Sitzung: 16.09.2015 Ortsbeirat Godramstein
1. Geschwindigkeitsmessgeräte
Der Vorsitzende bedankt sich bei Frank Doll, der das Geschwindigkeitsmessgerät von Landau kommend in Zusammenarbeit mit Herrn Kirsch wieder in Betrieb hat setzen können. Über das Budget II sollen nächstes Jahr zwei weitere Geräte installiert werden.
2. Verbindungsweg Sülzloch
Dem Einbuchungsantrag der Stadt Landau beim Grundbuchamt wurde tattgegeben. Somit ist die Stadt Landau Eigentümerin des Gundstücks Fl.St.Nr. 358 in der der Gemarkung Godramstein. Die Eintragung erfolgte mit Datum vom 25.08.2015.
Da der Weg zwischen der Bornergasse und dem Sülzlochweg als wichtige innerörtliche Verbindung wieder für die allgemeine Benutzung zur Verfügung stehen soll, wurde der vorherige Eigentümer von der Liegenschaftsabteilung mit Schreiben vom 09.09.2015 aufgefordert, die durch ihn angebrachte Sperrung des Weges bis zum 21.09.2015 vollständig zu entfernen.
Sollte der Aufforderung nicht nachgekommen werden, wird die Stadt rechtliche Schritte einleiten.
3. Verkehrsbeschränkungen
03.09. – 25.09.2015 halbseitige Sperrung Godramsteiner Hauptstr. 118 wegen Gasanschluss.
03.09. – 23.09.2015 Gesamtsperrung An der Lehmgrube 8 wegen Gasanschluss.
4. Straßenreinigungspflicht der Winzer
Das Stadtbauamt macht darauf aufmerksam, dass mit Beginn der Weinlesezeit vermehrt zu beobachten ist, dass vereinzelt Winzer nicht der Reinigungspflicht nachkommen und nach beendeter Feldarbeit die Wirtschaftswege und stellenweise auch öffentliche Straße in einem verschmutzen Zustand hinterlassen. Es wird daher eindringlich auf die Reinigungspflicht hingewiesen. Bei Nichteinhaltung ist das Stadtbauamt gezwungen, die erforderlichen Reinigungsarbeiten kostenpflichtig zu Lasten des Feldwegeunterhaltes durchführen zu lassen.
5. Termine
18. September: Lesung Prof. Petillion im DGH, Kl. Saal, 18.30 Uhr
26. September: Flohmarkt ev. Kita, DGH
22. Dezember: Blutspenden, DGH
15. November: Volkstrauertag
05. Dezember: Seniorennachmittag
08. Januar 2016: Neujahrsempfang im DGH, 18.30 Uhr