Der Vorsitzende verwies auf die Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion im Hauptausschuss am 12. Mai 2015.

 

Herr Messemer erläuterte den aktuellen Sachstand. In Dammheim gebe es aktuell den Abschluss mit der Firma Inexio. Dies gelte auch für die Gewerbegebiete D9 und D10, bei denen man auch mit Inexio im Gespräch sei. Aktuell habe man auch über die Arbeitsgemeinschaft der Wirtschaftsförderer die Telekom nochmals angesprochen. Die Telekom habe ihre Strategie geändert und wolle nun massiv in den Ausbau im Glasfaserbereich investieren. Bereits Ende Februar habe man die Telekom schriftlich gebeten, ihre Ausbaupläne für Landau darzulegen. Allerdings habe man bisher noch keine Antwort erhalten.

 

Ratsmitglied Dr. Kopf wies darauf hin, dass in Mörzheim und Arzheim derzeit die Firma MBN aktiv sei. Die Ortsbeiräte seien etwas verunsichert, weil man es technisch nicht einschätzen könne. Es sei die Frage, ob es seitens der Stadtverwaltung hierzu eine Position gebe bzw. ob dies von Seiten der Stadt koordiniert werde. Natürlich sei auch die Telekom interessant, aber das hätte schon seit Jahren passieren können. Die Frage sei, ob die Telekom nun wirklich ernsthaft den Schalter umgelegt habe.

 

Herr Messemer entgegnete, dass es die klare Aussage der Telekom gebe, dass man eine Änderung der Strategie vorgenommen habe. Für den massenhaften Ausbau seien vom Konzern deutschlandweit Milliarden zur Verfügung gestellt worden. Natürlich wisse er, dass die Telekom nur ein Anbieter sei. Um die nächsten Schritte zu gehen, brauche man nun aber erst mal die Grundlagen.

 

Ratsmitglied Lerch unterstrich, dass die Bedeutung eines Breitbandausbaus unbestritten sei. Er halte es für erforderlich, Empfehlungen an die Ortsbeiräte und Ortsteile zu geben. Hier habe die Stadt schon eine gewisse Steuerungsfunktion, die man aktiv angehen müsse.

 

Ratsmitglied Wagner regte an, darüber nachzudenken ob man die Leitungen nicht selbst verlegen und an die Versorger vermieten könne.       

Das Gremium beschloss