Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Die Straßennamensschilder in der Stadt Landau werden systematisch um Namenserläuterungen ergänzt.

 

Zum weiteren Vorgehen wird auf den Vorschlag des Oberbürgermeisters verwiesen.

 


Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18. Juni 2009, der dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Dr. Ingenthron begründete den Antrag. Man habe sich in der Vergangenheit schon des öfteren mit der Erinnerungskultur beschäftigt. Die von ihm in diesem Antrag aufgegriffene Idee sei sicher nicht neu. Viele Städte würden dies praktizieren und auch in Landau finde man es vereinzelt. Er fände es gut, wenn man in Landau dieses System weiterentwickeln würde. In der Innenstadt gebe es eine ganze Anzahl von Straßen die hierfür in Frage kämen. Hier könne man den Landauern aber auch den Gästen sicherlich sehr hilfreiche Erläuterungen zur Geschichte der Stadt geben.

 

Ratsmitglied Hott sprach von einem begrüßenswerten Antrag. Es stelle sich die Frage, wer eine Erfordernis für die Ergänzung prüfe und in welchem zeitlichen Rahmen. Natürlich sei auch die Kostenfrage zu ermitteln.

 

Ratsmitglied Schröer war der Meinung, dass sich die Stadt dadurch auch erschließe. Zu klären sei die Kostenfrage. Sie bitte darüber nachzudenken, ob man ein Sponsoring für diese Sache finde. Dann könne die Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion dies unterstützen.

 

Ratsmitglied Volkhardt schloss sich für die FWG-Stadtratsfraktion den bisherigen Ausführungen an.

 

Ratsmitglied Silbernagel wollte in erster Linie wissen, welche Kosten auf die Stadt zukommen würden. Zudem sollte es darum gehen, den Schilderwald einzudämmen. Es bestehe die Gefahr, dass solche Zusätze noch verwirren. Als elegantere Lösung könnte sich die FDP-Stadtratsfraktion einen virtuellen Stadtplan im Internet vorstellen.

 

Ratsmitglied Dr. Migl fand, dass man es nicht zu kompliziert machen sollte. Sie finde , dass der Kulturausschuss und der Bauausschuss die geeigneten Gremien wären um dies intensiv zu beraten. Im Gegensatz zu Herrn Silbernagel sei sie auch nicht der Auffassung, dass solche Zusätze Verwirrung bringen würden.

 

Ratsmitglied Dr. Ingenthron machte noch mal deutlich, dass es ihm um einen politischen Impuls gehe. Es gehe heute natürlich nicht darum, dies in allen Einzelheiten schon fest zu machen.

 

Ratsmitglied Freiermuth fand den Vorschlag von Bündnis 90/Die Grünen bezüglich des Sponsorings begrüßenswert. Darüber sollte man ernsthaft nachdenken.

 

Der Vorsitzende schlug vor, Herrn Dr. Martin zu beauftragen eine Liste mit den Straßenerläuterungen zu erstellen. Wenn die Liste vorliege könne das Bauamt dann die Kosten ermitteln. Dann sollte man sehen, ob ein Sponsoring möglich sei. Wenn all dies geklärt ist, werde man dann im Hauptausschuss berichten.


Der Stadtrat beschloss mehrheitlich mit 34 Ja- und 5 Nein-Stimmen: