Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

Der Hauptausschuss stimmt der Annahme nachfolgender Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen an die Stadt Landau sowie von der Sparkassenstiftung an Dritte, über die der Oberbürgermeister entscheidet oder dem Stiftungskuratorium einen Verwendungsvorschlag unterbreitet, zu.

 

 


Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der Finanzverwaltung und Wirtschaftsförderung vom 25. August 2015, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Maroc merkte an, dass bei der Nr. 4 Herr Helmut Braun als Zuwendungsgeber aufgeführt sei. Sie bat um Aufnahme der Kissel-Stiftung als Spendengeber und um entsprechende Korrektur.

 

Ratsmitglied Dr. Migl erkundigte sich nach der Sachspende für das LGS-Kunstprojekt in Höhe von 60.000 Euro.

 

Der Vorsitzende erklärte, dass es sich hierbei um kein bestimmtes Kunstwerk handele. Er habe ein Kontingent für das gesamte Kunstprojekt in Höhe von 100.000 Euro. Es handele sich um keinen Ankauf, sondern um verschiedenste Kleinprojekte. Die Stadt werde keine Kunstobjekte ankaufen, sondern habe an die Künstler appelliert, diese Kunst als Leihgabe der Stadt zur Verfügung zu stellen. Eine andere Alternative stelle ein Ankauf der Kunstwerke privater Sponsoren für die Stadt Landau dar.

 

 


Durch die Hauptsatzung ermächtigt, stimmt der Hauptausschuss mit 16 Ja-Stimmen nachfolgendem Beschlussvorschlag einstimmig zu: