Wahl des Oberbürgermeisters

Am vergangenen Sonntag, 14.06.15, fand die Wahl des Oberbürgermeisters statt. Die Nußdorfer Wahlbeteiligung mit Briefwählern war mit 55,75 % im Vergleich zum Schnitt von 43,7 % relativ gut. Aufgrund des Wahlergebnisses wird am 28.06.15 eine Stichwahl stattfinden.

 

Informationsveranstaltung zu den Wiederkehrenden Beiträgen (WKB)

Am 06.07.15, 18 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftssaal eine Informationsveranstaltung zu den WKB statt. Hierzu wird auch Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer anwesend sein.

 

Neue Aushängekästen

Der Vorsitzende stellte dem Ortsbeirat das angeforderte Musterexemplar vor. Die Finanzierung erfolgt je zur Hälfte über die Interessengemeinschaft der Nußdorfer Vereine (INTER) und über das Ortsteilbudget (Budget II). Hierüber erfolgte bereits in einer zurückliegenden Ortsbeiratssitzung die zustimmende Beschlussfassung. Für die Anschaffung aller 14 gleichschließender Kästen stehen somit insgesamt 3.000 € zur Verfügung, wobei einer vom Turnverein Nußdorf bezahlt wird und ein Kasten als Reserve vorgehalten werden soll.

Das Musterexemplar wurde positiv aufgenommen und der Ortsbeirat war mit der Bestellung der restlichen Aushängekästen einverstanden.

 

Feuerwerk

Am 20.06.15 wird anlässlich einer Hochzeitsfeier und am 15.08.15 anlässlich einer Festveranstaltung bei Anwesen Villa Hochdörffer ein Feuerwerk abgebrannt.

 

Aufstellung einer historischen Kelter

Vom Landauer Stadtarchiv konnte für Nußdorf eine historische Kelter aus dem Jahr 1811 übernommen werden. Als Aufstellungsort wurde bereits die Pfarrer-Lehmann-Straße, seitlich der dortigen Ölförderstation, vorgeschlagen. Für die Kelter mit Überdachung wird eine Fläche von 3 m x 3 m benötigt. Die Wintershall Holding GmbH ist damit einverstanden. Nun muss noch der Grundstückseigentümer gefragt werden und dessen Einverständniserklärung eingeholt werden.

 

Befahren des Wirtschaftsweges Fl.Nr. 7281, Setzerweg

Dieser Feldweg stellt ein Verbindungsweg zwischen der Walsheimer Straße und der Dammheimer Straße dar und wird, wie allg. bekannt ist, gerne, wenn auch meist unerlaubterweise, als Abkürzung genutzt. Ein Winzer, welcher gegenüber den Tennisplätzen einen Weinberg bewirtschaftet, berichtete dem Vorsitzenden, dass er an einem Vormittag, zwischen 8 Uhr und 8.30 Uhr, innerhalb dieser halben Stunde über 30 Fahrzeuge gezählt hat. Wir haben daher eine schriftliche Eingabe bei der Polizei gemacht, berichtete der Vorsitzende.

Auch der „Breite Weg“, Verbindungsweg zwischen Nußdorf und dem Schänzel sollte kontrolliert werden, bat Ortsbeiratsmitglied Heß.

Der Vorsitzende werde sich bei der Polizei nach den Kontrollergebnissen beim Setzerweg erkundigen und bitten auch beim Breiten Weg zu kontrollieren.

 

Kneippbecken

Das Kneippbecken ist ca. zwei Wochen wegen Vandalismus und Verschmutzung geschlossen gewesen. Die Prüfung der Wasserqualität wurde in dieser Zeit nicht bestanden. Inzwischen wurde das Becken wieder neu gefüllt und gechlort. Die Unterhaltungskosten werden zu je einem Drittel vom Ortsteil, der Qualitätsweinbauvereinigung und der Interessengemeinschaft getragen.

 

Orgel in der Friedhofshalle

Die Orgel in der Friedhofshalle ist komplett defekt. Ein Anwohner stellt uns seine elektr. Orgel zur Verfügung bis wir eine Lösung gefunden haben.

 

Breitbandversorgung

Die Firma Breitbandversorgung Pfalz (BBV Pfalz) stellte uns in der vergangenen Ortsbeiratssitzung ihr Konzept vor. In Dammheim konnte der Breitbandausbau über die Firma Inexio erfolgen und der Ortsteil Mörlheim hat bei dieser Firma eine Anfrage gestellt. Demnach müssten sich in Mörlheim 70 Haushalte beteiligen.

Etwaige Vorverträge der Stadt Landau in der Pfalz bestehen nicht.

Der Vorsitzende möchte von Inexio Detailinformationen einholen.

 

Naturnahe Umgestaltung des Schulhofes

Der Förderverein der Nußdorfer Grundschule würde gerne den Schulhof naturnah umgestalten. Der Vorsitzende hatte diesbezüglich bei Herrn Götz, Leiter des Gebäudemanagements (GML), nachgefragt. Soweit wie möglich, sei das Gebäudemanagement bereit diese Aktion zu unterstützen. Jedoch nicht in finanzieller Hinsicht.

 

U. a. sind folgende Punkte zu beachten:

·         alle Maßnahmen sollten im Vorfeld mit dem GML als Eigentümervertreter abgestimmt werden,

·         die Vorgaben der Unfallkasse müssen eingehalten werden,

·         der Verwendungszweck des Schulhofes muss bestehen bleiben,

·         die Maßnahme darf die Stadt nichts kosten (keine Zusatzkosten und keine Folgekosten),

·         die Nutzung als Schulhof, Feuerwehrzufahrt und an der Weinkerwe dürfe nicht beeinträchtigt werden,

·         sofern Einbaugeräte beschafft werden, müssen diese fachgerecht aufgestellt und vor einer Inbetriebnahme durch einen Fachkundigen abgenommen werden. Weiterhin ist durch den Förderverein zu entscheiden, ob diese Geräte oder Vermögensgegenstände dann eine Schenkung oder eine Leihgabe darstellen. Hierzu sind entsprechende Vordrucke auszufüllen, welche dann auch mit den Rechnungen versehen, an das GML gesandt werden müssen.

 

Das Büro „Stadt und Natur“ könnte nun ein Konzept erstellen. Der Außenbereich der Nußdorfer Kindertagesstätte wurde von „Stadt und Natur“ gestaltet.

Die Konzepterstellung kostet den Ortsteil nichts.

 

Wichtig sei zu klären, wer für die Folgekosten aufkommen wird.

 

Prüfung ortsveränderlicher Betriebsmittel

Am 17.06.15 werden die ortsveränderliche Betriebsmittel im Dorfgemeinschaftssaal geprüft.

 

Waldbegehung durch den Stadtrat

Ortsbeiratsmitglied Kübler erfuhr, dass am 18.06.15 ein Waldbegang stattfindet. Darüber sollte der Ortsbeirat informiert sein und evtl. teilnehmen können.

 

Gem. den Ortsbeiratsmitgliedern Heß und Löffel handelt es sich um den jährlichen Waldbegang, wozu Herr Klemm eingeladen hat. Erfahrungsgemäß nehmen daran 30 bis 35 Personen teil.

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden, wollte nur Ortsbeiratsmitglied Kübler am Waldbegang teilnehmen. Der Vorsitzende wird sich diesbezüglich erkundigen und anregen, auch Ortsbeiratsmitgliedern die Teilnahme zu ermöglichen. Er wird Herrn Kübler dann Bescheid geben.