Der Vorsitzende informierte über folgende Themen:

 

1. Hauptbahnhof:

 

Der Vorsitzende informierte, dass die Rampe am Hauptbahnhof am Montag,                13. April 2015 montiert wurde. Die Stadt sei mit der Bahn länger in Verhandlungen gewesen. Den Bahnkunden mit Fahrrad würde neben dem Aufzug nun auch die Möglichkeit geboten werden, ihr Fahrrad über die Rampe selbst zu transportieren. Des Weiteren wurden am Bahnhofsvorplatz Taxihinweisschilder angebracht.

Der Stadtplan in den Schaukästen wurde aktualisiert.

 

2. H & M Baustelle:

 

Der Vorsitzende informierte, dass im Rahmen der Baumaßnahmen der H & M Baustelle Funde der mittelalterlichen Stadtmauer sowie Reste eines Wehrturmes aus dem Mittelalter entdeckt wurden.

Die Generaldirektion Kulturelles Erbe in Rheinland-Pfalz wurde  bereits informiert. Herr Seitz (Untere Denkmalschutzbehörde) sei ebenfalls eingebunden.

 

 

3. Einweihung des Theodor-Heuss-Platzes:

 

Der Vorsitzende informierte, dass die Einweihung des Theodor-Heuss-Platzes mit Herrn Innenminister Lewentz am Mittwoch, 15. April 2015 um 12.30 Uhr stattfinden wird.

 

4. Problem der Saatkrähen:

 

Der Vorsitzende verwies auf den ausgelegten Flyer des Umweltamtes zum Thema „Saatkrähen“ und erläuterte, dass die im letzten Jahr durchgeführten Rückschneidemaßnahmen der Bäume keinen Erfolg hatten. Es sei ein Thema, das die Bevölkerung in Landau belästige. Die Krähen stünden allerdings unter Naturschutz und man könne kaum etwas an der Situation ändern. Es sei ein Problem, das ohne Änderung der gesetzlichen Grundlagen nicht zu lösen sei.

5. Landesgartenschau:

 

Der Vorsitzende erklärte, dass die Verschiebung der Eröffnung der Landesgartenschau eine notwendige und richtige Entscheidung darstelle. Er bat die Öffentlichkeit, an dem Eröffnungstag öffentliche Verkehrsmittel in Anspruch zu nehmen.

 

Ratsmitglied Dr. Ingenthron möchte ein Kompliment an alle Verantwortlichen aussprechen. Die Stadt würde sich jeden Tag verschönern.

 

 

Ratsmitglied Scheid erwähnte, dass an der Ostseite des Hauptbahnhofes das Hinweisschild „Rad- und Fußgängerweg Landesgartenschau“ eröffnet wurde; 50 Meter weiter sei dieser Weg allerdings gesperrt. Er fragte nach, ob dies bekannt sei und ob der Kran bis zur Eröffnung der Landesgartenschau entfernt werden würde.

 

Der Vorsitzende sagte diesbezügliche Klärung zu.

 

 

6. Fassadenschmierer:

 

Der Vorsitzende informierte, dass die Stadt gegen den Fassadenschmierer Anzeige erstattet habe. Hausdurchsuchungen hätten stattgefunden; das Gericht und die Polizei seien informiert und Bewährungsauflagen würden überprüft werden. Allerdings könne der Täter nicht gesteuert werden. Er hoffe auf Konsequenzen der Staatsanwaltschaft und der Gerichte.

 

Ratsmitglied Scharhag sprach ebenfalls die Schmierereien an. Er fragte nach, ob mittlerweile Unternehmungen stattgefunden hätten, den Täter auf frischer Tat zu ertappen. Er schlug vor, einen Appell an die Bevölkerung auszusprechen, dass die Kübel unangetastet bleiben und die Tulpen nicht rausgerissen werden sollen und bat die Presse um entsprechende Einwirkung

 

Der Vorsitzende erklärte, dass die Appelle eine Möglichkeit darstellen würden, dadurch allerdings die Täter nur schwer erreichbar seien. Wenn möglich, sei die Stadt bemüht, Schäden am Folgetag zu beseitigen. Bei permanenten Sachbeschädigungen müssten allerdings Konsequenzen ausgesprochen werden.

 

Weitere Rückfragen/Informationen:

 

Ratsmitglied Prof. Leiner erwähnte, dass er während eines Besuches des Goetheparks Beschädigungen der Pflastersteine am Gehweg feststellte. Danach habe er eine Gärtnerin des Schillerparks angesprochen, die sofort eine Wiederherstellung zusagte. Dies wurde umgehend behoben; er lobte die Arbeitsweise der Mitarbeiterin.

 

Ratsmitglied Scharhag bat um Information bezüglich der Sperrung der A 65 und fragte nach, ob diese Sperrung hinsichtlich der Landesgartenschau nicht vermeidbar gewesen wäre.

 

Der Vorsitzende erwiderte, dass er bereits den Landesbetrieb Mobilität  angeschrieben habe, dieser aber leider keine andere Möglichkeit in Aussicht stellen konnte.

 

 

 

 

Der Hauptausschuss nahm die Informationen zur Kenntnis.