mit Schotter überschwemmt. Dies stelle eine Gefährdung für die Verkehrsteilnehmer dar. Eine Auffangrinne fehle dort, so Ortsbeiratsmitglied Schmitz.
Der Vorsitzende habe sich diesbezüglich nach dem letzten Unwetter mit der zuständigen Abteilung in Verbindung gesetzt. Warte aber noch auf Antwort.

In der Prinz-Eugen-Straße bestehe ebenfalls dieses Problem, ergänzte der 2. stv. Ortsvorsteher Kißel.

 

7.       Parkplatz an Kapelle/öffentliche Grünflächen
Vom 1. stv. Ortsvorsteher Wind wurde vorgebracht, dass es evtl. sinnvoll wäre den Gehweg zum Parkplatz und den Parkplatz zum Gehweg umzuwidmen. Diesbezüglich sollte auch ein Ortstermin mit dem Ordnungsamt und der Polizei stattfinden.
Auch sollten die dortigen Grundstückseigentümer ihren Pflanzenüberhang zurückschneiden.

Ortsbeiratsmitglied Richter ergänzte, dass auch an anderen dörflichen Stellen und die Arbotstraße Arbeitsbedarf bestehe.

Diese Arbeiten würden demnächst vom Gemeindearbeiter und dem Stadtteilservice erledigt, informierte der Vorsitzende.

 

8.       Verkehrs- und Parkproblematik
Es wurde ein mögliches Parkverbot in der Kalmitstraße gegenüber der Volksbank vorgeschlagen und die Problematik vorm Kindergarten. Auch wurde angeregt in Arzheim Parkbuchten einzuzeichnen.
Dies werde der Vorsitzende beim Ortsbegang mit Herrn Hauck (Ordnungsamt) und Herrn Bohn (Polizei) ansprechen.

 

9.       Straßenmarkierungen
In der Prinz-Eugen-Straße seien die Piktogramme verblasst und müssten erneuert werden, so 2. stv. Ortsvorsteher Kißel.
Dies sei bereits beauftragt, so der Vorsitzende.

 

10.   Spritzenwagen
Der Spritzenwagen stehe noch beim 1. stv. Ortsvorsteher Wind. Dieser könne gemeinsam mit den Anwesenden im Anschluß an die Sitzung geholt werden.

 

11.   Verlegung des Tagesordnungspunktes Haushaltsplan 2010 – Prioritätenliste in den öffentlichen Teil der Sitzung
Aus der Mitte des Ortsbeirates wurde beantragt den obigen TOP in die öffentliche Sitzung zu verlegen.
Der Ortsbeirat war einstimmig dafür diesen TOP in die öffentliche Sitzung, TOP 9 vorzuziehen.