Der Vorsitzende führte in das Thema Förderung des Radverkehrs ein und wies darauf hin, dass man im Zusammenhang mit diesem Thema auch die folgenden Tagesordnungspunkte 3.1 und 3.2 mit beraten werde.
Herr Bernhard erläuterte detailliert die Informationsvorlage der Abteilung Mobilität und Verkehrsinfrastruktur vom 19.05.2015, welche der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.
Frau Herrmann informierte über die in der Vorlage genannten Ziele, welche vorsehen, bestehende Radwegeverbindungen weiter zu verbessern. Außerdem zeigte sie die Ergebnisse des ADFC-Fahrradklima-Tests, wo die Stadt Landau im Jahr 2014 auf Platz 198 von 292, mit einer Durchschnittsnote von 3,92 abgeschnitten hat. Die Erreichbarkeit des Stadtzentrums wurde mit der Note 2,2 bewertet. Handlungsbedarf wird also eher bei weichen Faktoren wie Werbung, Reduzierung von Diebstählen, Führung an Baustellen etc. gesehen.
Der Vorsitzende merkte an, dass die wichtigen Dinge, wie ordentliche und durchgängige Fahrradwege, vorhanden sind.
Ratsmitglied Herr Hartmann sagte, dass das Bündnis 90/Die Grünen weitgehend die Analyse teile, jedoch nicht die Schlussfolgerung daraus. In 19 Kategorien des Klimatest hat die Stadt Landau unterdurchschnittlich abgeschnitten, dies sind keine Ergebnisse auf denen man sich ausruhen kann. Man sollte sich energischer an dieses Thema machen und sich nicht nur mit den weichen Faktoren beschäftigen.
Der Vorsitzende versicherte, dass sich die Verwaltung alles andere als ausruhe. Man könne nur nicht alles auf einmal angehen. Es ist aber klar, dass man beim Thema Radverkehr was tun müsse.
Ratsmitglied Herr Lerch fragte, ob man die Beleuchtung des Radweges nach Godramstein anstrebe und was dies kosten würde. Außerdem wollte er wissen, ob die Beschilderung des Radweges –aus Osten kommend- mittlerweile realisiert wurde.
Herr Bernhard informierte, dass die Beleuchtung des Radweges nach Godramstein schon mehrfach Thema in den Haushaltsberatungen war. Da man dort kein Beleuchtungskabel hat, wären die Kosten relativ hoch. Außerdem ist es auch nicht üblich, Radwege auf einer freien Strecke zu beleuchten. Für die Planung und Beschilderung des Radweges von Bellheim kommend in Richtung Landau, ist das LBM in Speyer zuständig. Die Stadt Landau hat ihre Kostenübernahmebereitschaft für den Bereich Landau bereits an das LBM mitgeteilt. Warum die Maßnahme bisher noch nicht umgesetzt wurde, kann er zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen. Er wird jedoch beim LBM nachfragen und die Information an die Fraktionen entsprechend weitergeben.
Ratsmitglied Frau Braun wies auf den Radweg am LGS Gelände hin, wo sich die Fahrradfahrer am Parkplatz Eutzinger Straße immer um die Kette „schlängeln“ müssen.
Ratsmitglied Herr Heuberger teilte mit, dass die Aufgabe darin bestehe, alle Verkehrsteilnehmer gleichwertig zu berücksichtigen und die Funktion des innerstädtischen Verkehrs nicht nur aus einer Sicht zu betrachten ist.
Herr Bernhard bestätigte diese Aussagen. Im geplanten Mobilitätskonzept werden alle Verkehrsmittel berücksichtigt, damit sie sich, entsprechend den heutigen Mobilitätsbedürfnissen, gegenseitig gut ergänzen können.
Ratsmitglied Herr Hartmann machte noch darauf aufmerksam, dass noch 10 Fahrradbügel an der Uni fehlen. Es wurden insgesamt 60 versprochen, bisher wurde jedoch nur 50 angebracht.
Ratsmitglied Herr Dr. Ingenthron wies darauf hin, dass es auch wichtig ist zu wissen, wie sich das Mobilitätsverhalten unterschiedlicher Untergruppen verhält, ob es sich dabei hauptsächlich um Touristen oder um Landauer Bürger handle.
Der Vorsitzende stimmte dem zu und bedankte sich für diesen wichtigen Hinweis. Er stellte klar, dass in den nächsten Jahren das Radwegekonzept weiter umgesetzt werden muss und dies auch geschehen wird.
Im Anschluss stellte Herr Bernhard anhand einer Power-Point-Präsentation das Fahrradvermietsystem „nextbike“ des Verkehrsverbund Rhein-Neckar vor. Auf die ausgeteilte Präsentation als Tischvorlage wird verwiesen.
Der Vorsitzende äußerte sich positiv zu diesem System, man müsse aber Kosten und Nutzen im Blick behalten.
Ratsmitglied Frau Höhlinger fragte, wer die Fahrräder regelmäßig wartet und kontrolliert.
Herr Bernhard erklärte, dass man einen Schaden am Fahrrad über die Mietapp melden kann, es werden jedoch auch regelmäßig Wartungen durchgeführt.
Ratsmitglied Herr Löffel wollte wissen, ob die Werbefläche am Rad selbst vertriebstechnisch beim VRN liegt oder ob die Stadt evtl. Werbeerträge erzielen kann.
Herr Bernhard informierte, dass die Werbeflächen anfangs vom VRN betrieben werden. Erst in einer zweiten Stufe könne man die Werbeflächen eigenwirtschaftlich betreiben.
Ratsmitglied Herr Eichhorn fragte bzgl. dem Vandalismus, ob es aus anderen Städten bereits Erfahrungswerte für die Rückgabefrequenz gibt.
Herr Bernhard erklärte, dass jeder, der ein solches Fahrrad mietet als Nutzer im System (Terminal oder App) registriert ist. Man kann also genau nachvollziehen, wer welches Fahrrad in welchem Zeitraum in seinem Besitz hat.
Ratsmitglied Herr Eisold merkte an, dass man das System „Nextbike“ nicht mit dem damaligen –vom Beigeordneten Herrn Kreisel ins Leben gerufene- vergleichen dürfe. In den Rädern ist heutzutage ein GPS installiert, so dass sie immer auffindbar sind. Außerdem kontrolliert die Firma „Nextbike“ auch regelmäßig die Station, ob überall genügend oder gar zu viel Fahrräder vorhanden sind und verteilt sie ggf. auch wieder an die jeweiligen Stationen. Er schlug vor die Uni und einige private Firmen mit einzubinden, die sich evtl. auch an den Kosten beteiligen könnten.
Ratsmitglied Herr Lerch merkte an, das dies eine Kostenfrage ist, da es sich dabei um freiwillige Leistungen der Stadt Landau handelt.
Der Vorsitzende teilte mit, dass man dieses Thema in die Haushaltsberatungen diskutieren werde.
Ratsmitglied Herr Dr. Ingenthron äußerte sich positiv zu dem System „Nextbike“. Seiner Meinung nach sollte man diesen Weg weiter gehen.
Herr Bernhard informierte, dass es bereits ab März 2016 die Möglichkeit gibt, sich an diesem System zu beteiligen. Hierzu müsste man im Stadtrat am 22.09.2015 den notwendigen Beschluss fassen.
Der Vorsitzende merkte an, dass er einen solchen Beschluss, außerhalb des Haushaltes für äußert schwierig halte. Das Thema werde man in den Nachtragshaushaltsberatungen aufrufen.
Das Gremium beschloss