Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

Bei Produkt 12601/5019 (Brandschutz /Einsatzgelder) werden 10.000 € überplanmäßig bereitgestellt und der bisherige Ansatz auf 58.000,00 € erhöht. 

 

Bei Produkt 12601/5249 (Brandschutz /Kosten bei Bränden und Übungen) werden 10.000 € überplanmäßig bereitgestellt und der bisherige Ansatz auf 17.500,00 € erhöht. 

 

Bei Produkt 12601/52551 (Brandschutz /Kostenerstattungen an private Unternehmen) werden 10.000 € überplanmäßig bereitgestellt und der bisherige Ansatz auf 21.000,00 € erhöht.

 

 


Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Brand- und Katastrophen­schutzes vom 27. August 2015, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

Er thematisierte das Problem, dass aufgrund der ungeplanten Einsätze ein Mehrbedarf von ca. 10.000 € zu verzeichnen sei. Bei Brandwachen würden die Arbeitgeber einen Kostenersatz für den Arbeitsausfall ihrer Mitarbeiter fordern, die bei der  freiwilligen Feuerwehr tätig seien. Diese Variante stelle allerdings die günstigere Variante zur Berufsfeuerwehr dar.

 

Ratsmitglied Dr. Ingenthron dankte den Feuerwehrangehörigen für ihr Engagement und sprach seine Anerkennung aus.

 

Der Vorsitzende bat um Präsenz der Ratsmitglieder bei Inspektionsübungen der Feuerwehr.

 

Ratsmitglied Lerch erwähnte, dass aufgrund der Fraktionssitzungen montags abends eine Teilnahme schwierig sei.

 

Ratsmitglied Follenius-Büssow fragte nach der Bekanntgabe der Übungen.

 

Der Vorsitzende erwiderte, dass entsprechende Einladungen an die Fraktionsvorsitzenden erfolgen. Die große Inspektionsübung werde an keinem  Montag stattfinden.

 

 


Durch die Hauptsatzung ermächtigt, stimmt der Hauptausschuss mit 16 Ja-Stimmen nachfolgendem Beschlussvorschlag einstimmig zu: