Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

a) den in der Anlage zur Sitzungsvorlage beigefügten Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Gebäudemanagement Landau“ für das Jahr 2015 mit den Betriebszweigen Gebäudebestand und Wohnhausbesitz und den nachfolgenden Zahlen:

 

Erfolgsplan:

Erträge                                                                14.408.300,00 EURO

Aufwendungen                                              14.876.050,00 EURO

                               Differenz                              -  467.750,00 EURO

 

Vermögensplan:

Einnahmen                                                       10.206.250,00 EURO

Ausgaben                                                          10.206.250,00 EURO

 

Der Gesamtbetrag der Kredite 2015 wird festgesetzt auf           5.033.500,00 EURO.

 

Der Gesamtbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite) bleibt unverändert und wird festgesetzt auf                                                                                              3.000.000,00 EURO.

 

b) Der im Rahmen der Finanzplanungsjahre 2016 bis 2018 vorgesehene Bedarf an Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf                                                                              

Wirtschaftsjahr 2016:                                   4.340.000,00 EURO

Wirtschaftsjahr 2017:                   2.785.000,00 EURO

Wirtschaftsjahr 2018:                                   1.245.000,00 EURO

 

Für die Summe der Verpflichtungsermächtigungen müssen voraussichtlich  Investitionskredite in folgender Höhe aufgenommen werden:

Wirtschaftsjahr 2016:                                   2.703.841,39 EURO

Wirtschaftsjahr 2017:                   1.745.000,00 EURO

Wirtschaftsjahr 2018:                                      385.000,00 EURO

 

 

Die Maßnahmen der Finanzplanung stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit im Rahmen der aufsichtsbehördlich genehmigten Gesamtkreditermächtigung für die Stadt Landau in der Pfalz.

 

c) Der Stadtrat nimmt die Stellenübersicht mit den Veränderungen in den  Stellenbewertungen (Neubewertungen) zur Kenntnis.

 


Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Gebäudemanagements vom 22. Juli 2015, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Die Beratung erfolgte zusammen mit Tagesordnungspunkt 14. Auf die dortige Protokollierung wird verwiesen.         


Der Stadtrat beschloss mehrheitlich mit 38 Ja- und 3 Nein-Stimmen: